Die Entscheidung ist gefallen
Stellungnahme Michael Steinemann, BFSO/DIE GRÜNEN-FRAKTION
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Entscheidung ist gefallen: Hüfingen wird ab der nächsten Gemeinderatswahl wieder mit dem Wahlsystem der Unechten Teilortswahl (UTW) seine Sitze verteilen und das ist auch gut so. Wir haben in den letzten Monaten zusammen mit vielen UTW-Befürwortern einen leidenschaftlichen „Wahlkampf“ geführt. Künftig wird nun eine faire Mitsprache aller Teile unserer Stadt wieder gewährleistet – und das mit der demokratischen und gerechten UTW.
Wir danken allen Wählerinnen und Wählern für die Teilnahme des von unserer Fraktion beantragten Bürgerentscheids. Standen wir bei derselben Fragestellung in der Abstimmung im September 2020 im Gemeinderat als Fraktion alleine da, wissen wir nun über 2.200 einzelne Befürworter hinter unserem Wunsch der Mitsprache auf Augenhöhe. Für das Vertrauen bedanken wir – die Stadträte Michael Steinemann, Hannah Miriam Jaag und Peter Albert – uns herzlich. Es ist ein vernünftiges und zukunftsorientiertes Votum der Hüfinger. Die Wahlbeteiligung von über 70 (!) % ist enorm und knapp doppelt so hoch wie 2007. Dies zeigt den leidenschaftlichen Wahlkampf unserer vielen Mitstreiter, der auf verschiedensten Wegen die Bevölkerung erreicht hat. Das ist gelebte Demokratie!
Unsere Fraktion bedankt sich bei den Unterstützern der JA-Initiative, aber auch bei allen anderen die die demokratische Diskussion zu dieser wichtigen Sachentscheidung zugelassen haben. Wir bedanken uns auch bei der Stadtverwaltung und den Wahlhelfern für die Durchführung des Bürgerentscheids. Zur Entlastung der Verwaltung aufgrund der parallel stattfindenden Bundestagswahl und zur Verkürzung des „Wahlkampfes“ appellierte unsere Fraktion (leider vergeblich) auf einen frühzeitigen Wahltermin zwischen April und Juni. Es bleibt die Hoffnung, dass in Zukunft unsere Worte im Gemeinderat mehr Gehör finden werden.
Nun gilt es respektvoll aufeinander zuzugehen – immer mit dem Grundgedanken, dass „jeder Mensch/Teilort/Partei unterschiedlich tickt“, aber die grundlegende Zielrichtung schlussendlich dieselbe ist: Das Wohl der Stadt Hüfingen und das seiner Bürgerinnen und Bürger. An unsere Mitbewerber und ihre Sorgen richten wir uns versöhnend mit den Worten „Manchmal muss man mutmaßlich einen Schritt zurück machen um wieder zwei Schritte nach vorne gehen zu können“.
Nun kann die Stadt auf die jahrzehntelange Erfolgsspur zurückkehren. Alle Teilorte werden künftig im Gemeinderat wieder gehört werden, der Gemeinderat wird endlich wieder gemischter, die politische Teilhabe aller ist wieder gewährleistet. In hunderten Bürgergesprächen wurde dieser Wunsch überdeutlich.
Machen wir uns nichts vor: Die Aufgaben für bzw. die Erwartungen an unsere Stadt sind trotzdem noch riesig. Neben den kommunalen Herausforderungen des Baubooms, der Kinderbetreuung, des verantwortlichen Umgangs mit unserer Umwelt u.v.m. steht auch die Zukunftsfrage des Hüfinger Hallenbades und der Sauna an. Wir sind bei allen Themen ergebnisoffen, gesprächsbereit und lassen uns von fundierten Argumenten überzeugen. Die Leitfrage unseres Handelns im Gemeinderat ist: „Was bringt das Hüfingen?“ Mit Hüfingen sind wir ALLE gemeint. Unsere Stadt, unsere Einwohner, unsere Unternehmen, unsere Umwelt, unsere Vereine.
Die Bürgerschaft ist der höchste Souverän in unserer Stadt und betrachtet bzw. bewertet für sich genau, was in der Kommunalpolitik passiert. Die Rahmenbedingungen für ein gutes Miteinander wurden nun durch den Bürgerentscheid geschaffen. Die Wählerinnen und Wähler erwarten nun nach der abschließenden Entscheidung vom vergangenen Sonntag, dass alle wieder am selben Strang ziehen.
Wir werden unseren Beitrag konstruktiv beisteuern!
Die Entscheidung ist gefallen.
Hiermit schließe ich alle Kommentare bei der UTW.
Sehr geehrte Frau Jaag ,
wo bitte geht es denn um Rassismus ?
Wie in meinem Kommentar erwähnt ( und als Vergleich herangezogen ) verbinde ich mit den genannten Begriffen keine negativen oder diskriminierenden Gedanken. Mir aufgrund dessen ein niederes Niveau zu unterstellen finde ich Ihrerseits, gelinde ausgedrückt, doch schon recht arg.
Hallo Frank,
sich über den Begriff „Ortler“ aufzuregen kann ich nicht nachvollziehen. Ich selbst bin im Hüfinger Ortsteil aufgewachsen und ich hatte und habe mit diesem Begriff niemals negatives verbunden. Mag aber auch grundlegend daran liegen das ich wenn ich ein „Zigeunerschnitzel“ bestelle oder einen „Mohrenkopf“ esse keine dikriminirenden Gedanken habe . Man kann sich auch künstlich über einiges aufregen und dabei vergessen das die Welt doch wirklich andere Probleme hat ?
@Simone, ja die Bauplatzpreise wären so oder so gekommen. Ich frage mich ob ohne diese „Bauplatzproblematik“ die Thematik der UTW überhaupt so massiv aufgekommen wäre oder sich die neuen Bauplatzbesitzer dann nicht einfach zufrieden zurück gelehnt hätten ?
Sehr geehrter Herr Peter,
auch wenn hier anonymes kommentieren erlaubt ist, möchte ich Sie hiermit auf unsere Netiquette hinweisen https://hieronymus-online.de/netiquette/
Ich werde hier keine Rassismusdiskussion auf diesem Niveau dulden.
Dank und große Freude über die Wiedereinführung der UTW empfinden auch wir, die Initiative125. Die UTW ist die Versicherung der Ortsteile, dass Willkürentscheidungen wie die Preisfestsetzung der Bauplatzpreise in Mundelfingen auf 149 €/qm zukünftig auf demokratischen Widerstand im Gemeinderat stossen werden. Hätte es die UTW schon in 2020 gegeben, wäre uns die Erfahrung einer vom Gemeinderat durchgesetzten Preisexplosion (50% gegenüber 2019) erspart geblieben und wir hätten in den Hüfinger Ortsteilen heute anständige Bauplatzpreise, selbst wenn sie etwas höher ausfallen würden als die immer noch kostendeckenden 88 €/qm, die aktuell die Nachbargemeinde Wutach verlangt. Von der UTW wird die Stadt Hüfingen profitieren, denn jetzt kann man wieder auf Augenhöhe miteinander diskutieren und gemeinsam vernünftige Lösungen suchen und finden. Nochmals vielen Dank an alle Bürger, die über die UTW abgestimmt haben.
Ach Herr Kammerer…….. jetzt lassen Sie das Thema Baupreise aber endlich mal stecken. Bei Bauplatzpreisen geht es nicht um möglichst billig sondern um marktadäquat. Und das sind die Preise, ob es Ihnen gefällt oder nicht (vor allem auch vor dem Hintergrund des aktuellen Niedrigzinsniveaus). Ich bin mir sicher, dass die Preise in einem von „Quoten-Ort’lern“ besetzten Gemeinderat zwar heißer debattiert worden wären, aber auch in einem solchen Gemeinderat geht es am Ende um Mehrheiten und um Fraktionen. Sprich die 149 Euro wären auch so gekommen.
Letztlich zeigt sich die gesamt Denke der JA-Initiative in nur einem Satz von Herrn Steinemann „Nun kann die Stadt auf die jahrzehntelange Erfolgsspur zurückkehren.“. Dieser Satz impliziert, dass es zuletzt nicht erfolgreich war. Dieses Bild ist falsch und eine schallende Ohrfeige für alle die sich ehrenamtlich für das Wohl der Stadt engagieren!
Aber egal, messen wir die „Quoten-Ort’ler“ an ihren ruhmreichen Taten die dieselben nun ab 2024 vollbringen dürfen!
Liebe Herr oder Frau Simone,
leider zeigt sich im Ihrem Beitrag – den ich wieder mit Spannung gelesen habe – dass Sie als Verneiner der Unechten Teilortswahl sich in ihrer Tonalität als Ablehnender der Menschen aus den Ortsteilen sehen. Denn der Begriff „Ortler“ trägt schon eine gewisse Abneigung und Distanz in sich. So habe ich von den Mitbürgerinnen und Mitbürgern derhinzugewachsenen Ortsteile noch nie etwas über „Kernler“ oder ebensolche abwertenden Wortjonglagen gehört. Und so hoffe ich sehr, dass nicht jeder so denkt wie Sie, Herr oder Frau Simone. Dennoch kann ich nicht verhelen, dass ich mich auf Ihren nächsten Kommentar schon irgendwie freue. Mit besten Grüßen aus einem Teilort.