Ich traute am Samstag, 29. Januar kaum meinen Augen, als beim Blick aus dem Fenster auf die Wiese hinter dem Haus, die groĆe, wuchtige Esche fehlte. Kurze Zeit spƤter wurden in einer āHau-Ruck-Aktionā sƤmtliche, jahrzehntealten ApfelbƤume mit roher Gewalt zu Fall gebracht. BƤume, die mein ganzes Leben und das meiner Familie begleiteten. Zu jeder Jahreszeit hatte die Streuobstwiese, die an unser Grundstück grenzt, ihren Reiz.
Wir haben tƤglich den StraĆenlƤrm vor dem Wohnhaus. Dieser LƤrm ist auch im Garten hinter dem Haus deutlich zu hƶren. Doch die schƶne Aussicht auf die Wiese, die ObstbƤume und deren Bewohner sorgt für Ablenkung und Entspannung. Immer gibt es interessantes zu beobachten. Die Raubvƶgel ziehen ihre Kreise. Oft lieĆen sie sich auf den hƶchsten Baumspitzen nieder, um sich nach Nahrung umzuschauen. Zu Brutzeiten jagen sich Raubvƶgel mit Elstern und Raben. Wir konnten die āHüfinger Stƶrcheā beobachten, als sie Nistmaterial für den Bau ihres Nestes auf dem Kirchturm suchten. Auch zur Nahrungssuche sind die Stƶrche auf der Wiese zu beobachten.
Interessant zu beobachten war es, wenn sich riesige StarenschwƤrme auf der Wiese und den BƤumen niederlieĆen. Vermissen werden wir das Zwitschern der vielen Wildvƶgel, die ihr PlƤtzchen in den BƤumen hatten. Auch den vielseitigen Gesang der Amseln, die sich besonders gerne in der Esche aufhielten. Im Moment sind wir geschockt und traurig. Beim Blick aus dem Fenster, schauen wir auf ein āBild der Verwüstung der Naturā. Ein wunderschƶnes Stück Naturidylle geht durch den Eingriff des Menschen verloren und damit viele schƶne Kindheitserinnerungen von mir und meiner Familie.
Wie so viele andere bin ich derzeit im Homeoffice tƤtig und habe das liebliche GerƤusch der gelegentlichen Müllabfuhr am Morgen in meine Routine eingebaut. Neulich, das neue Jahr war gerade ein paar Tage alt, rückte die Müllabfuhr frühmorgens an, um ihren Dienst zu verrichten. Der LKW fuhr mit viel LƤrm die StraĆe entlang, was meine Aufmerksamkeit weckte. So früh am Morgen ist das Spektakel zugegebenermaĆen spannender als meine TƤtigkeit am Laptop, weshalb ich den Müllleuten kurz zusah. An diesem Tag wurde in Donaueschingen die grüne Tonne geleert.
Hierbei konnte ich Folgendes beobachten: Auf einer der beiden Papiertonnen war ein leerer Kaffeebecher abgestellt. Dies sicherlich in der guten Absicht, Abfall dem Abfall zuzuführen. Scheinbar jedoch wusste der oder die KaffeetrinkerIn, dass to-go-Becher Plastik enthalten und somit nicht dem Papiermüll zuzuführen sind, denn warum sollte sonst jemand den Becher auf die Papiertonne stellen, statt ihn hinein zu schmeiĆen? Als der Müllmann nun zur Tat schritt und die Tonne an den LKW hƤngen wollte, damit sich diese leerte, konnte er den Becher ebenfalls nicht in die grüne Tonne werfen, da er dort schlicht nicht richtig einsortiert ist. Das gebietet neben dem menschlichen Verstand wohl nebenbei auch die Berufsehre. Ein ƶffentlicher Mülleimer oder andere Mülltonnen, gar gelbe SƤcke, waren nicht in der NƤhe. Kurzum lieĆ der Müllmann den Becher auf den Boden fallen, sichtlich nicht zufrieden mit seinem Verhalten. So ruckelte der schnaufende Lastwagen auch schon auf, der Müllmann sprang auf den Tritt am Ende des GefƤhrts und sie setzten ihre Tour fort. Der Becher lag nun dort am Boden, stumm bei mir nach Aufmerksamkeit schreiend, ob dieser Kleinigkeit, die viele Menschen in schleierhafter guter Absicht ignorieren. Als ich eine Stunde spƤter hinaus gehen wollte, um den Becher zu entfernen, war dieser bereits vom Wind auĆer Sicht getragen worden.Ā Szenen wie diese spielen sich vermutlich hƤufig, wenn nicht tƤglich ab. Darum ist es sehr wichtig, dass wir alle unseren Müll korrekt entsorgen. Wir lƶsen damit keine Probleme, Abfall wie einen einmal benutzten Kaffeebecher in scheinbar guter Absicht auf eine fremde Tonne zu stellen. Denn das Problem verlagert sich nur auf den oder die NƤchsteN. Im schlechtesten Falle landet der Müll, den wir wohlwollend mangels Alternativen anderen aufdrücken, irgendwo in der Natur.
Besser wƤre es doch für sein Konsumverhalten einzustehen und wenigstens den Minimalaufwand zu betreiben, gekauften Abfall in den nƤchsten geeigneten Mülleimer zu werfen – oder besser noch: wie wƤre es mit dem guten alten Thermo-Becher von daheim? Schützt Umwelt UND Geldbeutel!
āWarum finden immer wieder diese Diskussionen mit Vermutungen, unvollstƤndigen Aussagen und Halbwahrheiten beim Thema Hallenbad statt?ā, fragte StadtrƤtin Skodell am 17.10.2019 im SchwarzwƤlder Boten zu Recht. Liebe Frau Skodell, haben Sie schon eine Antwort erhalten? Ich fürchte nicht. Auf der Facebookseite >SPD Hüfingen< haben Sie im Dezember 2021 nochmals die Thematik in gleicher Weise aufgegriffen. Also mehr als 2 Jahre nach Ihrem Aufruf, dass die Aquari-Situation nun endlich mal konkret angegangen werden soll!
Als Bürger habe ich mich nun nach 6 Jahren der Diskussion zum Hallenbad in Hüfingen auch gefragt, was da eigentlich los ist und mir die Presseartikel der letzten 10 Jahre angesehen. Für jeden, den es wirklich interessiert, ein spannender Verlauf, den die Ćffentlichkeit hier zu lesen bekommt. Zu Beginn zeigte sich ganz offensichtlich auch hier ā Ƥhnlich anderen Stellen innerhalb der Verwaltung in dieser Zeit ā eine hohe Personalfluktuation. Schon das Aquari hatte dauerhaft ein Leitungsproblem (mindestens 4 Namen in 6 Jahren), dass dann über die Einbindung der BƤder Competenz GmbH im Jahr 2017 gelƶst wurde. Ein für die Stadt kluger Schritt, kehrte doch dann hinsichtlich des Personals erstmal Ruhe ein. Doch die Ruhe wƤhrte nicht lange.
Seit 2019 wurde das Aquari mit erschreckenden Gutachten in der Ćffentlichkeit erwƤhnt und Wahnsinnskosten, die auf die Gemeinschaft der Stadt zukommen sollen. Da wurde neben der klaren Befürwortung des Bades von Seiten der SPD auch von SchlieĆung geschrieben (BFSO). Der (fast schon gewohnte) Hauch von Gleichgültigkeit in der ƶffentlichen Diskussion drang aus der Fraktion von CDU und UWG/FW/FDP.
Es stellt sich dabei auch die Frage, warum der gesamte Gemeinderat nicht vehement an diesem wichtigen Thema der Stadt ā schlieĆlich geht es um ein Investitionsvolumen nach den Gutachtern (für Sanierung und Neubau) in Hƶhe von 13 Millionen Euro Stadtvermƶgen, wenn wir dem Pressebericht vom 12.04.2019 (āAquari-PlƤne werden richtig teuerā) folgen ā nicht eingesetzt hat. Bei anderen wichtigen Themen, wie der Unechten Teilortswahl ging es ja auch. Klar ist die Haltung der SPD. Die CDU versteckt sich hinter presseƶffentlichen Floskeln und die FDP ƤuĆert sich wohl nur, wenn der Fraktionssprecher von UWG/FW/FDP anwesend ist (Schwabo vom 20.09.2019 āAquari sollte bald Thema seinā).
Aufgefallen ist dagegen die Tatsache, dass durch das Absenken der Wassertemperatur dem Behindertensportverein Hüfingens 2017 der Hahn abgedreht wurde. Da wƤre eine klare Kante des Behindertenbeauftragten (CDU) lobenswert gewesen, jedoch war von diesem hier zu nichts zu lesen. Dagegen von einem anderen Stadtrat der CDU, der die Ćffentlichkeit über die Sozialen Netzwerke nutzte, um eine Entscheidung hier schlussendlich zu āerzwingenā.
Bringt das neue Jahr 2022 nun die Wende? Hat die CDU im neuesten Hüfinger Boten vom 12. Januar 2022 doch auf Seite 22 in Ihrem FraktionsgruĆwort davon geschrieben, dass āin diesem Jahr eine Entscheidung fallen muss, wie es mit dem Aquari weiter gehtā. Da stellt sich mir die Frage, warum sich die SPD dieses Thema bereits seit über 3 Jahren auf die ƶffentliche Agenda schreibt und es für die CDU bisher keine so wichtige Rolle gespielt hat. Oder soll das Aquari das Wahlkampfthema zur anstehenden Bürgermeister- und Gemeinderatswahl werden? Davon gehe ich nun nicht aus, wƤre dieses Vorgehen doch eher plump.
Oder braucht es noch mehr Zeit, da man nun in den Bürgerfragebögen zum sogenannten Zukunftsdialog das Aquari zum Kernthema erhoben hat? Mit einer scheinbar ganz neuen Investitionsoption, nämlich einer Sanierung über 5 bis 7 Millionen Euro, die dann 15 Jahre halten soll, wie aus dem Fragebogen zum Zukunftsdialog zu lesen war. Und dann? Bereits im Jahr 2001 hat die Stadt mit 3,1 Millionen und dann gute 10 Jahre später nochmals mit einer Million eine Sanierungsinvestition in Hallenbad und Sauna getätigt, hinzu kam der Rutschenanbau. Die Fassadenarbeiten und die Verschönerung durch den Fassadenkünstler Karsten Kruse im Zusammenwirken mit der Firma Labor wurde dann auch nicht mehr öffentlich mit Zahlen unterlegt. Doch ob ich lieber das Aquari als Familienbad oder als Sportstätte nutze, hilft über das neue Investitionsvolumen auch nicht hinweg.
AuffƤllig ist im gleichen Fragebogen nur ein Absatz weiter, dass hier 3 Optionen genannt werden, wie es mit dem Bad nun weiter gehen kƶnnte. Die hier dargestellten Geldwerte weichen jedoch stark von den Gutachten und dem dargestellten Sanierungsvolumen ab. So wird im 1. Punkt plƶtzlich von einer Sanierungsinvestition von 5 bis 13 Millionen Euro gesprochen. Wie kommt es zu dieser groĆen Spanne, wƤhrend man erst von 5 bis 7 Millionen sprach? In der 2. Option von einem Neubau am aktuellen Standort von 15,5 Millionen Euro am gleichen Standort. Dies wƤre dann 2,5 Millionen Euro teurer, als ein von den Gutachtern errechneter Wert inklusive Sauna aus 2019. Als Drittes dann an einem anderen Standort mit 17 Millionen ohne und 19,5 Millionen Euro mit Sauna, und dies ohne ErschlieĆungskosten. Doch wo soll dies dann sein? Und wurde nicht durch das Heizkraftwerk ein klarer Vorteil am bisherigen Standort gesehen. Und warum kann die Sauna dann nicht am Standort verbleiben? Eine Sauna, die ā wenn man das glaubt was man hƶrt ā mit 14 Euro je Eintrittspreis subventioniert wird. Die auch schon angesprochene Einbindung der Nachbargemeinden in ein Gemeinschaftsprojekt fƤllt augenscheinlich aus, da BrƤunlingen noch immer nicht weiĆ, was es mit der Infrastruktur ihres alten Bades machen soll und Donaueschingen scheinbar keinen Bedarf sieht.
Aus meiner Sicht sind 6 Jahre nun wirklich Zeit genug gewesen, sich über diese kostenschwere Situation in umfangreichem Maà Gedanken gemacht und Lösungsansätze entwickelt zu haben. Vor allem wenn Rückwirkend schon viele Millionen eingebracht wurden. Verwirrend sind auch die immer neuen Zahlenspiele, die der Bürgerin und dem Bürger präsentiert werden.
Also trauen Sie sich, liebe Gemeinderäte und beginnen Sie damit, Ihren Weg für das Schwimm- und Sportvergnügen Hüfingens gesamtfraktionell öffentlich klar darzustellen. Die Bürgerinnen und Bürger warten.
āDie Kindertageseinrichtungen stoĆen trotz sechs Kindertageseinrichtungen an ihre Grenzenā. So beginnt der Zeitungsartikel von Rainer Bombardi vom 17.12.2021 im SchwarzwƤlder Boten als Feststellung und lƤsst vermutlich schon bei vielen Bürgerinnen und Bürgern den Kopf schütteln. Seit nunmehr über drei Jahren stehen Eltern von Kita-Kindern sowie Elternvertreterinnen und Elternvertreter immer wieder auf, und zeigen den Mangeln an PlƤtzen auf. Ein Blick in die Daten des Statistischen Landesamtes Baden-Württembergs zeigt seit über 6 Jahren für den Schwarzwald-Baar-Kreis eine stark steigende Tendenz an Geburten in unserer Region. Weit hƶher als im Landesdurchschnitt.
Schon beim Umbau der Schule in Behla zum jetzigen Kindergarten wurde in Bürgersprechstunden beim Bürgermeister über die zu geringen Plätze hingewiesen. Betont wurde dabei auch, dass schon bei den damaligen Geburtenzahlen und geplanten Bauplätzen ein Mehrbedarf zu erwarten ist. Das Einzige was passiert ist:
Man hat trotz dieser Tendenz die Kita in Hausen vor Wald – mit über 20 Kindern belegt ā geschlossen,
Fürstenberg und Mundelfingen sollten mittelfristig folgen,
Sumpfohren wurde nach vehementem Einsatz der Bürgerinnen und Bürger zu einer Kinderkrippe gemacht und nicht ganz geschlossen,
Ein fertiges Konzept für einen Naturkindergarten wurde vom Bürgermeister ohne weitere Prüfung abgelehnt.
Jetzt stehen dringende Entscheidungen an, um den Bedarf an BetreuungsplƤtzen decken zu kƶnnen. Der aktuelle Plan: Die noch bestehende Kita-Einrichtung in Mundelfingen soll erweitert werden, um den āgeburtenstarken JahrgƤngen in Mundelfingen und Hausen vor Wald Rechnung zu tragenā.
Liebe GemeinderƤtinnen und -rƤte, wenn Sie sich die Familienstruktur Hüfingens und der Ortsteile ansehen, dann werden Sie feststellen, dass wir nicht in einer Welt der Ein-Kind-Politik leben. Viele Familien haben 2, 3 oder mehr Kinder. Wenn ich nun in Hausen vor Wald wohne, mein erstes Kind in Behla in der Kita betreut ist, so kƶnnen diese Eltern damit rechnen, dass aufgrund Platzmangels das nƤchste Angebot demnƤchst in Mundelfingen sein soll? Bei einem Bedarf für ein weiteres UnterdreijƤhriges Kind, kƶnnten sich die Ziele sogar bis Sumpfohren ausweiten. Wie viel Zeit und Kilometer meine lieben GemeinderƤtinnen und GemeinderƤte sollen Eltern am Morgen und am Mittag auf der StraĆe zubringen, um ihre Kinder von Ortsteil zu Ortsteil zu fahren, hin und her, weil Sie sich nicht einfach mal intensiv mit einer Generallƶsung beschƤftigen wollen, sondern stets in Sachen Kinder- und Jugendlichen eine baulich kostengünstige Alternative suchen und anstreben. Und wir sprechen hier nicht von Fahrtzeiten in besonders auĆergewƶhnliche Einrichtungen wie Montessori-, Waldorf-, oder WaldkindergƤrten als Kinderbetreuung, was bereits zahlreiche Eltern in unserer Gemeinde auf sich nehmen. Wenn es Ihnen nur ums Geldsparen geht, dann lassen Sie es doch einfach mit diesen halbseidenden Beschlüssen gleich ganz sein und prƤsentieren sie dies nicht als eine Lƶsung. Aber ich kann Sie ā falls Sie sich hier aufregen sollten ā gleich wieder beruhigen. Wir leben mittlerweile in einer Gesellschaft, wo Eltern froh sind, ihre Kinder überhaupt unterbringen zu kƶnnen. Und zwar so, dass es bedarfs-, familien- und berufsgerecht ist. Dafür fahren diese ā vor allem in den Ortsteilen – auch und nehmen Vieles hin. Daher werden Sie kaum Widerstand erfahren, auĆer in Artikeln wie meinem.
Halten wir also fest:
Der Reporter hƤlt zwar in seiner Zwischenüberschrift diese āErweiterungen durchdachtā, sie zeigt jedoch, dass sich eine Entscheidung platziert hat, die von wenig Weitsicht im Sinn von familienorientierter Handlung und Weitblick gesellschaftlicher Entwicklungen sondern alleine aus finanziellen Gesichtspunkten gezeichnet war.
Liebe Kernstadteltern. Sie kƶnnen zumindest froh sein, dass Sie nicht in naher Zukunft ihre Kinder in einer āMassenanstaltā St. Verena der frühkindlichen Erziehung unterbringen müssen, weil man dann doch aus pƤdagogischer, aber vor allem verkehrstechnischen Gründen von einem weiteren Ausbau in der FriedenstraĆe abgesehen hat. Vielleicht auch, weil sich mehrstƶckige WohngebƤude in diesem Bereich, wie bereits gezeigt, für Investoren mehr lohnen, als eine Kindertageseinrichtung.
Sie bekommen einen tollen neuen Kindergarten. Ich vermute jedoch nicht āAuf Hohenā, wo auch dort? Oder meinen Sie āAuf Hohen IIā am neuen vierspurig ausgebauten Kreuzungspunkt von B27/B31 direkt am Bauhof, weil dort noch ein für junge Familien unattraktives Grundstück frei wƤre? Man kƶnnte ja auch das Aquari abreiĆen und hier den in millionenschweren Investitionen geformten Bildungscampus um eine frühkindliche Einrichtung erweitern. Das wƤre doch auch eine prima Lƶsung. Vielleicht wird dann auch die Lucian-Reich-Schule in Zukunft von mehr Hüfinger Kindern in Anspruch genommen werden, was eine planerische Zukunftsvision als Basis voraussetzen würde. Doch wie wir lesen, streben Sie, liebe GemeinderƤtinnen und ārƤte nach bautechnisch günstigen Lƶsungen. Vielleicht wƤre dann eher im neuen Gewerbe-Mischgebiet Ziegeleschle II ein PlƤtzchen machbar. Da lƤsst es sich dann auch prima spielen, wƤhrend das Gewerbe ihren handwerklichen, halbindustriellen oder anderen Arbeiten nachgeht und der Zulieferverkehr tƤglich an- und durchrollt. Zumindest wƤre hier ausreichend Platz und vielleicht wird bei einem Neubau auch groĆzügig die Quadratmetervorgabe des KVJS von 2,5 qm überschritten, um tatsƤchlich mal einen Ort für Kinder zu schaffen und nicht eine baulich kostengünstige Einrichtung in kleinklein und engeng. Vielleicht wird dann auch dieses Konzept gleich weitergedacht und man plant eine Jugendeinrichtung wie das lang ersehnte Jugendhaus gleich dort mit, damit die Kids mal aus dem verschimmelten Kronekeller in eine den heutigen Anforderungen angemessene Einrichtung ihre Freizeitgestaltung umsetzen kƶnnen. Oder mangelt es hier, weil wir nach vielen Monaten noch nicht mal eine Lƶsung für eine neue Stadtjugendpflege haben und die Jugendarbeit so eh langsam den Bach runtergeht.
Zudem lese ich mit Fassungslosigkeit, dass dadurch gleichzeitig die Kita in Behla entlastet werden soll. Eine Kita, bei der noch im Bau nicht nur Eltern darauf hingewiesen haben, dass die Einrichtung zu klein geplant ist, und vom Bürgermeister lediglich die kalte Schulter gezeigt bekommen haben. Diese ist nun zu klein?
Am Schluss möchte ich noch eines feststellen. Der Gemeinderat folgt hier nicht einer Initiative von Eltern oder einer kindgerechten Zielvorstellung. Es geht hier darum, schnell einen Bedarf zu decken. Hat nicht derselbe Gemeinderat vor 4 Monaten im Zusammenhang mit den Kita-Gebühren und einer Entlastung von Eltern bei den jährlich und seit über 10 Jahren stetig steigenden Kita-Gebühren (mittlerweile in diesem Zeitraum gut 25%) in seiner Abstimmung klar mit allen Stimmen von CDU und FDP gegen die Familien und Eltern gestellt.
Und eines zu guter Letzt: Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Wenn Sie darauf verweisen, dass die Stadt von dem qualitativ hochwertigen pƤdagogischen Engagement der kirchlichen TrƤger gerade in diesen Zeiten der Pandemie profitieren, schlage ich Ihnen gerne mal vor, sich mit Eltern ehrlich ins GesprƤch zu begeben, um hier die zum GroĆteil gƤnzlich gegenteilige Meinung sich zumindest mal anzuhƶren. Sprechen Sie auch gerne mit solchen Eltern, die nicht mit Ihnen auf Du und Du sind. Sie kƶnnten überrascht sein, wie falsch Sie in Ihrer Aussage liegen. Die Einrichtungen haben es schwer mit all den Verordnungen und Auflagen ā keine Frage. Genau deshalb braucht es eine andere, intensivere Kommunikation mit den Eltern, neue Ideen und mehr Unterstützung der FachkrƤfte.
Hinsichtlich des Durchschnittsalters der Bevƶlkerung Hüfingens von 42,9 Jahren, wünsche ich mir auch im Gemeinderat ein solches Durchschnittsalter. Vielleicht wƤre dann in Bezug auf eltern- und familienbezogener Politik wieder einiges realer, als dass, was ich in dem besagten Artikel lesen musste. Da reicht es nicht aus, liebe GemeinderƤtinnen und ārƤte, Enkel in einer Kita das ein oder andere Mal abzuholen.
In der Hoffnung, dass sich die Eltern- und Familienpolitik in Zukunft stƤrker an den Bedarfen orientiert, die Prognosen und gesellschaftlichen VerƤnderungen konkret mit einbezieht, setze ich nun hier meinen Punkt.
Rede Michael Steinemann, der BFSO/DIE GRĆNEN-FRAKTION vom 21. Dezember 2021
Sehr geehrte Damen und Herren,
ein anstrengendes Jahr neigt sich dem Ende zu. Die Pandemie hat uns nun fast zwei Jahre im Griff. Ich hoffe, irgendwann im nächsten Jahr können wir mal behaupten: WIR haben die Pandemie im Griff. Alle politischen Ebenen vom Bund bis zu uns auf kleiner Kommunalebene spüren die Auswirkungen. Gesellschaftlich, aber auch wirtschaftlich und nicht zuletzt finanziell. Wenn ich das Zahlenwerk anschaue, sehe ich aber eine zuversichtliche und seriöse Planung fürs nächste Jahr. Wir alle hier am Tisch waren zur Zurückhaltung aufgerufen und haben dies auch umgesetzt. Bevor ich aber in die Zukunft blicke, möchte ich kurz die vergangenen zwölf Monate Revue passieren lassen.
Fraktionssitzung am 18. April 2021
Die Stadt Hüfingen hat viel investiert, trotz oder gerade wegen der Pandemie. Vereine wurden unterstützt durch erhƶhte Corona-Zuschüsse, auch das neue Vereinshaus Fürstenberg mƶchte ich nennen, aber auch kleinere Unterstützungen, egal ob es MƤhroboter oder SchankstƤnde sind. Für unsere ƶffentlichen Einrichtungen, ob Hallenbad, Sauna, Museen oder Hallen war es vermutlich das hƤrteste Jahr der letzten Jahrzehnte. SelbstverstƤndlich denke ich da nicht nur an entgangene UmsƤtze, sondern an die vielen potentiellen Besucher und GƤste die durch ZwangsschlieĆungen ins Leere schauten.
Vereinshaus Fürstenberg
Das kommunalpolitische Thema des Jahres war mit Sicherheit der Bürgerentscheid am 26. September. Unsere Demokratie und das Zusammenleben und das Zusammenarbeiten muss auch mal völlig unterschiedliche Ansichten aushalten. Jeder Mensch tickt anders. So sind auch die Emotionen anders. Das hat man bei der hitzigen Debatte immer wieder gemerkt. Alle sind auch angehalten, dass Bürgerentscheide nur die Ausnahme darstellen dürfen. Hierfür hat der Gesetzgeber ja nicht ohne Grund gewisse Hürden für das Herbeiführen von Bürgerentscheiden festgelegt.
Hüfingen ist ohne Zweifel attraktiv. Das sieht man nicht zuletzt bei der Einwohnerentwicklung. Hierbei ist darauf zu achten, dass auch alles andere an Infrastruktur mehr oder weniger auch mitwachsen muss, damit alles im Gleichgewicht bleibt. Dieses Wachsen kann aber nur unter der Rücksichtnahme von Ćkologie und dem Schutz vor Emissionen wie StraĆenlƤrm stattfinden. Alles andere wƤre nicht langfristig gedacht.
Bei den Neubaugebieten sind wir in Behla im Rekordtempo bis zum Spatenstich in der letzten Woche marschiert. Fürstenberg und Hausen vor Wald sind da ein wenig langwieriger. Gerade aber Sumpfohren macht mir groĆe Sorgen, da wir den jetzigen Bauboom dort gut brauchen kƶnnten, aber noch viel hƤngt dort in der Schwebe. Für Behla müssen wir baldmƶglichst die Preise für die BauplƤtze beschlieĆen.
Egal ob Neubaugebiet für Wohnbedarf oder für Gewerbe, wir werden auch künftig uns stark machen, vor allem in die Höhe zu bauen und mit unseren Flächen mit Bedacht umzugehen. Zuletzt war das ja vor nur wenigen Monaten bei der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal in aller Munde.
Mit Sorge schauen wir auf die Personalsituation im Bauamt. Das Personal-Karussell drehte sich in der dortigen Leitungsstelle leider viel zu schnell. An dieser Stelle an alle Mitarbeiter im Bauamt, auch an Sie Herr Bürgermeister, die diese Lücke gemeinsam fachlich irgendwie schlieĆen mussten, damit es nicht zu einem kompletten Stillstand kommt, einen herzlichen Dank für die zusƤtzlich geleistete Arbeit.
Es wird keine Steuererhƶhungen geben! Das ist für die Bürger sicherlich die wichtigste Erkenntnis des Haushaltsplans 2022. Wenn ich auf Nachbargemeinden schaue, ist dies keine SelbstverstƤndlichkeit. Dies schlieĆt wiederum Gebühren, die ja eine direkte Gegenleistung abdecken sollen, natürlich nicht mit ein. Hier sind wir gefordert, Gebührenanpassungen regelmƤĆig im Auge zu behalten, damit es nicht alle 10 Jahre zu massiven Erhƶhungen kommt. Am massivsten werden dies im nƤchsten Jahr zynischer Weise nicht die Betroffenen selbst, sondern deren Erben bemerken. So mussten wir u. a. die Friedhofsgebühren stark erhƶhen. Wir müssen aber als Stadt darauf achten, nicht in allen Lebensbereichen ein Zuschussbetrieb zu werden.
2021 aber auch in den Vorjahren stand finanziell die Erweiterung der Lucian-Reich-Schule im Fokus. Insgesamt haben wir als Stadt knapp 14 Mio. EUR in kürzester Zeit für dieses Projekt investiert. Eine wirkliche finanzielle Herkulesaufgabe, die sich in dieser GrƶĆenordnung so schnell nicht wiederholen darf.
Hüfingen ist die letzten Jahre im Personalbereich immer sehr auf Sicht gefahren. Die Verwaltung ist nicht aufgeblƤht, sodass wir – anders als umliegende Kommunen – keine Ćberlegungen über Stellenreduzierungen verschwenden brauchen. Im Gegenteil, wir als Arbeitgeber müssen uns überlegen mit welchen Benefits wir genügend gute Mitarbeiter in den Ćffentlichen Dienst bekommen und langfristig an die Stadt Hüfingen binden.
Exotische Projekte oder freiwillige Mammutvorhaben wird es im nƤchsten Jahr nicht geben. Wir sind sehr bemüht den gesetzlichen Pflichtaufgaben nachzukommen. Alles andere wƤre in diesen doch unsicheren Zeiten unseriƶs und nicht vertretbar. Einziger nennenswerter Luxus, wenn man es überhaupt so nennen darf, wird der kürzlich mit groĆer Mehrheit beschlossene Kreisverkehr im Bereich der Dƶgginger StraĆe mit ca. 1 Mio. EUR werden. Davon werden aber voraussichtlich alle Bürgerinnen und Bürger jahrzehntelang profitieren. Die grƶĆte Ausgabe in den Ortsteilen wird ebenfalls in den StraĆenbereich gehen, konkreter gesagt in die Haidenbachbrücke über den Aubach in Mundelfingen, die nun mit über einer halben Millionen Euro vor der Sperrung gerettet wird. Eine genauso wenig aufschiebbare MaĆnahme ist die Ertüchtigung des Brandschutzes der Festhalle in der wir uns gerade befinden. Das ist ebenfalls kein Luxus, sondern gesetzliche Notwendigkeit, auch wenn man von der eingeplanten Summe von 500.000 EUR ruhig etwas erschrecken darf. Alles in allem sind im nƤchsten Jahr Investitionen von fast 10 Mio. EUR vorgesehen. Zwar ist die Summe vergleichbar mit den beiden Vorjahren, allerdings liegt der Fokus nun eher Richtung StraĆen- und Kanalbau, sprich beim Erhalt der jetzigen Infrastruktur.
Lobend erwähnen möchten wir die eingestellten 80.000 EUR für die Säuberung des Behlamer Weihers.
Die volle Wucht der Baukostensteigerung der letzten Monate spüren wir als Stadt nun auch mit dem Neubau des Vereinshauses Fürstenberg. Immerhin befinden wir uns hier im Endspurt, fürs nƤchste Jahr werden noch 354.000 EUR übertragen aus 2021. Die Fürstenberger Vereine hatten vermutlich das groĆe Glück, dass der Baubeschluss knapp vor Beginn der Baukostenexplosion herbeigeführt wurde. Der Kostensprung ist schon gewaltig. Aber das Glück ist ja mit den Tüchtigen.
Hüfingen ist noch schuldenfrei. Das ist aber nicht in Stein gemeiĆelt. Zu unserer Ćberraschung planen wir 2022 mit einem leichten Ćberschuss. Corona wird noch vieles durcheinander wirbeln, auch einige Bereiche des vorgelegten Zahlenwerks. Umso positiv überraschter sind wir, dass sich unsere Steuereinnahmen in diesem Jahr aber auch 2022 relativ robust gegen die Pandemie und seine Folgen zeigen. Hoffen wir, dass dies so bleibt.
Zum Schluss danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Hüfingen für die engagierte Arbeit tagtäglich für unsere Gemeinde. Auch ihre Arbeit unterschied sich durch die Pandemie in diesem Jahr sehr stark von der Vergangenheit und war sicher nicht immer einfach. Ich denke da nur mal an sehr kurzfristige Allgemeinverfügungen des Landes, die am Folgetag von den Kommunen umzusetzen waren. Mein besonderer Dank geht heute auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kämmerei und der Stadtkasse.
Vielen Dank!
Wirtschaftsplan
Laut Wirtschaftsplan werden wir die Schwarze Null knapp verfehlen. Meines Erachtens sollen Stadtwerke Gewinne erwirtschaften. Dieses Ziel erreichen wir nun zum zweiten Mal in Folge nicht. Hallenbad und Sauna machen in diesem Jahr ca. 800.000 EUR Verlust, im kommenden Jahr 700.000 EUR. Um bei unseren Stadtwerken nicht lƤngere Zeit mit Verlusten zu leben, bliebe ja aktuell nur im Bereich der Wasserversorgung die Gewinne durch hƶhere Gebühren zu steigern um an anderer Stelle die beschriebenen Verluste auszugleichen. Die Pandemie besser gesagt die ZwangsschlieĆungen von Sauna und Hallenbad macht es uns natürlich etwas schwierig, für 2021 und 2022 reprƤsentative Zahlen herauszulesen. Auf der anderen Seite gehƶren schlechte Zahlen genauso wie gute Zahlen zum GeschƤft und kƶnnen nicht einfach ausgeblendet werden. Die Zukunftsfrage des aquari, das ob und wie, wird vermutlich in den nƤchsten 1 bis 2 Jahren fallen müssen. Ich wünsche mir im Gemeinderat eine offene Debatte mit dem Aufzeigen aller Vor- und Nachteile der verschiedenen denkbaren Varianten. So wie wir es zuletzt auch beim Thema Kindergarten und Schaffhauser StraĆe in Gemeinderatssitzungen und Klausurtagungen angegangen sind. Hierfür nochmals nachtrƤglich einen herzlichen Dank.
Auch wenn bei der Wärmeversorgung nur ein Mini-Gewinn zu verzeichnen ist, sind wir fest überzeugt, dass das künftig neben der Wasserversorgung unser Zugpferd in den Stadtwerken sein wird. Hier bedanken wir uns besonders bei allen beteiligten Akteuren des Nahwärmeverbunds.
Wir stimmen dem vorgelegten Wirtschaftsplan 2022 zu und bedanken uns herzlich bei allen Mitarbeitern der Stadtwerke für ihre Arbeit.
Die Donauquelle gluckst vor Freude, weil sie jetzt weià wo es beginnt, ein langer Weg, ein langes Leiden, das jetzt nicht nur im Sand verrinnt. Der Ruf tönt nun wie Donnerhall, auch in den fernen Ländern. Furtwanger beruhigt euch nun, jetzt könnt ihr nichts mehr ändern
āGuten Morgen, kleiner Louis. Du weiĆt ja, wir müssen heute alle Kinder testen, ob jemand Corona hat. Aber mach Dir keine Sorgen, alles ist gut. Jedoch: Wenn Du einen positiven Test hast, dann darfst Du heute nicht mehr kommen, sondern musst mit Deiner Mami zu einem PCR-Test. Da machen die richtig gute Tests, weiĆt Du. Doch wenn der auch positiv ist, dann gefƤhrdest Du alle anderen und musst zu Hause bleiben. Das wƤre dann schlimm für alle hier, verstehst Du das Louis. Du bist zwar erst 3 Jahre alt, aber das ist doch auch für Dich logisch, oder ansonsten frage deine Deine Eltern nochmal, die erklƤren es Dir sicher. Beim PCR-Test ist ja auch meist eine Warteschlange, da habt Ihr Zeit, alles nochmal zu besprechen. Also Louis, hier ist Dein WattestƤbchen. Schƶn in den Mund damit, so wie wir es gelernt haben. Und dann schnell mit Deiner Mami ins Auto. Dort wartet Ihr, bis wir den Test ausgewertet haben ā¦ā.
Vielleicht empfinden dies einige als überspitzt. Aber es ist bei uns in der Region angekommen. Brutal und erbarmungslos hat sich das Virus um Corona in all seinen Mutationen in das Bewusstsein unserer Kinder gebrannt. Nicht Corona selbst, sondern der Umgang von uns Erwachsenen, den Institutionen, den politisch Verantwortlichen über alle Ebenen sind das Gift für die Entwicklung unserer Kinder, die nach dem Gesetz besonders schützenswert sind.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, in welcher Corona-Welle wir uns auch gerade befinden mögen, ist am Ende egal. Wichtig ist jedoch, dass wir in unserem Landkreis die Coronainzidenz von 1.000 bereits überschritten hatten und derzeit noch bei gut 911 stehen. Vergleiche ich dies mit letztem Jahr, so stehen wir noch immer bei einem dreifachen Wert. Doch dieses Jahr ist alles anders, hat man doch nun die Hospitalisierungsinzidenz erfunden und damit scheinbar alle Schreckenswerte der alten Inzidenz in die Ecke gestellt. Aber verwunderlich dann, dass in den Krankenhäusern augenscheinlich ein Zustand herrscht, der die Umbenennung in Lazarett eher zutreffend erscheinen lässt. Also scheint auch dieser Wert nicht viel Auswirkung zu haben.
Doch noch mehr steigt die Fassungslosigkeit in mir hoch, wenn ich höre, dass einige meinen, dass alles ganz normal weitergeht, solange der Abstand zu den anderen die 1,5 m nicht unterschreitet. Ich würde dies eher als grob fahrlässig betrachten. Derzeit, bei diesen Werten, ob man sie nun gut findet oder nicht, ob man sie glaubt oder nicht, gibt es von den dafür zuständigen Institutionen eine klare Ansage. Klarer als letztes Jahr und so deutlich, dass wenig Interpretationsspielraum da ist: Reduziert die Kontakte, geht Impfen, schränkt Euch ein.
Unverständlich, dass dann trotzdem Gemeinderats- und Projektsitzungen stattfinden, dass in den Supermärkten keine Kundenreduzierung vollzogen wird, dass an vielen Stellen gedacht wird, wenn wir alle eine Maske tragen, dann ist das doch kein Problem. Doch ist es. Und die Politik vor Ort, im Kreis, im Land kommt nicht aus dem Pott. Und leider ist es dann auch so, dass wir Bürgerinnen und Bürger uns auch nur zu wenig verpflichtet sehen.
Werdet also Konsequent. All diejenigen, die meinen, wir müssen doch unbedingt eine Sitzung machen, schaffen mit diesem Verhalten die Basis für die oben dargestellte Situation, in der sich Louis befindet. Schämen Sie sich! Denn dann brauchen wir auch nicht mehr das Argument, dass unsere Kinder das wichtigste für uns sind.
Und all diejenigen, die meinen, sie müssten als Volksvertreter, ob in der Kommune, im Kreis oder im Land, weiterhin die Menschen anstacheln, dass wir unsere Grundrechte verlieren, weil wir uns im Sinne der Gemeinschaft mit einer Impfung solidarisch zeigen, den rufe ich zu: werdet vernünftig, wenn schon nicht euren Diskussionspartnern gegenüber, dann wenigstens für Louis, 3 Jahre. Der hat mit Euren Grabenkämpfen nichts zu tun und will einfach nur normal leben und in die Kita gehen.
Und wenn Sie es nicht für Louis tun wollen, dann denken Sie doch einfach an die 1 Millionen Angehörige, die in den letzten 18 Monaten ein Familienmitglied durch oder mit Corona verloren haben. Da sind bestimmt auch einige dabei, die Ihre Meinung mal vertreten haben.
Falls jemand Fragen zum Virus oder Impfungen hat, bitte hier entlang:
Bilder und Ton zur Ausstellung von Ingeborg Jaag im Hüfinger Stadtmuseum vom 08. Oktober 2021 bis 02. Januar 2022.
Trompeter
Brautkleid von Maria Josepha Heinemann zu ihrer Hochzeit am 19. September 1881 mit Johann Carl Nober.
1780 Geiger im Rokoko
1789 Chemisenkleid Empire
Alt Jungfere aus Villingen als Zuschauerinnen.
Elisabeth von Ćsterreich in einem Wiener Hofkleid. Nach einem Bild von Franz Xaver Winterhalter 1865
Nach August Macke 1914
Unterhosen galten zunƤchst als hƶchst anstƶĆig, so dass man sie nicht beim Namen nennen mochte. āDie Unaussprechlicheā ā mehr brachte man nicht über die Lippen. Auch die Kirchen hatten Bedenken gegen das Tragen von geschlossenen Unterhosen, da „die Frauen zu ungebührlichen Bewegungen verführt werden“.
Stellungnahme Michael Steinemann, BFSO/DIE GRĆNEN-FRAKTION
Die HƤlfte der Wahlperiode des Gemeinderats liegt nun hinter uns. Zwischen Ernüchterung und Euphorie haben wir in den vergangenen 2,5 Jahren als Fraktion vieles erlebt. Im Juni 2019 haben wir ā die beiden Listen Bündnis 90/Die Grünen und das BFSO ā uns zu einer neuen Fraktion zusammengeschlossen. Nicht die wenigen GegensƤtze, sondern die vielen Gemeinsamkeiten stachen hervor.
In dieser Zeit haben wir unseren Beitrag für ein besseres Hüfingen geleistet:
Kontrollfunktion: Als vielleicht wichtigste Aufgabe haben wir das Kontrollrecht durch den Gemeinderat und die Beseitigung von etwaigen MissstƤnden auf unsere Fahnen geschrieben. UnzweckmƤĆiges Verhalten oder ein VerstoĆ gegen die kommunalpolitischen Richtlinien werden von uns nicht wortlos hingenommen.
Transparenz und BürgernƤhe: Unseres Erachtens werden zu viele Themen unnƶtigerweise in nicht-ƶffentlichen Sitzungen behandelt. Die Bürger werden dadurch zu oft auĆen vor gelassen. Dies haben wir gebetsmühlenartig immer wieder kommuniziert. Als kleinen Teilerfolg verbuchen wir, dass die Stadtverwaltung beim Thema ābürgerfreundliche Sitzungsprotokolleā kleine Verbesserungsfortschritte erkennen lƤsst. Wir bleiben an diesem Thema dran und sind überzeugt, dass unsere Stadt noch transparenter und bürgernƤher auftreten kƶnnte. Mƶgliche Stichworte sind āOnline-Ćbertrag von Sitzungen und Versammlungenā und āDigitaler Bürgerserviceā.
GesamtstƤdtisch: Uns liegt viel an einem fairen Miteinander zwischen Kernstadt und den fünf Ortsteilen. Nur ein ehrlicher Umgang auf Augenhƶhe aller Teile der Gesamtstadt bringt uns voran. Wir begrüĆen es, dass auch mal wieder eine Gemeinderatssitzung in einem Ortsteil stattfindet. Das sind kleine Gesten weg von einer zentralistischen Denkweise in zu vielen Lebenslagen. Unser grƶĆter Erfolg ist der gewonnene Bürgerentscheid zur Wiedereinführung der Unechten Teilortswahl.
Umwelt: Mit AntrƤgen und WortbeitrƤgen zu mehr Umweltbewusstsein sind wir das ƶkologische Gewissen im Gemeinderat. Im Bereich Natur- und Umweltschutz ist noch groĆer Nachholbedarf.
Anträge: Als kleinste Fraktion ist das Mittel der Antragsstellung mitunter unser wichtigstes Instrument für die Gemeinderatsarbeit. Mit einem knappen halben Dutzend Anträgen in 30 Monaten haben wir wichtige Auffassungen aus der Bevölkerung in das Hauptorgan unserer Stadt transportiert. Viele Ideen hatten bisher leider keine Lobby gefunden. Anträge sollten von den Verantwortlichen nicht als Last, sondern als Chance angesehen und behandelt werden.
Aktive Fraktion: Wir sind gewƤhlt, um unsere Meinungen im Gemeinderat zu ƤuĆern und unsere Ideen umzusetzen. Wir werden unsere Wahlperiode nicht lautlos und passiv absitzen. Unsere Gemeinderatsarbeit ist uns wichtig. Ein Indiz dafür ist, dass unsere Fraktion die prozentual hƶchste Anwesenheit bei GR-Sitzungen vorweisen kann. Wir erwarten vom gesamten Gemeinderat und der Verwaltung einen Gestaltungswillen und eine Zukunftsstrategie. Wir sind bereit unseren Beitrag zu leisten. Die Zeit bis zum Doppelwahljahr 2024 wird eine spannende bleiben.
Stellungnahme Michael Steinemann, BFSO/DIE GRĆNEN-FRAKTION
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Entscheidung ist gefallen: Hüfingen wird ab der nƤchsten Gemeinderatswahl wieder mit dem Wahlsystem der Unechten Teilortswahl (UTW) seine Sitze verteilen und das ist auch gut so. Wir haben in den letzten Monaten zusammen mit vielen UTW-Befürwortern einen leidenschaftlichen āWahlkampfā geführt. Künftig wird nun eine faire Mitsprache aller Teile unserer Stadt wieder gewƤhrleistet ā und das mit der demokratischen und gerechten UTW.
Wir danken allen WƤhlerinnen und WƤhlern für die Teilnahme des von unserer Fraktion beantragten Bürgerentscheids. Standen wir bei derselben Fragestellung in der Abstimmung im September 2020 im Gemeinderat als Fraktion alleine da, wissen wir nun über 2.200 einzelne Befürworter hinter unserem Wunsch der Mitsprache auf Augenhƶhe. Für das Vertrauen bedanken wir – die StadtrƤte Michael Steinemann, Hannah Miriam Jaag und Peter Albert – uns herzlich. Es ist ein vernünftiges und zukunftsorientiertes Votum der Hüfinger. Die Wahlbeteiligung von über 70 (!) % ist enorm und knapp doppelt so hoch wie 2007. Dies zeigt den leidenschaftlichen Wahlkampf unserer vielen Mitstreiter, der auf verschiedensten Wegen die Bevƶlkerung erreicht hat. Das ist gelebte Demokratie!
Unsere Fraktion bedankt sich bei den Unterstützern der JA-Initiative, aber auch bei allen anderen die die demokratische Diskussion zu dieser wichtigen Sachentscheidung zugelassen haben. Wir bedanken uns auch bei der Stadtverwaltung und den Wahlhelfern für die Durchführung des Bürgerentscheids. Zur Entlastung der Verwaltung aufgrund der parallel stattfindenden Bundestagswahl und zur Verkürzung des āWahlkampfesā appellierte unsere Fraktion (leider vergeblich) auf einen frühzeitigen Wahltermin zwischen April und Juni. Es bleibt die Hoffnung, dass in Zukunft unsere Worte im Gemeinderat mehr Gehƶr finden werden.
Nun gilt es respektvoll aufeinander zuzugehen – immer mit dem Grundgedanken, dass ājeder Mensch/Teilort/Partei unterschiedlich ticktā, aber die grundlegende Zielrichtung schlussendlich dieselbe ist: Das Wohl der Stadt Hüfingen und das seiner Bürgerinnen und Bürger. An unsere Mitbewerber und ihre Sorgen richten wir uns versƶhnend mit den Worten āManchmal muss man mutmaĆlich einen Schritt zurück machen um wieder zwei Schritte nach vorne gehen zu kƶnnenā.
Nun kann die Stadt auf die jahrzehntelange Erfolgsspur zurückkehren. Alle Teilorte werden künftig im Gemeinderat wieder gehört werden, der Gemeinderat wird endlich wieder gemischter, die politische Teilhabe aller ist wieder gewährleistet. In hunderten Bürgergesprächen wurde dieser Wunsch überdeutlich.
Machen wir uns nichts vor: Die Aufgaben für bzw. die Erwartungen an unsere Stadt sind trotzdem noch riesig. Neben den kommunalen Herausforderungen des Baubooms, der Kinderbetreuung, des verantwortlichen Umgangs mit unserer Umwelt u.v.m. steht auch die Zukunftsfrage des Hüfinger Hallenbades und der Sauna an. Wir sind bei allen Themen ergebnisoffen, gesprƤchsbereit und lassen uns von fundierten Argumenten überzeugen. Die Leitfrage unseres Handelns im Gemeinderat ist: āWas bringt das Hüfingen?ā Mit Hüfingen sind wir ALLE gemeint. Unsere Stadt, unsere Einwohner, unsere Unternehmen, unsere Umwelt, unsere Vereine.
Die Bürgerschaft ist der hƶchste SouverƤn in unserer Stadt und betrachtet bzw. bewertet für sich genau, was in der Kommunalpolitik passiert. Die Rahmenbedingungen für ein gutes Miteinander wurden nun durch den Bürgerentscheid geschaffen. Die WƤhlerinnen und WƤhler erwarten nun nach der abschlieĆenden Entscheidung vom vergangenen Sonntag, dass alle wieder am selben Strang ziehen.
Wir werden unseren Beitrag konstruktiv beisteuern!