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Antworten von Thorsten Frei

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Vielen Dank an Thorsten Frei für die wirklich schnelle und deutliche Beantwortung unserer Fragen! Sogar die 7. Frage wurde beantwortet, obwohl wir diese aus aktuellem Anlaß zurück gezogen hatten.

Verkehr

  • Hüfingen wird durch die Kreuzungspunkte der B 27/31 bzw.  der Landstraßen 171/181 vom Schwerlast- und Transitverkehr geradezu überrollt. Wie stehen Sie zu einem Tempolimit auf Autobahnen? Ihre Meinung zu innerorts generell Tempo 30? Wie stehen Sie zum Ausbau des Schienenverkehrs? Kostenloser ÖPNV? 

Thorsten Frei:

Mobilität ist gerade bei uns im ländlichen Raum eine Frage der Lebensqualität. Um den Bedarf an individueller Mobilität zu decken, wollen wir den Schienenverkehr, aber auch unsere Straßen und den ÖPNV weiter ausbauen. Insbesondere leistungsfähige Straßen können einen wichtigen Beitrag leisten, um Staus zu vermeiden und damit das Klima zu schonen. Einen kostenlosen ÖPNV lehnen wir ab. Vielmehr wollen wir qualitativ hochwertige und auf regionale Besonderheiten zugeschnittene Angebote ermöglichen. Wichtig ist uns, dass insbesondere die Reichweite und Dichte des ÖPNV im ländlichen Raum verbessert wird. Dies wird Zuschüsse erfordern und ist auch für die Bürger nicht zum Nulltarif zu haben.

Es steht außer Frage, dass Verkehr vor allem innerorts das Leben der Menschen beeinträchtigt. Auf Bundesebene setzen wir uns deshalb für die in unserem Verantwortungsbereich liegenden Straßen und Schienenwege für verträgliche Lösungen ein. Das kann den Einsatz von Lärmschutzmaßnahmen oder aber auch Umgehungsstraßen bedeuten. Im Falle der B27 auf der Gemarkung Hüfingen hat deshalb neben der Ertüchtigung auf vier Fahrspuren vor allem auch der Ausbau der Lärmschutzwände eine große Rolle gespielt. Außerdem wollen wir in der kommenden Wahlperiode die Lärmschutzgrenzwerte auf den Prüfstand stellen.

Generelle Tempolimits kommen für uns nicht in Frage. Dort wo es besondere Gefährdungsschwerpunkte gibt, muss natürlich präventiv gesteuert und die Geschwindigkeit aus Sicherheitsgründen begrenzt werden. Insgesamt wären die Auswirkungen von Pauschallimits mit Blick auf Sicherheit und Umweltschutz jedoch marginal. 

  • Südbaden und insbesondere Hüfingen liegt im Flugkorridor von gleich zwei Flughäfen: Donaueschingen mit regelmäßigen Rundflügen über die Region und Zürich mit den Linienflügen. Dadurch besteht eine hohe Lärmbelästigung. Wollen Sie hier etwas unternehmen?

Thorsten Frei:

Seit Jahren ist das Thema festgefahren, obwohl wir immer wieder neue Anläufe unternehmen, um die Schweizer Seite zu einem für beide Seiten tragfähigen Kompromiss zu bewegen. Zuletzt haben wir uns um die Einsetzung eines Mediators bemüht. Leider hat dies keine Resonanz auf Schweizer Seite gefunden. Für uns ist klar, dass eine Lösung, die über den Status Quo hinausgeht, nicht einseitig zu Lasten der Bürger in Südbaden gehen kann. Der Verkehrslandeplatz Donaueschingen stärkt den regionalen Wirtschaftsstandort.

Wirtschaft

  • Wie stehen Sie zum Lieferkettengesetz? Ist das von der derzeitigen Bundesregierung angepeilte Gesetz Ihrerseits ausreichend? 

Thorsten Frei:

Das von uns im Juni beschlossene Sorgfaltspflichtengesetz ist ein großer Erfolg. Deutschland unterstreicht einmal mehr seine Vorreiterrolle, wenn es darum geht, Verantwortung in der Welt zu übernehmen und gute Arbeitsbedingungen auch außerhalb der EU zu ermöglichen. 

Im Vordergrund des Gesetzes steht die Stärkung die Rechte der Menschen in der Lieferkette. Wir wollen damit faire Arbeitsbedingungen  fördern. Daneben ist aber auch der Umweltschutz erfasst, soweit Umweltrisiken zu Menschenrechtsverletzungen führen können. Zudem werden umweltbezogene Pflichten etabliert, die sich aus zwei internationalen Abkommen zum Schutz vor den Gesundheits- und Umweltgefahren durch Quecksilber und langlebige organische Schadstoffe ergeben. 

Das Gesetz wird ab 2023 verbindlich für große Unternehmen mit mindestens 3.000 Beschäftigten in Deutschland (ca. 600 Unternehmen) gelten, und ab 2024 dann für alle Unternehmen mit mindestens 1.000 Beschäftigten in Deutschland (ca. 2.900 Unternehmen).

Wichtig war uns, dass das Gesetz wirksam sein wird in Bezug grundlegende Menschenrechtsstandards. Aber es muss auch umsetzbar sein für die Wirtschaft, darf nicht Dinge fordern, die Unternehmen – vor allem kleinere und mittlere Unternehmen, die nicht über die Macht verfügen tatsächlich auf die Zustände im Produktionsland einzuwirken – nicht leisten können. Denn es ist wichtig, dass die Bestimmungen im Gesetz nicht entwicklungspolitisch gewünschte, verantwortlich gestaltete Handels- und Investitionsbeziehungen mit Entwicklungsländern erschweren. Eine zusätzliche zivilrechtliche Haftung deutscher Unternehmen haben wir daher abgelehnt.

  • Die Region befindet sich momentan in einem Wettbewerb beim Ausweisen von Bauflächen auf der “grünen Wiese” wobei die Innenstädte mehr und mehr verkommen. Wie stehen Sie zu §13a/b und auch zu dem Landverbrauch auf Kosten der Landwirtschaft und des Naturschutzes?

Thorsten Frei:

Nachhaltig und bezahlbar bauen heißt für uns, umweltfreundliche Baustoffe zu verwenden und flexibel Bauland auszuweisen, aber den Flächenverbrauch möglichst gering zu halten, barrierefrei zu bauen und den sozialen Wohnungsbau zu fördern. Fest steht aber auch, dass sich das Wohnen in Deutschland, auch bei uns in der Region, immer mehr zur sozialen Frage unserer Zeit entwickelt. Wohnraum ist extrem knapp. Hier hilft nur ‚bauen, bauen, bauen‘. Dadurch entstehen mehr Wohnungen und durch ein ausgeweitetes Angebot kann der Anstieg der Mieten spürbar gedämpft und im besten Fall sogar gesenkt werden. Nach Aussage des Deutschen Städtetags fehlen in Deutschland circa 1 Mio. Wohnungen. 

Um neue Wohnungen zu bauen, braucht es unweigerlich auch Flächen. Der von uns beschlossene §13b BauGB, dessen Verlängerungen von vielen Kommunen meines Wahlkreises aktiv gefordert wurde, ist eines von vielen verschiedenen Entwicklungsinstrumenten.

Bereits im Dezember 2019 haben wir die Reform der Grundsteuer auf den Weg gebracht. Ein Teilaspekt war die Einführung der sog. Grundsteuer C zur Mobilisierung baureifer Grundstücke für die Bebauung. Ab dem Jahr 2025 erhalten die Kommunen die Möglichkeit hierfür einen erhöhten Hebesatz anzusetzen und dadurch einen Anreiz zu setzen, solche Grundstücke nicht länger als Spekulationsobjekt in der Hinterhand zu behalten, sondern tatsächlich zu bebauen.

Dazu kommt das sog. Baulandmobilisierungsgesetz, mit dem wir den § 13b BauGB bis Ende 2022 verlängert haben. Die Kommunen haben damit einen wirkmächtigen Instrumentenkasten erhalten. Es ist für Kommunen einfacher geworden, Bauland auszuweisen und auch innerörtliche Flächen zu mobilisieren. Wir wollen ihre Möglichkeiten – unter Beachtung des Grundsatzes Innen- vor Außenentwicklung – noch weiter vergrößern und ihnen noch mehr Flexibilität einräumen. Wir wollen mehr Flächen für den Wohnungsbau mobilisieren. Dazu werden wir prüfen, wie Grundbesitzer, die landwirtschaftliche Flächen für Bauland zur Verfügung stellen, die dabei erzielten Einnahmen steuerbegünstigt in den Mietwohnungsbau reinvestieren können. So entlasten wir Städte und Ballungsräume.

Darüber hinaus haben wir mit unserem Wahlprogramm vorgezeichnet, wie wir die angespannte Situation in Zukunft weiter verbessern wollen. Unser Ziel ist, dass bis 2025 erneut mehr als 1,5 Millionen neue Wohnungen entstehen. Wir führen unsere Wohnraumoffensive fort. Insbesondere wollen wir das große Potenzial von Nachverdichtung, Aufstockung von Gebäuden, An- und Ausbauten, Überbauung von Parkplätzen und Supermärkten und der Brachflächenentwicklung ausschöpfen. Deshalb werden wir die Brachlandentwicklung im Rahmen der Städtebauförderung verstärken und die Nachverdichtung fördern.

  • Wie sehen Sie den sogenannten Subventionsbetrug durch Corona-Kurzarbeit am Beispiel der Daimler-Benz AG?  

Thorsten Frei:

Es ist richtig, dass der Staat in der Krise mit Hilfsgeldern unterstützt hat, um die Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft zu erhalten und um nach der Krise schnell wieder durchstarten zu können. Wir haben uns dabei davon leiten lassen, dass kein vor der Krise gesundes Unternehmen durch die Krise unverschuldet in den Ruin getrieben wird. Die Hilfen mussten sehr schnell und in sehr großem Umfang verteilt werden. Dies war nur mit Pauschallösungen möglich, die jedes Unternehmen begünstigt haben, das die entsprechenden Kriterien objektiv erfüllt hat. Uns war bewusst, dass es hier durchaus Mitnahmeeffekte gab und gibt. Jede Form von Betrug verurteilen wir jedoch aufs Schärfste. Wenn es Anhaltspunkte für Betrug und andere Straftaten gibt, sind die Staatsanwaltschaften gefordert, diesen Verdachtsmomenten nachzugehen. Ich habe aber den Eindruck, dass dies mit großer Kraft und Sorgfalt geschieht. Insgesamt wurden bereits mehr als 25.000 Verfahren angestoßen. Sofern sich bestehende Verdachtsmomente erhärten, haben die Verantwortlichen mit straf- und zivilrechtlichen Folgen zu rechnen und die Verantwortung zu übernehmen.

  • Coronabedingt musste die öffentliche Hand hunderte Milliarden Schulden machen. Wie sollten diese getilgt werden? 

Thorsten Frei:

Corona hat uns gezeigt, wo wir die richtigen Grundlagen geschaffen haben, um auch in Krisenzeiten umfassend handlungsfähig zu bleiben. Unsere klare solide Finanzpolitik und damit verbunden der unter den G20-Staaten einzigartige Schuldenabbau vor Corona hat uns einen Spielraum ermöglicht, den die meisten anderen Staaten so nicht hatten. Dadurch konnten wir in der Corona-Krise schlagkräftig handeln und Beschäftigte wie Unternehmen zielgenau unterstützen. Dieses stabile Fundament werden wir erneuern und weiterentwickeln. Und wir werden die durch die Pandemie aufgebaute Neuverschuldung im vorgezeichneten Pfad abbauen und schnellst möglich zurück zu einem ausgeglichenen Haushalt kommen. Ab 2026 bis einschließlich 2042 wird der Bund pro Jahr rund 15 Milliarden Euro zurückzahlen. Das ist die beste Form von Krisenvorsorge. Deshalb lehnen wir ein Aufweichen der Schuldenbremse – wie es Grüne, SPD und Linke fordern – ab. Schließlich sollte auch der Staat wie jeder private Haushalt nicht mehr Geld ausgeben, als er einnimmt.

Solide Finanzen sind nicht nur wichtig für die Stabilisierung privater Investitionen und ein gutes Wirtschaftswachstum in Deutschland. Es ist auch ein Gebot der Generationengerechtigkeit: Eine solide Finanz- und Haushaltspolitik muss stets die kommenden Generationen im Blick behalten. Es ist unser Ziel, die Handlungsspielräume für unsere Kinder und Enkel zu vergrößern, anstatt ihnen Schulden und damit Belastungen aufzubürden. Das gilt grundsätzlich und unabhängig von Corona.

  • Die Stadt Donaueschingen will im Weisswald einen neuen Standortübungsplatz für ihre dort stationierten Bundeswehrsoldaten errichten. Werden Sie die wirtschaftlichen Interessen der Stadt Donaueschingen auch gegen den Willen der übrigen Kommunen durchsetzen?

Thorsten Frei:

Richtig ist, dass die Bundeswehr für die in Donaueschingen stationierten Soldaten geprüft hat, wie in Garnisonsnähe bessere Übungsmöglichkeiten geschaffen werden konnten. Das ist angesichts der Einsatzverpflichtungen der Bundeswehr im Ausland und damit Deutschlands in der Welt ein legitimes Interesse, allein schon um unsere Soldaten bestmöglich für solche Missionen vorzubereiten. 

Dazu stand die Bundeswehr im Kontakt mit dem Landkreis und den angrenzenden Gemeinden. Neben Donaueschingen waren dies vor allem Villingen-Schwenningen und Brigachtal. Auch angesichts der Tatsache, dass insbesondere die Kinder-Nachsorgeklinik Tannheim in unmittelbarer Nähe zur angedachten Fläche lag, haben wir als CDU immer darauf gedrängt, dass die Bundeswehr in einem ergebnisoffenen Verfahren prüft, ob es eine solche Ausweitung des Standortübungsplatzes braucht, ob es nicht alternative Möglichkeiten gibt und dass im Falle einer Realisierung des Vorhaben eine für die angrenzende Bevölkerung minimalinvasive Lösung gefunden wird. Dankenswerterweise hat sich unsere Bundesverteidigungsministerin im persönlichen Gespräch sehr verständnisvoll und offen für die berechtigten Argumente der Bürger gezeigt und den Prozess zur Chefsache erklärt. Dafür bin ich ihr sehr dankbar. Schließlich hat die Bundeswehr auch nach mehrfacher Beurteilung der Lage vor Ort durch den Generalinspekteur entschieden, das Vorhaben nicht weiter zu verfolgen. Das ist ein großer Erfolg, der einmal mehr unterstreicht, dass ein sachlicher Dialog von unschätzbarem Wert ist. 

Energiewende

  • Wie stehen Sie zum Braunkohleabbau? Halten Sie die von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen bzw. den Ausstiegstermin für ausreichend?

Thorsten Frei:

Deutschland ist eines der Länder, die am ambitioniertesten im Klimaschutz vorangehen. Das ist gut und richtig und unterstreicht, wie ernst wir den Klimaschutz zur Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen nehmen. Deshalb haben wir als Union in unserem Wahlprogramm noch einmal unterstrichen, dass unser Ziel ist, dass Deutschland bis 2045 klimaneutral ist. 

Dazu kommt, dass Deutschland das einzige Industrieland ist, das gleichzeitig aus der Atomkraft sowie aus der Verstromung von Kohle aussteigt. Das ist sehr ambitioniert. Damit dieser Weg trägt, muss sichergestellt werden, dass die betroffenen Regionen und Menschen nicht überfordert werden und dass zur Kompensation ausreichend Strom aus erneuerbaren Energien zur Verfügung steht. Aufgrund der Tatsache, dass es vor allem bei den Stromtrassen noch immer hakt und die notwendige strukturelle Transformation in den Kohleregionen erst am Anfang steht, gibt es weiter viel zu tun. Insofern sind die festgelegten Zeithorizonte für den von uns angestoßenen Kohleausstieg bis 2038 realistisch und tragfähig. Deshalb halten wir am vereinbarten Kohle-Kompromiss fest. Die Braunkohle-Regionen, die betroffenen Energieunternehmen, die Zulieferer und vor allem die Beschäftigten können sich auf uns verlassen.

  • Unterstützen Sie den schnellen Ausbau der Windenergie auch in unserer Raumschaft?

Thorsten Frei:

Unser Programm zur Bundestagswahl unterstreicht, dass wir den Ausbau von Windenergie im Besonderen und von Erneuerbaren Energien im Speziellen beschleunigen wollen, damit der stark steigende Energiebedarf gedeckt wird. Nur so wird die Energiewende in allen Bereichen gelingen, und nur so werden die Pariser Klimaziele erreicht werden. Wir setzen auf einen intelligenten und diversifizierten Energiemix, der nachhaltig und sicher ist. Dazu gehört die Energiegewinnung aus Sonne und Wind genauso wie nachhaltige Biomasse, Wasserkraft und Geothermie im ländlichen Raum. Hierbei wird die Akzeptanz der Bevölkerung ebenso entscheidend für den Ausbau der Erneuerbaren Energien sein wie Planungssicherheit und wenig Bürokratie.

Wir fördern den naturverträglichen Ausbau von Wind onshore und offshore sowie das Repowering von Anlagen. Wir wollen im Rahmen der Europäischen Offshore-Strategie und des nationalen Wind-See-Gesetzes auch grenzüberschreitende Energiekooperationen eingehen. Hierzu streben wir an, dass Flächen explizit für Erneuerbare Energien ausgewiesen werden. Dazu wollen wir prüfen, ob vermehrt Flächen entlang von Verkehrswege im Rahmen von Vorrangflächen für die Nutzung durch Erneuerbare Energien eingerichtet werden können.

Klar ist aber auch, dass es vor allem vor Ort überzeugende und verträgliche Konzepte braucht, die die zum Teil sehr unterschiedlichen Interessend der Bürger zusammenbringen. Wir sind jederzeit bereit, uns hier konstruktiv einzubringen.

Die Geschichte der Flugplätze im Schwarzwald-Baar-Kreis

von

Buchvorstellung von Rolf Ebnet am 15. Juli 2021

Entstehung – Basis der Luftwaffe im Dritten Reich – Nachkriegszeit

Viele Jahre habe ich die Geschichte der Flugplätze im Schwarzwald-Baar-Kreis recherchiert. 

Herausgekommen ist ein Buch mit teilweise dramatischen Ereignissen, die den meisten Bürgen fast unbekannt sind. 

Es geht um die (fast) vergessene Geschichte der Flugplätze Villingen, Donaueschingen und Hüfingen.

Nur noch wenige wissen von dem Hüfinger und Villinger Flugfeld, die 1938 geplant und gebaut wurden.

Auf dem Gelände der heutigen Riedseen wurde ein Feldflugplatz angelegt und während des Zweiten Weltkrieges von einer Luftwaffeneinheit als Basis genutzt.

Neben der Entstehung des Flugfeldes dokumentiere ich in meinem neuen Buch die dramatischen Ereignisse und Luftkämpfe der jungen Piloten, die von Hüfingen starteten und oft nicht zurückkamen.

Hierfür habe ich über Jahre in vielen Archiven recherchiert. Auch konnte ich zahllose Zeitzeugen und ehemalige Piloten der Luftwaffe befragen und konnte somit auf viele unveröffentlichte Fotos und Dokumente zurückgreifen, die die Ereignisse lückenlos beschreiben und verständlich nachvollziehen lassen. 

Briefe, die von den Piloten an ihre Lieben zuhause geschrieben wurden, aber auch Zeitzeugenberichte Hüfinger Bürger geben dem Leser einen tiefen Einblick in die damalige Zeit und lassen diese ganz nahekommen.

Neben sachlicher Information sind die Ereignisse während des Krieges spannend geschrieben und dokumentiert.

Das Buch kostet € 29.- und ist über den Buchhandel, Foto Donau in Donaueschingen oder direkt bei mir (luftakrobat@icloud.com) zu beziehen.

Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen

von

06. Juli 2021 von Frank Meckes

Lieber anonyme(r) Verfasser(in) zum Beitrag „Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen – Württemberger Modell 2010 eingeführt“ im Hüfinger Boten vom 30. Juni 2021, Seite 5.

Vielen Dank, dass Sie das Württemberger Modell nochmals erklärt haben, wer hinter dem Konzept des Modells steht und wie die soziale Staffelung aufgebaut ist, um Familien mit mehreren Kindern bei den Gebühren zu entlasten. Das ist an dieser Stelle prima und auch wichtig. 

Sie sprachen auch davon, dass dieses Modell, welches die Familien jährlich um 30.000 € entlastet, zwischen der Stadt Hüfingen und dem kirchlichen Träger vertraglich festgesetzt ist. Dies ist ebenfalls eine gute Information, die jedoch nicht gegen den gestellten Antrag im Gemeinderat steht. 

Sie sprechen aber nicht davon, dass seit 2013 die Kitagebühren 24% und mehr gestiegen sind und damit auch die finanzielle Belastung von Eltern über einen Verlaufszeitraum von 7 Jahren stark erhöht hat. Ich verweise hier gerne auf die Beispiele aus meinem letzten Beitrag. 

Nun wird es aber spannend: Sie behaupten, dass mit dem Antrag der BFSO/Die Grünen zusammen mit der SPD das ganze Württemberger Modell in Frage gestellt wird. Warum? Belassen Sie doch das Modell der Sozialstaffelung und setzen Sie die Gebühren wie im Antrag gefordert für 2021/2022 aus, um Familien in dieser besonderen Zeit zu entlasten. Diskutieren Sie wieder jährlich die Gebühren, um den Bezug zur Realität finanzieller Belastungen nicht zu verlieren. Auch die Entscheidung des Gemeinderates vom 09. Juni 2016 können Sie per Gemeinderatsbeschluss zurücknehmen oder Sie folgen einfach dem gestellten Antrag. 

Die 20% der Betriebskosten, welche über Elternbeiträge nach dem Württemberger Modell erreicht werden sollen, lassen sich eh kaum realisieren. Derzeit, nach 11 Jahren, sind gerade mal 13% der Betriebsausgaben über Elternbeiträge gedeckt, so die Aussage der Geschäftsführung des kirchlichen Trägers. Und dies bei horrend steigenden Elternbeiträgen.

Auch Ihre Auflistung der Zuweisungen finanzieller Mittel durch das Land und die Stadt Hüfingen mit einer Summenziehung ist viel zu plump dargestellt. Ist die Finanzierung von Kitas doch eine komplexe Sache, die im SGB VIII geregelt und je nach Landesrecht eines Bundeslands verschieden ist. Mal abgesehen davon, dass eine Regelung zur Finanzierung über die Kommunen vorgegeben ist. Auf der anderen Seite kann ich mich erinnern, dass bei der Beschreibung der Bauplatzpreise in der Diskussion 2020 auch die Finanzierung der Betreuungseinrichtungen einen Finanzanteil eingenommen haben. Daher wäre es doch eher sinnvoll, hier nicht pauschal mit Zahlen zu jonglieren, welche die Kommune zum einen eh leisten muss und zum anderen in anderen Berechnungsbeispielen herangezogen wird,  um Preise zu erklären. 

Ihr Vergleich mit den umliegenden Kommunen ist auch spannend. Wenn diese dem Württemberger Modell folgen, stellt sich die Frage, warum hier die Elternbeiträge so different, oder anders gesagt, die in Hüfingen im Vergleich so hoch sind. 

Mein Fazit: 

Wollen wir eine attraktive Stadt sein, vielfältig, bunt, stark und mit einem familienfreundlichen, zukunftsweisenden Konzept, dann sollte die Argumentation nicht nur schwarz/weiß sein, sondern auf die Feinheiten geachtet werden. 

Der Antrag von BFSO/Die Grünen mit der SPD ist gut und richtig. Ein klares Signal pro Familie. 

Wer Jugendarbeit kürzt, verhindert Jugend!

von

01.Juli 2021 von Christina Meckes

„Die Pandemie hat uns noch deutlicher vor Augen geführt, wie wichtig der direkte Draht zu den Kindern und Jugendlichen ist und dass eine Stadtjugendpflege in einer Stadt wie Blumberg nicht fehlen darf.“ Mit diesen Worten begrüßt Blumbergs Bürgermeister Markus Keller den neuen Stadtjugendpfleger Sasa Hustic. 

Zur gleichen Zeit in Hüfingen: Hier wurde der Stellenumfang der etablierten Stadtjugendpflege von 100% auf 70% reduziert, um mit einem Stellenumfang von 20% für eine Krankheitsvertretung und das Thema geschlechterspezifische Jugendarbeit aufzustocken. Zudem wurde die FSJ-Stelle gestrichen. 

Alle Kinder und Jugendliche haben einen Anspruch auf  die  Förderung  ihrer  Persönlichkeit  und  ihrer Entwicklung.  Das Sozialgesetzbuch, Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII), übersetzt diese umfassende     Grundausrichtung in einzelne Leistungen für junge Menschen und führt an erster Stelle Angebote der Jugendarbeit an.  Bei der Umsetzung werden junge Menschen durch professionelles Fachpersonal begleitet. Das ist meines Erachtens wichtig zu wissen, denn nicht nur in Zeiten der Pandemie bedarf es ausgebildeten Expertinnen und Experten, die unseren Kindern zur Seite stehen und sie gegebenenfalls professionell begleiten. Hüfingen hat das bisher umgesetzt, nicht zuletzt auch in der Sozialraumkonferenz. Durch regelmäßige Treffen intensivieren soziale Träger und Dienste rund um die Kinder- und Jugendarbeit einer Gemeinde die Zusammenarbeit  und bilden so solide Strukturen für die junge Generation. 

Natürlich sind in einer Gemeinde wie Hüfingen viele Kinder und Jugendliche in das traditionelle Vereinsleben eingebunden. Das ist  großartig und mit Sicherheit ein wichtiger Baustein im Rahmen der Kinder- und Jugendarbeit. Viele – aber eben nicht alle. Und mit Blick auf die Besucherinnen und Besucher der Stadtjugendpflege Hüfingen wird deutlich, dass es einige gibt, die beides nutzen. Mit den gesellschaftlichen Veränderungen und wachsenden Herausforderungen für unsere nachfolgenden Generationen braucht es beides. Und Hüfingen war ein Paradebeispiel dafür, dass ehrenamtliche Vereinstätigkeit und professionelle Jugendarbeit ganz wunderbar Hand in Hand gehen können. Das ist alles andere als selbstverständlich und von beiden Seiten hart erarbeitet. 

Mit den Kürzungen in diesem Bereich wird Vieles, was lange zusammenwachsen konnte, aufs Spiel gesetzt.
Das ist bitter!
Es braucht Entscheiderinnen und Entscheider, die im Sinne von Kindern- und Jugendlichen handeln; eine erwachsene Generation, welche die Notwendigkeit sieht.

Ich will auch in einer Gemeinde leben, in der sich ein Bürgermeister freut, wenn er für unsere Kinder und Jugendlichen Geld ausgeben darf. 

Leeres Jugendhaus
Foto: Hustic

Antrag Kindergartengebühren

von

Antrag der Fraktionen SPD und der BFSO/DIE GRÜNEN
Kerstin Skodell Fraktionsvorsitzende Fraktion der SPD
Michael Steinemann Fraktionsvorsitzender BFSO/DIE GRÜNEN


In den Kindertagesstätten und Kindergärten in Hüfingen werden die Elternbeiträge seit knapp elf Jahren nach damaligen Gemeinderatsbeschluss und in Abstimmung mit den kirchlichen Trägern nach dem Württemberger Modell erhoben. Dieses berücksichtigt bei den vorgeschlagenen Elternbeiträgen im Rahmen einer Sozialstaffelung alle Kinder in der Familie bis zum 18. Lebensjahr. Als Steuerungsmodell halten wir dies für gerecht und sozial angebracht und wollen daher auch daran festhalten.

Allerdings werden die Elternbeiträge seit 2016 jährlich entsprechend der gemeinsamen Beitragsempfehlungen der Kirchen und der Kommunalen Landesverbände festgelegt und werden im Hüfinger Gemeinderat weder diskutiert noch wird darüber abgestimmt. Wir sprechen uns daher gegen den bisherigen Beitragsautomatismus aus. Die Eltern und Erziehungsberechtigten werden jährlich von ihrer Kindergartengeschäftsführung angeschrieben, dass nach „Beschlussfassung durch den Gemeinderat Hüfingen“ eine Erhöhung ab September der monatlichen Elternbeiträge ansteht. Die entsprechende Beteiligung durch den Gemeinderat findet jedoch nicht statt.

Circa 400 Kinder und Kleinkinder besuchen die Kindertagesstätten und Kindergärten in unserer Gesamtstadt. Die Gebührenerhöhungen der letzten Jahre lagen teilweise deutlich über der Inflationsrate, sodass der teuerste Platz (Kinderkrippe, 8 Std. tägliche Betreuung, Familie mit 1 Kind) mittlerweile 512,00 EUR pro Monat kostet. Die Gebühren haben sich von 2014 bis 2019 im Durchschnitt je nach Angebot zwischen 1,7 und 4,6 Prozent pro Jahr erhöht. Besonders stark sind die Gebühren im Kindergartenbereich (Ü 3) gestiegen.

Seit über 14 Monaten gehören Kinder und berufstätige Eltern und Erziehungsberechtigte zu den Hauptleidtragenden der Corona-Maßnahmen. Trotz kleinen punktuellen Hilfen kam uns die gesellschaftliche und finanzielle Würdigung für diese Ausnahmesituation zu kurz. Auch schon vor der Pandemie war der Gebührenbelastung für die Beitragszahler sehr hoch. Daher sprechen wir uns dafür aus, für das neue Kindergartenjahr 2021/22 keine Erhöhungen vorzunehmen. Dies soll zum einen als einmalige Anerkennung für die Einschränkungen und als Ausgleich für die überdurchschnittlich hohen Gebührenanpassung der vergangenen Jahre verstanden werden.

Mittelfristig sprechen wir uns für den beitragsfreien Kindergarten aus. Wir unterstreichen hierbei die besondere Verantwortung des Landes Baden-Württemberg. Ein Einstieg mit dem gebührenfreien letzten Kindergartenjahr wäre deshalb ein Zeichen der Landesregierung nicht nur über gute Bildungschancen zu reden. Wir stellen uns daher hinter den bereits 2018 gestellten Antrag zur Verabschiedung einer Resolution an das Land Baden-Württemberg.

Antragsstellung:
Der Gemeinderat möge beschließen:

1. Künftig soll der Gemeinderat wieder jährlich über die Gebührenanpassung in den Kindertagesstätten und Kindergärten in Hüfingen debattieren und abstimmen. In seine Entscheidung sollen die Empfehlungen der Trägerverbände miteinbezogen werden.

2. Für das neue Kindergartenjahr 2021/22 soll es keine Gebührenerhöhung in den Kindertagesstätten und Kindergärten in Hüfingen geben.

3. Resolution des Gemeinderates der Stadt Hüfingen an das Land Baden-Württemberg zum Einstieg in die gebührenfreie frühkindliche Bildungsbetreuung.

ANLAGEN:

  • Elternbrief 2020
  • Vorschlag „Resolution“

Wiedereinführung der Unechten Teilortswahl

von

Hier die unzensierte Fassung von unserem heutigen Beitrag im Hüfinger Boten.

Stellungnahme Michael Steinemann, BFSO/DIE GRÜNEN-FRAKTION zur Wiedereinführung der Unechten Teilortswahl

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Möglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar über eine kommunalpolitische Sachentscheidung selbst zu bestimmen, ist sehr selten. Am 26. September 2021 haben Sie beim Bürgerentscheid die Gelegenheit dazu! Mit Ihrer Ja-Stimme für die Wiedereinführung der Unechten Teilortswahl können Sie die Fehlentwicklung der letzten Jahre in unserer Stadt korrigieren.

Ohne Anlass wurde 2007 vom damaligen Gemeinderat das bis dahin erfolgreiche Modell der Unechten Teilortswahl, die jedem Teilort einen garantierten Sitz im Hüfinger Gemeinderat zusichert, abgeschafft. Der dadurch entstandene Schaden ist groß und kann nun durch Sie behoben werden.

Was waren die damaligen Argumente gegen die Unechte Teilortswahl?

  1. „Die Ortsteile sind doch noch durch ihre Ortsvorsteher vertreten.“ Aktuelle Situation: Ja, die Ortsvorsteher kämpfen für ihre Ortsteile. Sie werden aber allzu oft überhört, da ihnen der Rückhalt fehlt. Zudem besitzen sie kein Stimmrecht.
  2. „Der Gemeinderat stimmt nie gegen Entscheidungen der betroffenen Ortschaftsräte.“ Aktuelle Situation: Leider wurde dies trotzdem in den vergangenen Jahren nachweislich zur Genüge und ohne Not getan.
  3. „Die Befugnisse/Verfügungsmittel der Ortschaftsräte/Ortsvorsteher werden als Ausgleich erhöht.“ Aktuelle Situation: Dies wurde nicht umgesetzt.
  4. „Ohne Unechte Teilortswahl haben die Ortsteile sogar die Chance noch mehr Stadträte zu stellen.“ Aktuelle Situation: Genau das Gegenteil ist eingetroffen. Mittlerweise sind nur noch zwei Ortsteile im Gemeinderat vertreten.

Liebe Hüfingerinnen, liebe Hüfinger, durch die Wiedereinführung der Unechten Teilortswahl verliert niemand etwas! Im Gegenteil, endlich kann die Stadt auf die jahrzehntelange Erfolgsspur zurückkehren. Es ist wichtig, dass alle Teilorte im Gemeinderat wieder gehört werden und alle Teile unserer Stadt am gleichen Strang ziehen.

Ein „eigener“ Stadtrat hat vor Ort gute Ortskenntnisse und Netzwerke, kann die Sorgen und Nöte Richtung Kernstadt transportieren und nicht zuletzt auch im Gemeinderat für Mehrheiten sorgen. „Hüfingen hat in all seinen Ortsteilen Jahrzehnte friedlich und erfolgreich zusammengearbeitet. Unfrieden würde nicht durch die Beibehaltung der Unechte Teilortswahl, sondern durch ihre Abschaffung entstehen.“ Diese beiden Sätze stammen aus dem Jahr 2007 von Erwin Teufel und Franz Schuhmacher. Beide ehemaligen Landespolitiker sollten Recht behalten.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Sie konnten unserer Fraktion bei den durch uns ehrlich und sachlich geführten Debatten über Lärm- und Umweltschutz, Transparenz oder eben auch den fairen Umgang mit unseren Ortsteilen vertrauen. Vertrauen Sie uns auch jetzt und stimmen am 26. September 2021 mit

JA, FÜR DIE WIEDEREINFÜHRUNG DER UNECHTEN TEILORTSWAHL!

The State of Alemannic oder der Zustand der Alemannischen Mundart

von

Alemannisch word nit untergau und wenn doch, erfahret ihr’s im Hieronymus z‘ erscht.
Teil 1

Carl Bodnaruk von der Universität Sydney hat im Juli 2020 eine Studie über die Nutzung des Alemannischen im Südwesten durchgeführt. Hierfür hat er 100 Antworten eines Fragebogens ausgewertet und als Diplomarbeit für den „Bachelor of Arts (thesis)“ veröffentlicht.

Hubert Mauz war einer dieser Teilnehmer und hat uns hier seinen beantworteten Fragebogen vom 01.09.2020 zur Veröffentlichung überlassen:

„En Guedde“

Gerne gehe ich auf den Fragebogen ein. Ich erlaube mir aus grossem Erfahrungssschatz etwas sehr ausführlich die Fragen zu beantworten und meine Intentionen darzustellen. Dazu ist mir die mail- Form die passendste und stilgerechteste.

Dialekt, ich, und die meisten Muttersprachler, nennen sie Mundart, nämlich die Art den Mund zu benutzen, wurde mir in die Wiege der Fam. gelegt. Der Fam. Clan lebte Ende 1950 im Umkreis von ca. 20 Km auf der Baar. Dort redete ich bis zur Volksschule mit 7 diese „Mutter- bzw. Vatersprache“ die Baaremer, Bodenseeallemannischen Mundart. In der Volksschule / Grundschule wurde uns Baaremern dann Schriftdeutsch mit mehr oder weniger Erfolg näher gebracht. Im Gymnasium wurde das intensiviert, wobei die Landsmannschaftlichen Lehrer tolerant waren und die unerbittlichen Norddeutschen Lehrer die Mundartbelasteten Schüler und Lehrer meist, fundamentalgebildet, hochnäsig u. arrogant als ungebildet betrachteten u. oft sogar so bezeichneten. Dies blieb u. bleibt in ganz winzigen Formen immer noch bei in unsere Landschaft eingereiste Schriftdeutschen. Als der Wirtschaftspolitische , geniale Werbespruch der BaWürtemberger erfunden und promotet wurde: „Wir können Alles ausser Hochdeutsch“ kippte die Stimmung urplötzlich und Alemannisch bekam einen hohen Charme und Anerkennungsstatus. Im Studium in Konstanz u. im Berufsleben im Südwesten hat man keinerlei Defizite und anschl. bei Projekten in ganz Dt. nütze dieser Mundartbonus sogar, gemäss diesem Sinnspruch.

Zur Begriffsbestimmung wie ich sie verstehe: Das Synonym „Hochdeutsch“ halte ich für nicht treffend, denn auch sie ist eine Mundart, gesprochen in der Lutherzeit in der Region Thüringen, Anhalt, Nordharz. Seither wurde sie zu der angeblichen reinsten Hochsprache im Raum Hannover. Wäre die Reformation gescheitert, würden wir Deutschen vermutlich nach Ansicht vieler Kenner u. Linguisten, das Fränkisch – Alemannische , Regio Mainz, Worms, Speyer reden. Dann wäre „Hochdeutsch“ auch eine Mundart und nicht die von den Süddeutschen etwas überheblich, hochnäsig betrachtete Hochsprache.

Sinnigerweise sagen die Schweizer einfach Dütsch/ Deutsch dazu oder Schwiizerdütsch. Ich bevorzuge den Begriff Schriftsprache, weil diese auch per Duden „normisiert“ ist. Noch öfter verwende ich „Buchsprache“ weil sie eben in Literatur und Schriftverkehr verwendet wird. Die Norweger sagen sehr zutreffend “ Booksmol“ und „Landsmol“ für eben Buchsprache und Landesprache, also Mundart der versch. Regionen mit dem gleichen Nord- Süd- Mundart-Gefälle wie in Dt.

In meinem Freundeskreis sprechen viele, fast alle diese Mundart mehr oder weniger ausgeprägt. Ausserdem hatte ich als Bauing. viel mit den Mundart- Baumenschen im SüWesten zu tun. Was mir auch die ziemlich genaue Einschätzung des Regio- sogar bis Dorfmundart ermöglicht hat.
Die meisten Bekannten aus dem sogenannten Bildungsbürgertum (Baarverein, Sportverein, Bürgerstiftung, Freundes- u. Familienkreis) sprechen, verstehen u. tolerieren diese Mundart. Allmählich wird sie sogar wieder eher geschätzt und weniger als „Ungebildet “ betrachtet. Das muss man aber auch selbstbewusst kolportieren.

Wenn man merkt , daß der Partner einem nicht versteht, bemüht man sich mehr in Schriftsprache. Ärger gab es nur einmal als ein angeblich gebildeter , seit 40 Jahren hier lebender, die Mundart schriftlich und unflätig diskreditierte u. auch die Schweizer beschimpfte und beleidigte. Er war der unsäglichen Ansicht, daß dieses Wortgewürge ausradiert gehöre. Gemeinsam haben wir ihm „die Zündung“ eingestellt und Einhalt geboten. Dennoch erwarte ich von Zugereisten, daß sie sich anpassen und nicht die Locals sich ihnen anpassen müssen, was man tatsächlich, aber sehr selten, antrifft. Wer nach Australien auswandert muss eben Ausi- Engl. lernen und ihr nicht Sächsisch. ( Anlagen Schmit- Cotta !!, unsäglich !)

Ja , ganz klar. In einem meiner Mundartgeschichten über die 4 Sprachinseln des kleinen Donaueschingen hab ich das beschrieben. Durch Immigration von Böhmischen Fürstenbediensteten im Residenzbereich hat sich dort die Baaremer Sprache schon verändert um 1900, zur Kasernenzeit von ca. 1920 – 1945 (bis zu 4500 Militärs) ebenso, u. zu Zt. der Ostdeutschen Flüchtlingswelle 1946- 1955 ebenso enorm. Ein Stadtteil sprach fast ausschl. Schriftdt. u. Nachwirkung hat es immer noch. Die Immigranten u. Gastarbeiter Italiener, Portugiesen, Jugoslawen, Türken , nun Rumänen, haben keinen Einfluss gehabt. Ebenso die Wirtschafts- Umsiedler aus Ostdr. u. Dt. Russen. Dass jedoch in der Schweiz in der Gastronomie Sächsisch u. Thüringisch gesprochen wird, stört die Schweizer sehr. Aber kaum, fast kein Schweizer arbeitet mehr im Gastgewerbe- u. Dienstleistungsbereich. Das ist aber ein Globales Naturgesetzt. Ich bin mir sehr sicher , und Beweise hab ich genug, wie diese Zuwanderer unsre Umgangssprache, unser Landsmol , unsere stark veränderte, modernisierte Mundart übernehmen. Die Veränderung findet unaufhaltsam und völlig legitim durch Zuwanderung, geänderte Tätigkeiten und Gewerke, durch Reisetätigkeiten priv. Geschäftlich und die Modernisierung, Digitalisierung mit völlig anderem, digitalistischem Wortgebrauch statt. Man muss das Wort Heugabel nicht mehr kennen, Mgbit aber schon oder was eine App ist.

Jede Mundart, zumindest die ich kenne u. einschätzen kann, hat etwas sehr poesievolles, narratives, blumiges, charmantes. Sie ist die Sprache, die die Menschen der Heimat gemacht, geprägt, in Sprachduktus, Grammatik, Wortschatz auch geprägt, erfunden, offenbart haben. Sprache entsteht nicht am Reissbrett oder der Redaktion des Duden oder des Diktionärs. Wenn ich meine Mundartgeschichten vom Baaremerisch ins Schriftsprachliche übersetzte, verjazze, verliert die Geschichte an Wortwitz, Duktus, Poesie u. Bildsprache. Sie wird platter, konstruierter, und normierter. In Buchsprache gibt es für viele Mundartwörter kein Wort. Sprache, ob Buchsprache oder Landesprache wird ärmer, poesieloser werden. Man mags bedauern, aber es ist auch ein evolutionäres Gesetz.

Da will ich mich aus grossem Respekt vor allen Mundarten nicht festlegen. Jeder dieser Mundartler schätz seine Sprache. Dennoch gibt es so Clichés z. B. vom Französischen, wo, glaub sogar H. Heine sagte, es sei eine „affige“ – Sprache. Sprache bildet auch immer Landsmannschaftscharakter ab. Knapp, trocken, schwülstig, ausladend, opulent, melodisch, hart, erhaben, witzig, frech, nüchtern, satirisch, etc. Bayrisch kann eine derb- blumige Sprache sein, melodisch ist Fränkisch. Sprachmelodie dürfte eine wichtige Kenngrösse der Akzeptanz sein. Dänisch, Holländisch, Nordisch ist fast wie gesungen, Keltisch- Irisch sehr rachal, die Romanischen Sprachen alle. Uns hat ein Jordanischer Studienfreund, Salim Saman, immer gesagt: „Ihr sprecht wie die Raben“. Aus Toleranz, Respekt und Rücksicht haben wir unsere Sprachempfindungen über das Arabisch nie zu äussern gewagt.

Natürlich hat sich meine Heimatstadt sowohl städtebaulich, architektonisch, bevölkerungsmässig und sprachlich stark verändert. Im sprachlichen Bereich hauptsächlich dadurch, dass zu meiner Kindheit die Stadt zu einem drittel landwirtschaftlich, baaremerisch in Gesellschaft und spiritueller und weltlicher Kultur geprägt war. Gerde diese Bauernsprache machte den Dialekt aus. Diese Bauernsprache wird nicht mehr gebraucht, auch dort wird digital- Sprache, Motorensprache, PS- , Kommerz- Finaz, Wirtschafts und Profitsprache gesprochen. Diese Mundart verändert sich rasend schnell aber sie wandelt sich. Mundart , u. wenn es Börsensprache ist, wird es immer geben. Globalisierung wirds beschleunigen aber nicht auslöschen, solange es ortsfeste Heimatkommunities geben wird. In der Finnmark siedelten sich Portugiesische Dorschfischer in einem Fjord an. Die Menschen sind olivhäutig u. sollen zu ihrer Norge. Booksmol etwas portugiesisch sprechen ?

Ein paar Aspekte hab ich glaub angeführt. Das weite Feld des Schwiizerdütsch ist gross, aber hoch erkenntnisreich. bis kurios, eine Rarität.
Unsere Mundart ist fast das zentrale mentale, familiäre, Gesellschaftliche Merkmal in unserem Leben ohne Heimattümmelei und Konservatismus. Nicht umsonst beschäftige ich mich in der Post- Berufskarriere mit Mundart, Mundartrunde, Mundartforum, 90 Mundartgeschichten , meist authentisch, Mundarttheater. Lesungen, Vorträgen, Bücher, Literatur immer im Kopfkino zunächst in Mundart. Gerade hab ich in dem BHU (Bund Heimat u, Umwelt) Forum in Magdeburg einen Vortrag gehalten über Wasserkünste meiner Heimatstadt. Das nennet man Materielles Kulturerbe, aber Thema des Forums war Immaterielles Kulturerbe, und dazu gehört Mundart in bevorzugter und wichtiger Weise.

Ich wünsche Ihnen und Euch eine erkenntnisreiche aber auch eine lustbetonte Beschäftigung mit dem für Down Under ungewöhnlichen Mundartthema. Ein UNESCO Mann, Immaterielles“, H. Dr. Luckscheiter hat bei dem Smalltalk Gespräch über euer Vorhaben evtl Hilfe zugesagt ?

Alles Gute und “ En Guete “ vom Schwarzwald Hubert Mauz


Die Studie ist unter folgendem Link einsehbar: https://ses.library.usyd.edu.au/handle/2123/24679.

Hier eine kurze Zusammenfassung von Carl Bodnaruk auf Deutsch:

Ich erwarte, dass einige der Ergebnisse, die ich hier präsentieren werden, für Sie keine Überraschung birgt. Weil Sie in dieser Region wohnen, sehen Sie die Nutzung (oder den Mangel) des Alemannischen im Alltag. Deswegen kann es gut sein, dass Sie vielleicht schon aufgrund Ihrer eigenen Beobachtung, einige Forschungsergebnisse antizipieren können, die in meiner Studie beschrieben wurden. Es könnte dann interessant sein, zu sehen, wie ähnlich Ihre Beobachtungen dieser Ergebnisse sind, und in welchen Bereichen sie sich widersprechen.

Meine Studie beinhaltet einen Fragebogen, den Sie ausgefüllt haben, und ein freiwilliges Interview, an dem Sie ggf. teilgenommen haben. Der Rücklauf betrug 100 Antworten. Ich hatte ursprünglich höchstens 50 erwartet, daher war es toll, so viele Zusagen bekommen zu haben. Ich habe die Daten des Fragebogens statistisch analysiert, um Trends und Muster darin zu identifizieren. Ich habe dann die Interviews benutzt, um die Themen des Fragebogens weiter zu untersuchen.

Die Ergebnisse des Fragebogens sind in 3 Teilen untergliedert: Demographie der Alemannisch-sprechenden Bevölkerung, die Nutzung von Alemannisch in dieser Gruppe sowie die Einstellungen von dieser Gruppe zur Sprache. Erstens habe ich herausgefunden, und das war ehrlich gesagt keine Überraschung, dass Alemannisch häufiger von älteren Leuten als jüngeren Leuten gesprochen wird. Infolgedessen wurde es auch mehr von Leuten gesprochen, die im Ruhestand sind. Es wurde auch öfter in kleineren Dörfern als in Städten wie Freiburg benutzt. Diese Ergebnisse sind tatsächlich darstellend der Mitgliedschaft der Muettersproch-Gsellschaft und könnten möglicherweise die weitere Nutzung der Sprache nicht perfekt spiegeln. Leider waren diese Daten die bestmöglichsten, die ich über das Internet während der Coronapandemie sammeln konnte. Ob die Demographie der Gsellschaft die Demographie des weiteren alemannischen Sprachraums spiegelt, kann ich aufgrund der Datenlage nicht abschließend beantworten.

Alemannisch wird im Alltag so oft wie möglich benutzt. Diese Nutzung wird durch mehrere Faktoren begrenzt, nämlich durch einen Mangel von Fachvokabular am Arbeitsplatz und in der Schule und einen Mangel von Sicherheit, dass Alemannisch vom

Gesprächspartner verstanden wird. Die erste Grenze (dass Alemannisch oft nicht bei der Arbeit oder Schule gesprochen wird) erklärt die höhere Zahl von Alemannischsprechern, die im Ruhestand sind. Die zweite (dass Alemannisch ohne Sicherheit der Sprachstufe des Gesprächspartners nicht gesprochen werden kann) erklärt teils die niedrigere Nutzung von Alemannischen in größeren Städten. Diese Schwierigkeit führt dann zu einer sich selbst anhaltenden Abnahme der Nutzung von Alemannischen in diesen Großstädten, weil, wenn man unsicher ist, ob Alemannisch verstanden wird, spricht man weniger Alemannisch, und wenn (ein anderer) Alemannisch (vom ersten) im Alltag nicht mehr hört, wird er dann auch unsicher und spricht auch weniger Alemannisch usw.

Die Einstellungen von Alemannischsprechern zur Sprache sind überwiegend positiv. Sie wollen, dass ihre nächste Generationen noch Alemannisch lernen soll und fühlen sich, dass ihre alemannische Sprachfähigkeit einen wichtigen Teil ihrer Identität als lokale Bürger bildet. Es war nicht so einstimmig, ob eine alemannische Sprachfähigkeit dafür notwendig war, um sich “lokal” zu fühlen. 26% der Probanden haben bemerkt, dass Alemannischsprecher mehr Anspruch auf diese Identität beanspruchen, 22% waren neutral und 51% sagten, dass es nicht notwendig ist.

Im Vergleich zu von französischen Forschern schon publizierten Daten gibt es in meinen Ergebnissen keine Überraschungen. Bei der Nutzung von Elsässisch sieht es sehr ähnlich aus, wahrscheinlich weil beide als lokale Sprache unter einer nationale Sprache benutzt werden. In die Schweiz aber ist das ganz anders, weil Alemannisch noch von fast jedem im Alltag benutzt wird, während Hochdeutsch nur in formellen Kontexten gesprochen wird.

Zusammenfassend sieht die Zukunft von Alemannischen leider nicht toll aus. Um als weit gesprochene regionale Sprache zu bleiben, müssen Alemannischsprechenden Chancen haben, die Sprache im Alltag zu nutzen. Je seltener diese Chancen sich bieten und genommen werden, desto weniger wird Alemannisch gesprochen und gelernt. In kleineren Dörfern gibt es diese Chancen für Kinder und anderer Sprachlerner noch relativ oft, aber in Städten ohne Unterschiede vielleicht in Bildungspolitik werden diese Gelegenheiten immer ungewöhnlicher werden.

Ich möchte mich nochmals bei Ihnen für Ihre freundliche Teilnahme an dieser Studie bedanken. Wenn Sie weitere Fragen (oder Ideen, Vorschläge, sogar Kritikpunkte) hätten, bitte stellen Sie sie mir per E-Mail und ich werde versuchen, die Fragen so gut wie möglich zu beantworten.

Mit freundlicher Genehmigung von Carl Bodnaruk, University of Sydney

SPD Fraktion Hüfingen zur kommunalrechtlichen Stellungnahme der Kommunalaufsicht im Landratsamt Schwarzwald Baar

von

06.06.2021 von Kerstin Skodell, Fraktionsvorsitzende der SPD Hüfingen

Die Bitte der SPD Fraktion vom 12. März diesen Jahres „Die Kommunalaufsicht möge den Vorgang der 3 Millionen Geldanlage bei der Greensill-Bank der Stadt Hüfingen prüfen“ und eine kommunalrechtliche Stellungnahme zu den Vorgängen abgeben, ist beantwortet.

Nach acht Wochen Bearbeitungszeit darf man feststellen, dass die Dinge äußert wohlwollend in Richtung des Bürgermeisters ausgefallen sind.

Grundsätzlich ist nach Erkenntnis der Hüfinger SPD Fraktion festzustellen:

Es ist der politischen Hygiene, vorsichtig ausgedrückt, absolut unzuträglich wenn die Frau des Bürgermeisters, der selbst mit seiner Verwaltung beurteilt werden soll, in der Spitze der Verwaltung sitzt, deren Kommunalaufsicht die Dienstaufsicht über die zu beurteilende Kommune hat und z.B wie im vorliegenden Fall eine Stellungnahme zu bestimmten kommunalrechtlichen Vorgängen abzugeben hat. Man kann sich an fünf Fingern abzählen wie hier Ermessensspielräume, die es immer gibt, angewandt werden. 

1.) Die SPD hat die Kommunalaufsicht am 12.März. mit Eingangsbestätigung vom 13.März um eine Stellungnahme zu den Greensill Vorgängen gebeten. Etwas „erstaunlich“, dass von der Kommunalaufsicht später mitgeteilt wurde, dass der Bürgermeister am 16.März auch um eine Stellungnahme gebeten haben soll. – Ein Schelm wer hier Böses denkt – 

2.) Die Entscheidung über Geldanlagen in Millionenhöhe dem Kassenverwalter alleine zu überlassen ist in der Größe von Hüfingen völlig daneben! Zumindest sein hochbezahlter Dienstvorgesetzter, der Kämmerer, hat hier die schlußendliche Verantwortung. Er ist auch in den Richtlinien des GR zusammen mit dem Kassenverwalter genannt. 

3.) Die Änderung der Richtlinien für Geldanlagen aus 2016 hat den Bürgermeister aus der direkten Verantwortung raus genommen. In den Richtlinien, die seit 2006 gegolten haben war die Verantwortung des Bürgermeisters zusammen mit dem Kämmerer noch wörtlich enthalten. Der Gemeinderat hat diese Änderung 2016 kritiklos hingenommen , da eine Gesamtverantwortung der laufenden Geschäfte des Bürgermeisters entsprechend der Gemeindeordnung, vorausgesetzt wurde.

Genau deshalb hätte sich der Bürgermeister gem. § 44, Abs.2 GemO in seiner Gesamtverantwortung für das Geschäft der laufenden Verwaltung darum kümmern können – bei einer Anlage von drei Millionen in der Größenordnung von Hüfingen – sogar persönlich kümmern müssen. 

4.) Nach §44, Abs.1 GemO ist der Bürgermeister „für die sachgerechte Erledigung der Aufgaben“ in der Verwaltung verantwortlich zuständig. Die Entscheidung von Geldanlagen in Millionenhöhe dem Angestellten Kassenverwalter alleine zu überlassen ist keine „sachgerechte Erledigung der Aufgaben“. 

5.) Verantwortlich für die Greensill Anlagen sind nach Auffassung der SPD Fraktion zunächst der Dienstvorgesetzte des Kassenverwalters, der Kämmerer, vor allem aber der, nach der GemO §44 Abs.1 und Abs.2 für das Geschäft der laufenden Verwaltung und für die sachgerechte Erledigung der Aufgaben in der Verwaltung zuständige Bürgermeister. 

Diese Auslegung wie in Ziff. 1-5 hier dargestellt wäre im Rahmen der rechtlichen Gegebenheiten genauso möglich gewesen wie die Darstellung der Rechtsaufsicht, die rechtlich nicht zu beanstanden ist, aber weitgehend den Darlegungen des Hüfinger Bürgermeisters gefolgt ist. Hier wurden die Ermessensspielräume voll und ganz (wohl auch im Sinne der Leiterin des Dezernates II, Rechts- und Ordnungsverwaltung des Landratamtes) zugunsten des Bürgermeisters ausgeschöpft. 

Brigobanne Tätowierstube

von

Die alte Künstlertraditon des Hüfinger Künstlerkreises lebt fort in der Moderne. Hier der Text zum Bild vom Künstler Dede Hegenauer:

Bei uns im Schwarzwald Baar Kreis hatten wir eigentlich gar keine Bollenhüte. Dennoch aber auch sehr schöne Trachten. Das Bild malte ich in Anlehnung an ein Bild von Rudolf Gleichauf aus dem 19. Jhdt. und es zeigt ein Mädchen in traditioneller Baaremer Bauerntracht. Ich würde auch davon Drucke erstellen lassen. Wer mag, kann mir gern schreiben! Grüße aus eurer Baaremer Stube

Dede Hegenauer
brigobanne-taetowierstube (ät) gmx.de
Das Bild links stellt ein junges Mädchen dar als Schnitterin in der fruchtbaren Baar; das Kopftuch aufgebunden, mit breiten Zöpfen und grünen Ranken geschmückt, mit der Sichel in der Hand von der Arbeit ausruhend, sitzt sie im Freien neben sich den Krug und ein Sträußlein Erdbeeren.
Baaremer Schnitterin von Rudolf Gleichauf
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