Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen
06. Juli 2021 von Frank Meckes
Lieber anonyme(r) Verfasser(in) zum Beitrag „Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen – Württemberger Modell 2010 eingeführt“ im Hüfinger Boten vom 30. Juni 2021, Seite 5.
Vielen Dank, dass Sie das Württemberger Modell nochmals erklärt haben, wer hinter dem Konzept des Modells steht und wie die soziale Staffelung aufgebaut ist, um Familien mit mehreren Kindern bei den Gebühren zu entlasten. Das ist an dieser Stelle prima und auch wichtig.
Sie sprachen auch davon, dass dieses Modell, welches die Familien jährlich um 30.000 € entlastet, zwischen der Stadt Hüfingen und dem kirchlichen Träger vertraglich festgesetzt ist. Dies ist ebenfalls eine gute Information, die jedoch nicht gegen den gestellten Antrag im Gemeinderat steht.
Sie sprechen aber nicht davon, dass seit 2013 die Kitagebühren 24% und mehr gestiegen sind und damit auch die finanzielle Belastung von Eltern über einen Verlaufszeitraum von 7 Jahren stark erhöht hat. Ich verweise hier gerne auf die Beispiele aus meinem letzten Beitrag.
Nun wird es aber spannend: Sie behaupten, dass mit dem Antrag der BFSO/Die Grünen zusammen mit der SPD das ganze Württemberger Modell in Frage gestellt wird. Warum? Belassen Sie doch das Modell der Sozialstaffelung und setzen Sie die Gebühren wie im Antrag gefordert für 2021/2022 aus, um Familien in dieser besonderen Zeit zu entlasten. Diskutieren Sie wieder jährlich die Gebühren, um den Bezug zur Realität finanzieller Belastungen nicht zu verlieren. Auch die Entscheidung des Gemeinderates vom 09. Juni 2016 können Sie per Gemeinderatsbeschluss zurücknehmen oder Sie folgen einfach dem gestellten Antrag.
Die 20% der Betriebskosten, welche über Elternbeiträge nach dem Württemberger Modell erreicht werden sollen, lassen sich eh kaum realisieren. Derzeit, nach 11 Jahren, sind gerade mal 13% der Betriebsausgaben über Elternbeiträge gedeckt, so die Aussage der Geschäftsführung des kirchlichen Trägers. Und dies bei horrend steigenden Elternbeiträgen.
Auch Ihre Auflistung der Zuweisungen finanzieller Mittel durch das Land und die Stadt Hüfingen mit einer Summenziehung ist viel zu plump dargestellt. Ist die Finanzierung von Kitas doch eine komplexe Sache, die im SGB VIII geregelt und je nach Landesrecht eines Bundeslands verschieden ist. Mal abgesehen davon, dass eine Regelung zur Finanzierung über die Kommunen vorgegeben ist. Auf der anderen Seite kann ich mich erinnern, dass bei der Beschreibung der Bauplatzpreise in der Diskussion 2020 auch die Finanzierung der Betreuungseinrichtungen einen Finanzanteil eingenommen haben. Daher wäre es doch eher sinnvoll, hier nicht pauschal mit Zahlen zu jonglieren, welche die Kommune zum einen eh leisten muss und zum anderen in anderen Berechnungsbeispielen herangezogen wird, um Preise zu erklären.
Ihr Vergleich mit den umliegenden Kommunen ist auch spannend. Wenn diese dem Württemberger Modell folgen, stellt sich die Frage, warum hier die Elternbeiträge so different, oder anders gesagt, die in Hüfingen im Vergleich so hoch sind.
Mein Fazit:
Wollen wir eine attraktive Stadt sein, vielfältig, bunt, stark und mit einem familienfreundlichen, zukunftsweisenden Konzept, dann sollte die Argumentation nicht nur schwarz/weiß sein, sondern auf die Feinheiten geachtet werden.
Der Antrag von BFSO/Die Grünen mit der SPD ist gut und richtig. Ein klares Signal pro Familie.