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Was folgt ist meine freie Meinung nach §5 GG. Wem es nicht passt, der möge weiter surfen. Nach meinem Rechtsverständnis…
Schlagwort: Gemeinderat
Antrag für die Ermöglichung des Lesens von Protokollen
Antrag der BFSO/DIE GRÜNEN-FRAKTION Am 26. Februar 2021 haben wir einen Antrag für die Ermöglichung des Lesens von Protokollen und…
Antrag für die Ermöglichung des Lesens von Protokollen
Antrag der BFSO/DIE GRÜNEN-FRAKTION vom 26.02.2021 Nach §38 (2) der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg ist die Niederschrift der Verhandlungen des Gemeinderats…
Warum Gemeinderäte weiterhin live tagen
von Norbert Ziegeler Gemeinderat der Stadt Rottenburg am Neckar am 30. Januar 2021 Warum die Gemeinderäte von Horb und Empfingen…
Protokolle und Transparenz
Da in Hüfingen mit dem Segen der Kommunalaufsicht bekanntlich Protokolle selbst vor den Stadträten “geheim”* gehalten werden und auch offensichtliche…
18. Dezember 2020
Haushaltsrede zur Verabschiedung des Haushalts 2021
Rede des Sprechers der BFSO/DIE GRÜNEN-FRAKTION vom 17. Dezember 2020 Sehr geehrter Herr Bürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,werte…
Irgendein Licht
Dann war da noch die Stadtratssitzung am 23.07.2020 an der über die “Umrüstung der Altortbeleuchtung” abgestimmt wurde. Es wurde eine…
geheim und noch geheimer
Auch wenn wir in einer sehr rückwärtsgewandten Stadt leben, in der Parität ein Schimpfwort ist, so ist Hüfingen doch in…
Hüfingens Asphaltwiesen
Hüfingen ist wohl demnächst gänzlich zubetoniert. Die Frage stellt sich mir jedoch, inwieweit ein auf dem Papier staatlich anerkannter Erholungsort…
Gemeinderatssitzung zum Palmhof
von Hannah Miriam Jaag am 20.09.2019 Gestern fand in der Gemeinderatssitzung die Belehrung des Handelsvertreters der neuen Biogasanlage für den…