Allgemein – Seite 81

BUND Stellungnahme zum geplanten Standortübungsplatz im Weißwald

15. Oktober 2020 von hieronymus

14. Oktober 2020 von Katharina Baudis Geschäftsführerin

Stellungnahme vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Regionalverband Schwarzwald-Baar-Heuberg

Die Einrichtung eines neuen Standortübungsplatzes können wir nicht nachvollziehen: In den vergangenen Jahren wurden Truppen- und Standortübungsplätze aufgegeben. So wurde lt. vorgelegter Beschreibung des Vorhabens 2014 der StOÜPl Immendingen aufgegeben, bereits 2015 wurde aber der Bedarf durch das Jägerbataillon angemeldet. Eine vorausschauende Bedarfsplanung sieht anders aus.

Wir sollen als Natur- und Umweltschutzverband nun Stellung nehmen zu einer Planung, deren Werdegang bisher völlig undurchsichtig war. Bisher kennen wir lediglich die Grundzüge der Planung. Es liegen uns weder eine umfassende Alternativenprüfung noch die erforderlichen Gutachten für anfallende Emissionen (Schall, Licht, Geruch), Eingriffe in den Naturhaushalt und den Artenschutz etc. vor. Und trotzdem soll bereits ein Landbeschaffungsverfahren eingeleitet werden. Es wird der Eindruck erweckt, dass der geplante Standort am nächsten und praktischsten und aufgrund der Besitzverhältnisse am einfachsten zu erschließen ist und dass diesem Umstand die Aspekte des Natur- und Umweltschutzes untergeordnet werden sollen. Dies halten wir für eine unzulässige Vorentscheidung und Festlegung auf den geplanten Standort, was wir ablehnen.

Bei der überplanten Fläche handelt es sich um ein in mehrfacher Weise geschütztes Gebiet:

EU-Vogelschutzgebiet: Das gesamte Planungsgebiet liegt im Vogelschutzgebiet „Baar“. Es gilt das Verschlechterungsverbot. Alle Veränderungen oder Störungen, die zu einer erheblichen Beeinträchtigung des Gebietes in seinen für seine Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen führen können, sind unzulässig. Zweifellos ist die angestrebte Planung allein durch ihre Größe und die geplante Nutzung als eine solche unzulässige Veränderung und Störung anzusehen. Wir möchten in diesem Zusammenhang insbesondere auf die unregelmäßigen Störungen durch den Schießbetrieb und die Befahrung mit schweren Maschinen hinweisen, die einen Gewöhnungseffekt für die Tierwelt ausschließen. Hinzu kommen noch die geplanten nächtlichen Aktivitäten, die bei Tieren zu Panik und Flucht und letztlich zur Vergrämung führen können.
Das geplante Übungsgebiet liegt zu großen Teilen im Fördergebiet „Weißwald“ des Naturschutzgroßprojekts Baar. Die Ausweisung dieses Projektgebietes durch das Bundesamt für Naturschutz spiegelt die nationalstaatliche Bedeutung der Baar als Bindeglied zwischen dem Neckar- und der Donau wider. Mit erheblichen Mitteln sollen auch im Weißwald in den nächsten Jahren Entwicklungs- und Pflegemaßnahmen zugunsten des Biotopverbundes und zur Stärkung der Resilienz der Arten gegen den Klimawandel getätigt werden. Diese Ziele sehen wir durch die Planung als massiv gefährdet an. Die gesteckten Entwicklungsziele für den Artenschutz und den Biotopverbund könnten so nicht erreicht werden.

Der Weißwald ist regional ein wichtiger Trittstein zwischen den südlichen Wäldern der Baar (bsp. NSG Deggenreuschen-Rauschachen) und den Wäldern um Villingen und in Richtung Schwarzwald. Die Waldränder sind z.T. Bestandteil des landesweiten Biotopverbundes und damit ebenfalls geschützt. Die extensiven Wegränder im Weißwald sind wichtige Verbundelemente für den lokalen Artenaustausch (unter anderem Gelber Frauenschuh (Cypripedium calceolus) und Kleiner Eisvogel (Limenitis camilla)) – sie würden unserer Einschätzung nach dem Ausbau des Wegenetzes zum Opfer fallen.
Von der Planung sind 3 Wasserschutzgebiete betroffen, wovon 2 zu Brigachtal gehören und eines zu Wolterdingen. Für diese gibt es geltende Rechtsverordnungen, die unter anderem die Errichtung baulicher Anlagen, den Wegebau und jegliche Handlungen, die das Eindringen von wassergefährdenden Stoffen in Grund- und Oberflächengewässer ermöglichen, untersagen. Die Planung verstößt gegen alle diese geltenden Rechtsverordnungen und gefährdet das Grundwasser. Angesichts der klimawandelbedingten zunehmenden Trockenheit in unserer Region mit sinkenden Grundwasserständen und zurückgehenden Quellschüttungen wird Brigachtal auf diese Quellen nicht verzichten können. Die wenigen Details, die uns aus der Planung bekannt sind, lassen aber auf eben solche untersagte Handlungen schließen.
Aufgrund seiner vielfältigen Strukturen ist der Weißwald/Ochsenberg Lebensraum einer Reihe seltener Arten. Exemplarisch sei hier der Kreuzenzian-Ameisenbläuling (RL Baden-Württemberg: 2 stark gefährdet), Esparsetten-Widderchen (RL BaWü 3), Trauermantel (RL BaWü 3) und der Himmelblaue Bläuling (RL BaWü 3) aus der Gruppe der Schmetterlinge genannt. Wertgebende Arten sind außerdem bei den Fledermäusen, Ameisen, Reptilien, Amphibien, Kleinsäuger, aber auch der Flora gegeben. Den Fortbestand dieser Arten im Gebiet stellen wir unter den bekannten Voraussetzungen in Frage. Dies wäre ein Verstoß gegen geltendes Naturschutz- und Artenschutzrecht.

Laut der Planungen würden bisher wenig vorbelastete Waldböden plötzlich sehr häufig und mit schweren Fahrzeugen befahren, möglicherweise auch außerhalb der Wege. Dies wird zu Bodenverdichtungen und Erosionsprozessen führen. Hinzu kommen noch unabschätzbare Bodenbelastungen durch Schadstoffeinträge (z.B. ÖL- und Schmierstoffe, Treibstoffe, Schießpulver, Reinigungsmittel etc.) und Mülleinträge (z.B. durch Munitionsreste, Verpackungen etc.), die den Zustand der Böden unzulässig verschlechtern und auch die Grund- und Oberflächengewässer belasten können.

Die oben genannten Punkte unterstreichen die hohe Schutzwürdigkeit und verdeutlichen die Empfindlichkeit der geplanten StÜPl-Fläche gegenüber Störungen. Wir fordern daher eine transparente Alternativenprüfung, auch aller denkbaren Konversionsflächen.

Durch die geplante Nutzung wird es Lärm-, Abgas- und Lichtemissionen geben, die das Gebiet bisher nicht kannte. Es ist zu erwarten, dass Tier- und Pflanzenwelt unter dem Betrieb leiden werden. Negative Effekte auf die Schutzgüter Boden, Wasser und Luft sind zu erwarten. Flora und Fauna müssen durch die Beanspruchung der Natur mit großen Nachteilen bis hin zu Vertreibung und Ausrottung rechnen. Aus unserer Perspektive muss der zukünftige Standort derjenige mit den geringsten Auswirkungen auf Natur- und Umwelt sein.

Sollte der vorgelegte Standort weiterverfolgt werden, können wir eine fundierte Stellungnahme erst nach Vorlage aller erforderlichen Gutachten abgeben. Wir fordern die obengenannten Punkte bei der Erstellung der Gutachten umfassend zu prüfen.

Wir bitten um weitere Beteiligung am Verfahren.

Standortübungsplatz oder Truppenübungsplatz?

15. Oktober 20207. Oktober 2020 von Andreas Hofmann

Was ist eigentlich der Unterschied?

In den letzten Monaten erhitzt das Thema „Erweiterung des Standortübungsplatz Donaueschingen“ immer wieder die Gemüter in der Region. Dabei wird auch ständig die Begrifflichkeit des „Übungsplatzes“ wild durcheinander geworfen, weshalb ich hier die Gelegenheit nutzen möchte, den Unterschied zwischen Standortübungsplatz und Truppenübungsplatz aufzuzeigen.

Ein Standortübungsplatz (StOÜbPl) unterscheidet sich von einem Truppenübungsplatz (TrÜbPl) darin, dass sich der StOÜbPl am jeweiligen Standort (Garnisonsgemeinde), oder auch oft direkt an einer Kaserne liegt oder für mehrere Kasernen in einem Bereich/Stadtteil gedacht ist, wie eben beispielsweise der StOÜbPl Donaueschingen für das hier in der Fürstenberg-Kaserne beheimatete Jägerbataillon 292 (JgBtl 292).

Ein TrÜbPl, üblicherweise wesentlich größer als ein StOÜbPl, wird nur zeitweise von Verbänden aufgesucht und liegt von der Heimatkaserne der übenden Soldaten in der Regel weiter entfernt, so dass zu Übungszwecken die ganze Einheit dorthin verlegt wird.

Der StOÜbPl wird zu verschiedenen grundlegenden Ausbildungen genutzt, bei denen nicht scharf geschossen wird. Jedoch können auch auf Standortübungsplätzen Standortschießanlagen (StOSchAnlg) eingerichtet sein. Auf diesen wiederum wird auch scharf geschossen, d. h. es wird mit Gefechtsmunition geschossen.
Auf einem Truppenübungsplatz jedoch wird ein Ernstfall (Gefechtssituation im größeren Rahmen), meist in größeren Einheiten ab Bataillon aufwärts, simuliert.

TrÜbPle sind, im Gegensatz zu StOÜbPl, größere staatseigene Landflächen zur militärischen Nutzung mit Unterkünften für die übende Truppe („Truppenlager“) und mit Anlagen, die es Soldaten aller Teilstreitkräfte und Truppengattungen ermöglichen, eine wirklichkeitsnahe Gefechtsausbildung mit Übungs- und Gefechtsmunition gegebenenfalls von Außenfeuerstellungen durchzuführen.

Hier in Baden-Württemberg gibt es einen TrÜbPl, nämlich den TrÜbPl Heuberg bei Stetten am kalten Markt. Vom Standort Donaueschingen je nach Strecke zwischen 71 – 85 Straßenkilometer entfernt. (Abb. 1)

Auf einem Hochplateau „Großer Heuberg“ auf der Schwäbischen Alb gelegen, wird das Areal von den Ortschaften Albstadt im Norden, Stetten am kalten Markt mit Lager Heuberg und Alb-Kaserne (beide Heer) im Südosten und Meßstetten mit der Zollernalb-Kaserne (Luftwaffe mit Luftraumüberwachung) im Nordwesten eingerahmt. Der Übungsplatz wurde zeitgleich mit dem Lager Heuberg zwischen 1910 und 1916 für das XIV. (Badische) Armee-Korps errichtet und bis auf eine Demilitarisierung zwischen Ende des Ersten Weltkrieges und 1933 durchgehend militärisch genutzt. Im Ersten und Zweiten Weltkrieg war auf dem Übungsplatz auch jeweils ein Kriegsgefangenenlager eingerichtet worden sowie Anfang 1933 vom NS-Regime ein sogenanntes Schutzhaftlager. Von 1945 bis 1959 war der Platz unter französischer Verwaltung. Die letzte französische Armeeeinheit rückte 1997 aus dem Lager Heuberg ab. Bis um die Jahrtausendwende hauptsächlich für die Panzertruppe genutzt, wird der Heuberg heute vielfältig genutzt (neben der übenden Truppe auch vom Technischen Hilfswerk, Polizei und Bundespolizei).

Der TrÜbPl Heuberg umfasst eine Ausdehnung von ca. 48 km², oder 4.800 Hektar (Abb. 2)

Der StoÜbPl Donaueschingen hat eine Fläche von 52 ha, plus sogenannte standortnahe Übungsräume mit einer Fläche von 170 ha. (Abb. 3)

Der Bedarf des Jägerbataillons 292 (JgBtl 292) liegt laut Bundeswehr aber bei 521 ha. Das entspricht einer Fläche von ca. 521 Fußballfeldern. (Abb. 4)

Wenn wir uns nunmehr betrachten, was auf der neuen Fläche alles eingerichtet werden soll (Abb. 5), so komme ich zu dem Schluß, dass das auch alles auf dem TrÜbPl Heuberg schon vorhanden ist, bzw. was es dort eventuell nicht geben sollte, durchaus eingerichtet werden kann, ohne dass dafür neues Gelände erforderlich wäre.

Bei einer Erweiterung des StOÜbPl Donaueschingen würden leider einige Bereiche des Naturschutzgroßprojekt Baar, in das bisher eine nicht unerhebliche finanzielle Summe geflossen ist, beeinträchtigt werden, wenn nicht sogar zugunsten der geplanten Einrichtungen zerstört werden.

Von den Beeinträchtigungen für die nahegelegene Nachsorgeklinik Tannheim ganz zu schweigen.

Ebenfalls für mich nicht nachvollziehbar sind die durch die Stuttgarter Vertreter des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) vorgebrachten „Verniedlichungen“, soviel würde da gar nicht beeinträchtigt werden, da man ja auf dem StOÜbPl „nur“ mit Übungs- und/oder Manövermunition schießen würde.

Auch bei Manöver- und Übungsmunition entstehen zum einen Abfälle, in Form der ausgestossenen Patronenhülsen und zum anderen werden bei der Übungsmunition auch Geschoße verfeuert, die anschließend irgendwo in der Natur herumliegen, oder in den Bäumen stecken. Sowohl Manövermunition, als auch die Übungsmunition bestehen zum Großteil aus Kunststoff. Zwar sollen/werden diese auch wieder aufgelesen, aber nie zu 100%. Das ist nahezu unmöglich, schon gar nicht bei der Manövermunition, die zum Großteil olivgrün ist und somit auf dem Waldboden fast nicht mehr gefunden werden kann.
Eine Beeinträchtigung des Geländes durch diese Abfälle ist deshalb nicht von der Hand zu weisen.

Ein weiterer Punkt der u. a. bei der Stadtratsitzung in Donaueschingen durch die Vertreter des BAIUDBw vorgebracht wurde, war der, dass es nicht zumutbar sei, zuviel Zeit für die Fahrt zum TrÜbPl Heuberg zu verbringen, da dies verlorene Ausbildungszeit sei. Diesem Argument widerspreche ich mit der Begründung, dass es seit Jahren bekannt ist und immer wieder heißt, dass die Soldaten zu wenig Fahrpraxis auf den gepanzerten Gefechtsfahrzeugen haben und es deshalb, insbesondere im Auslandseinsatz unter Gefechtsbedingungen zu Unfällen kommt, die auf mangelnde Fahrpraxis zurückzuführen sind.
Also ist die Fahrt zum Heuberg sehr wohl Ausbildungszeit. Nämlich die zum erlangen von Fahrpraxis für die Gefechtsfahrzeuge.

Und wer sagt denn, dass man abends wieder zurückfahren muß? Wir erinnern uns, dass der Heuberg ein Truppenübungsplatz ist und deshalb dort Unterkünfte in Form des Truppenlagers vorhanden sind. Also warum nicht eine mehrtägige Übung dort abhalten?

Bei einer solchen mehrtägigen Übung können nicht nur die infanteristischen Grundfertigkeiten geübt werden. Nein, auch die kompletten logistischen Fähigkeiten, wie z. B. Truppenversorgung mit Verpflegung durch den Feldküchentrupp, oder auch die Versorgung mit Munition und Betriebsstoffen durch die anderen logistischen Kräfte die so ein Bataillon hat.

Für mich, als ein sowohl aus der Infanterie (Gebirgstruppe in Bad Reichenhall) und der Logistik stammender ehemaliger Berufssoldat, bietet der Heuberg einfach alles, was die Truppe zum Üben braucht.

Ich könnte hier noch einige Punkte auflisten, die aus meiner Sicht die Erweiterung des StOÜbPl Donaueschingen ad absurdum führen, aber das würde den Rahmen sprengen.

Mit dem TrÜbPl Heuberg hat die Truppe in Donaueschingen einen Übungsplatz „vor der Haustüre“, nach dem sich andere die Finger lecken würden.

Ich bin als ehemaliger Berufssoldat, der 40 Jahre in der Bundeswehr gedient hat, nicht gegen die Bundeswehr. Ganz im Gegenteil. Ich begrüße es, dass Donaueschingen Garnisonstadt ist und die Bundeswehr hier auch willkommen ist.

Aber wenn es um Belange des Naturschutzes geht und um die Belange der Nachsorgeklinik Tannheim, dann muß man die Kirche auch mal im Dorf lassen und nach anderen Möglichkeiten suchen. Und gerade hier sind diese vorhanden und nicht schlechter, als das was man hier verwirklichen möchte.

In diesem Sinne bin ich gegen eine Erweiterung des StOÜbPl Donaueschingen und hoffe auf einen breiten Widerstand gegen dieses Vorhaben aus der Bevölkerung, unter gleichzeitigem Rückhalt zu unserer vor Ort ansässigen Truppe.

Covittchens Reise Teil II

28. September 2020 von Heike Boeke

Hallo, ich bin es wieder! Na, habt ihr euch schon ein wenig an mich gewöhnt? So richtig klar kommt ihr mit mir ja nicht wirklich. Die einen von euch meinen ich wäre nicht schlimmer als ein üblicher Virus und außerdem sterben auf der Erde täglich Hunderttausende an den Folgen der Klimakatastrophe, Hunter und anderen Krankheiten. Die anderen sagen, ich bedrohe den gesamten Erdenball. Beides stimmt und alle diese furchtbaren Geschehnisse sind von euch selbst gemacht. Jeder dieser tödlichen Auswirkungen eures Handelns sollte euch die Schamesröte auf eure Wangen treiben! Aber was macht ihr? Ihr mault über Masken und die Tatsache, dass ein wenig Abstand allen gut tun würde.

Ich habe euch ja schon versucht zu sagen, dass der Lebensstil, den ihr an den Tag legt und die Art und Weise, wie ihr meine Wohnungen und im übrigen auch eure Wohnung die Erde umgeht nicht gerade förderlich ist, was eure Gesundheit betrifft. Mein Versuch euch einen Schuss vor den Bug zu geben hat wohl nicht funktioniert, denn ihr sucht eher danach mit aller Gewalt eure vermeintlichen Freiheiten zu retten, ohne dabei zu bedenken, dass ihr damit die Freiheit der anderen Erdenbewohner immer weiter einschränkt. Klar, was ist ein kleines Insekt im Verhältnis zu euch, der Krone der Schöpfung! Natürlich, ein Baum ist wesentlich unflexibler als ihr. Nur bedenkt, das Insekt dient einem anderen als Nahrung, der wiederum einem anderen als Nahrung dient, der euch erfreut oder eben auch als Nahrung dient. Wenn ihr also dem Insekt nicht den nötigen Respekt gebt, so werdet ihr irgendwann nichts mehr zu essen haben. Der Baum, den ihr so verachtet liefert euch Sauerstoff und dient anderen als Wohnung. Wenn ihr also meint, Beton würde auf Dauer ein besserer Ersatz sein, werdet ihr eines Tages nach Luft schnappen.

Ihr seid nur ein winziger Teil im Universum auch, wenn ihr meint, ihr seid die Größten und euch aufführt, als ob nach eurer Generation niemand mehr leben bräuchte. Macht nur so weiter, denn es gibt noch eine Menge von uns, die ihr nicht kennt und die darauf warten euch entsprechende Lehren zu erteilen. Es wäre daher schön, wenn ihr endlich lernen würdet.

Es grüßt euch Covittchen, das immer noch da ist.

Entsteint Euch!

29. September 202028. September 2020 von Heike Boeke

Manche scheinen zu meinen, durch Anlage eines Schotterfeldes vor der eigenen Haustür spült es vielleicht Schotter (Geld) in ihre Haushaltskasse. Zunächst einmal spart man sich natürlich einen pflegeintensiven Garten und die damit einher gehende Zeit, die man in der Natur verbringen könnte kann man vor dem Fernseher abhängen. Ein verwilderter Garten ist in unseren Breiten offensichtlicher so sträflich, dass man lieber eine graue, öde und langweilige Schotteranhäufung ästhetischer empfindet, als ein bisschen Unkraut, das die Tierwelt erfreut. Dennoch hat ein solches Schotterfeld seinen Preis. Den größten Preis zahlen allerdings vorrangig die nachkommenden Generationen, die Insekten und Vögel und das Auge manchen Betrachters.

Wie entsteht ein solches Schotterfeld und warum sollte man auf eine solche Anlage verzichten? Zunächst einmal wird ein durchlässiges Vlies verlegt, das Pflanzenwuchs verhindert, in einigen Fällen werden sogar Folien oder gar Beton verwendet. Bis zu einem halben Meter wird der Boden ausgegraben, um ihn anschließend mit bunten oder weniger bunten Steinen zuzuschütten.

Wenn der Eigentümer nun meint, Schotterfelder machen keine Arbeit, irrt er sich gewaltig. Es bildet sich Staub, es fällt Laub oder sonstiges Material auf die Steine. Dann kommt der Laubbläser zum Einsatz, ein Gerät, das lauter als jeder normale Rasenmäher ist, oder es werden verbotene Herbizide verwendet, oder aber dem aufkeimenden Leben auf dem Schotterhaufen wird durch Abflammen der Garaus gemacht. Mitunter muss auch ein Hochdruckreiniger zum Einsatz kommen, um die störende Patina auf dem Schotterfeld zu entfernen. Ein solcher Eigentümer liebt es offensichtlich mit brachialer Gewalt und teuren Gerätschaften zu hantieren, um das Wüstenklima vor seinem Haus zu erhalten. Wieviel schöner und weniger den Geldbeutel belastend wäre hingegen die Pflege eines Gartens mit Blumen und Büschen für Insekten und Vögel.

Auch müssen Pflanzen, die dem Wüstenklima auf einem solchen Schotterhaufen nicht gewachsen sind ersetzt werden, wenn man auf dem öden Feld nicht noch eine vertrocknete Pflanze stehen haben möchte. Gerade die gerne verwendeten Buchsbäume müssen regelmäßig beschnitten werden oder aufgrund der eingeschleppten Schädlinge ersetzt werden. Manche meinen jedoch durch das Aufstellen von verrosteten Figuren sich auch das zu ersparen. Doch auch die kosten eine Menge Geld! Gartenratgeber empfehlen zudem teilweise die Schotterflächen nach mehreren Jahren zu ersetzen. Schotterfelder vor der Haustür kosten also viel Schotter und sparen ihn nicht.

Deshalb entsteint Euch! Gebt Insekten, Vögeln und Nachbarn einen Grund euren Garten zu bewundern und sich nicht angewidert abzuwenden! Nutzt die Chance im Sinne der Erde und unseres Klimas einen Garten zu gestalten, der nicht aus Schotter oder einer öden kurzgeschnittenen Grasfläche besteht.

Und zum Schluss die Frage: Was macht Hüfingen, um Schotterfelder zu eliminieren? Hier einmal ein paar Ideen. Ein Kilo Steine gegen Gießkannen, Rechen, Wasserschläuche, ein Buch mit Gartentipps, Blumensamen uvm. Das stände einer ökologischen Gemeinde sicherlich gut zu Gesicht.

Weil mir Hüfingen am Herzen liegt.

Freiwilliger Ausgleich Fürstenberg

28. September 2020 von Hannah Miriam Jaag

Antrag der BFSO/DIE GRÜNEN-FRAKTION vom 25.09.2020

Der Gesetzgeber hat den Gemeinden die Möglichkeit gegeben, Bebauungspläne im beschleunigten Verfahren aufzustellen. Der dafür geschaffene § 13b BauGB hat u.a. folgende Merkmale:

Er verzichtet auf die frühzeitige und die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit.
Für Eingriffe im Sinne der Eingriffsregelung (§ 1a Abs. 3 BauGB) ist kein Ausgleich erforderlich.
Die Pflicht zur Durchführung einer Umweltprüfung und Erstellung eines Umweltberichts entfällt.

Das Bebauungsplanverfahren „Hondinger Straße“ in Fürstenberg wird nach §13a und §13b BauGB durchgeführt. Das heißt, es kann von der Aufstellung eines Umweltberichtes abgesehen werden.

Bei der Realisierung der Bebauung ist unter anderem die Beseitigung von Streuobstbeständen vorgesehen, wobei schon ein Teil der Obstbäume im Vorfeld gefällt wurden. Durch die Beseitigung der Gehölze entfallen Lebensräume für einige besonders geschützter Arten (siehe Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag zum Bebauungsplan „Hondinger Straße“ vom 5. Mai 2020).

Der geplante Eingriff führt zu einer Störung und auch Verschlechterung des Erhaltungszustandes der lokalen Population an Insekten, Fledermäusen und auch Vögel. Deshalb schlagen wir einen freiwilligen Ausgleich der Stadt Hüfingen für das Baugebiet vor.

Freiwilliger Ausgleich

Im Norden des Friedhofs von Fürstenberg auf Flurstück 101 (Gemarkung Fürstenberg) befindet sich Grünland.

Als freiwilligen Ausgleich schlagen wir vor, dass auf dieser Fläche eine neue Streuobstwiese angelegt wird. Gepflanzt werden sollten hochstämmige und an die Region angepasste Obstsorten.

Beschlussvorlage

Der Gemeinderat von Hüfingen möge beschließen:

Als freiwilliger Ausgleich für das Bebauungsgebiet „Hondinger Straße“ in Fürstenberg wird auf dem Flurstück 101 (Gemarkung Fürstenberg) eine neue Streuobstwiese mit hochstämmigen und an die Region angepassten Bäumen angelegt.

Rede zur Wiedereinführung der Unechten Teilortswahl

29. April 202424. September 2020 von hieronymus

Rede Michael Steinemann, BFSO/DIE GRÜNEN-FRAKTION zur Wiedereinführung der Unechten Teilortswahl 2024 am 24.09.2020

Liebe zwei Kollegen aus den Ortsteilen,
liebe Kolleginnen und Kollegen aus der Kernstadt,

als erstes bedanke ich mich bei der Verwaltung, dass unser Antrag recht schnell hier im Gemeinderat zur Diskussion gebracht wird und am heutigen Abend auch nicht wieder ans Ende gedrückt wurde. Das haben wir ja leider auch schon anders erlebt. Die vorgelegten Sitzungsunterlagen, sprich die Darstellung des Bürgermeisters, halte ich auf den ersten Blick zwar für neutral, es fehlen aber etliche wichtige Sachverhalte. Außerdem finde ich es ein wenig unausgewogen, wenn hier nur ein Argument für die Unechte Teilortswahl aufgelistet ist und auf der anderen Seite acht Argumente dagegen.

Am 1. April, und das ist kein Aprilscherz, hat sich die Eingemeindung des ersten Hüfinger Ortsteils Sumpfohren bereits zum fünfzigsten Mal gejährt und kaum einer hat es bemerkt, geschweige denn entsprechend gewürdigt. Es zeigt wieder einmal: Wir sind keine zusammengewachsene Gemeinschaft. Jeder Stadtteil hat seine eigene Geschichte, eigene Vereine, eine eigene Identifikation.

Jeder einzelne Gemeinderat hier am Tisch soll sich mal selbstkritisch hinterfragen, wie oft er oder sie mit den Ortsvorstehern, Ortschaftsräten oder mit den Ortsteilbürgern ins Gespräch kommt oder in den Ortsteilen unterwegs ist und weiß, was in den Ortsteilen so abgeht. So wird in den Sitzungsunterlagen ein Loblied auf die Ortschaftsverfassung gesungen und wie wichtig uns allen angeblich die Meinung der Ortschaftsräte ist. Ich suche aber in den Unterlagen vergeblich nach dem Stimmungsbild der fünf Ortschaftsräte zur Wiedereinführung der Unechten Teilortswahl. Wie hinlänglich bekannt ist, treffen die meisten Stadträte ihre Abstimmungsentscheidung schon Tage vor der Gemeinderatssitzung, im behüteten Kreise ihrer Fraktion. Hierbei fehlten ihnen aber offenkundig wichtige Sachverhalte, wie eben die Entscheidung von den insgesamt 32 Mitgliedern in den Ortschaftsräten. Ich würde mich freuen, wenn die Ortsvorsteher nachher auch noch ein paar Worte über ihre Meinung zur Wiedereinführung der Unechten Teilortswahl verlieren könnten. Entgegen mancher bisheriger Gepflogenheiten sollte sich der Gemeinderat das Votum der Ortschaftsräte immer sehr zu Herzen nehmen. Zwischenzeitlich haben die Ortschaftsräte von Fürstenberg, Hausen vor Wald, Mundelfingen und Sumpfohren nämlich einstimmig für die Wiedereinführung der Unechten Teilortswahl gestimmt, und Behla mit lediglich einer Gegenstimme. 31 von 32 Ortschaftsräten sagen somit „Wir wollen die Unechte Teilortswahl zurück“. Die letzten zehn Jahre entwickelte sich erlebbar eine steigende Unzufriedenheit der Bürgerschaft in den Ortsteilen in Bezug auf Mitsprache, Bürgernähe, Informationsfluss und Anerkennung, sowie auf die Respektierung der vereinbarten Verträge.

Im Jahr 2007 hat der damalige Gemeinderat, zwar demokratisch, aber dennoch hoch umstritten und wenig weitsichtig, die Unechte Teilortswahl abgeschafft. Es gibt Stärken dieses Wahlsystems, es gibt Schwächen. Da sind wir uns wohl alle einig. Viele damalige Argumente basierten auf vagen Vermutungen. Erst jetzt haben wir wirklich Fakten auf dem Tisch. Die Befürworter der Abschaffung der Unechten Teilortswahl haben damals mit vermeintlich hellseherischen Künsten behauptet, dass die Ortsteile ohne Unechte Teilortswahl zahlenmäßig womöglich sogar besser im Gemeinderat vertreten seien als mit Unechter Teilortswahl. Aber genau das Gegenteil ist eingetreten: Die Ortsteile haben immer weniger Vertreter im Gemeinderat. Waren es in der letzten Periode noch fünf, sind wir nun mit zwei Kollegen nur noch zu dritt. Ganze drei Ortsteile mit insgesamt 1.300 Einwohnern stehen nun ohne stimmberechtigen Stadtrat da. An dieser Stelle ein ausdrückliches Lob an den Südkurier, der die Situation grafisch hervorragend dargestellt hat. Bei dieser Entwicklung wird klar, wo die Reise bis zur nächsten Kommunalwahl hingeht. Es beseht die Gefahr, dass wir dann gar keinen Ortsteil-Vertreter mehr haben.

Es geht uns nicht, ich wiederhole, nicht um fehlende Investitionen in den Ortsteilen! ABER: Finanzielle Investitionen in Vereinshäuser, Gemeindehallen und Neubaugebiete ersetzen keine Mitbestimmung! Die Gesamtstadt Hüfingen endet nun mal nicht an der Breg, sondern am Fürstenberg bzw. an der Wutach!

Heute fordert die anwesende Bürgerschaft Bürgernähe nicht nur in Worten, sondern in Taten. Wir haben jetzt die Chance die Unechte Teilortswahl bereits zur Kommunalwahl 2024 wieder einzuführen und anschließend die Goldene Hochzeit zusammen mit den ehemaligen selbstständigen Gemeinden gebührend nachzufeiern. Nutzen wir diese gemeinsame Chance!

Falschfahrer zum Lidl-Logistikzentrum

7. September 202522. September 2020 von hieronymus

22. September 2020 von Peter Albert

Seit den 1970er Jahren gab es in Hüfingen ein sogenanntes Lidl-Lager im Gewann Stetten. Diese Firma expandierte in der darauffolgenden Zeit enorm, so dass die durch die Stadt ausgewiesene Fläche in Richtung Bräunlingen nicht mehr ausreichte. Im Jahr 2003 wurde vom Gemeinderat beschlossen, dieses Unternehmen ins Benediktsholz – besser als Weiher bekannt – an der Hausener Straße außerhalb der B 31 umzusiedeln. Die Ausweisung des neuen Gewerbegebietes wurde von Protesten aus der Bevölkerung begleitet, da durch den geplanten Neubau sehr viel landwirtschaftliche Fläche mit altem Heckenbestand verloren ging. Ein weiterer wichtiger Streitpunkt war die verkehrs-technische Erschließung. Von den betroffenen Anwohnern wurde zurecht bemängelt, dass es zu Mehrverkehr in und um Hüfingen kommen würde. Zum einen wurde eine Umnutzung des alten Lidl Lagers mit weiterer Lkw Belastung befürchtet. Dies hat sich im Übrigen durch die Neuansiedlung eines Möbelauslieferungslagers auch bestätigt. Zum anderen kam es immer wieder zu Falschfahrern der Lidl-Zulieferfirmen, die den Weg durch das Stadtgebiet nutzten anstatt, wie von der Stadtverwaltung den Betroffenen zugesichert, von hinten über die Bundesstraße B 31 zu fahren. Auch die viel propagierte „spitze Kehre“ an der Hausener Straße erwies sich als Flop. Der Bürgermeister hatte stets versichert, dass es schier unmöglich wäre, von der Innenstadt her auf das Lidl Gelände einzubiegen. Auch wurde auf eine „notarielle Vereinbarung“ hingewiesen, die eindeutig regeln würde, dass die Lkws „hinten herum“ über die B 31 also vom Süden her ein und abfahren.

Selbst der Sprecher der CDU Fraktion hatte diesen Missstand im Jahr 2017 noch einmal in einer Gemeinderatssitzung angeprangert.

Im Frühsommer 2018 habe ich im Rahmen der Möglichkeiten, welche das Landesinformationsfreiheitsgesetz bietet, die Stadt Hüfingen um Informationen in Sachen Verkehrserschließung des riesigen Lidl Logistikzentrums gebeten.
Bereits im Jahr davor – am 6. Februar 2017 – hatte ich unseren Bürgermeister, welcher Jurist ist, hierüber vor Zeugen (Besprechung im Trauzimmer) um Aufklärung gebeten. Nach mehrmaliger schriftlicher Erinnerung erhielt ich am 23. August 2018 Nachricht, dass ich Einsicht gegen eine nicht unerhebliche Gebühr erhalten könne. Unter Protest bezüglich der stattlichen Gebühr von mindestens 319.- Euro beauftragte ich die Verwaltung mir über die einfachen Fragen Antwort zu geben bzw. Einsicht zu gestatten. Meine beiden Fragen waren: Gibt es eine vertragliche Vereinbarung bezüglich der Verkehrserschließung und wenn ja, was steht dort geschrieben?

Danach erhielt ich zusammen mit meiner Frau Einsicht in die vertragliche Regelung, die besagt, dass die Lidl Fahrzeuge tatsächlich nicht durch Hüfingen fahren dürfen! Allerdings wurde mir verheimlicht, mit wem (Firma, Eigentümer) die Stadt die Vereinbarung geschlossen hatte.

Hierzu muss ich erwähnen, dass ich zusammen mit weiteren Mitstreiter*innen bereits 2015 ein Gespräch mit der Geschäftsleitung Lidl geführt hatte und uns dort mitgeteilt wurde, dass der Geschäftsleitung kein Vertrag bezüglich der Verkehrserschließung bekannt wäre.

Da immer mehr Zulieferer von Lidl den Weg über die Innenstadt und nicht außen herum nehmen, habe ich nicht lockergelassen und die Geschäftsleitung von Lidl mehrfach angeschrieben, so z. B. am 24. Mai 2020. Zwischenzeitlich hatte ich am Freitag, den 10. Juli um 17 Uhr ein Gespräch mit der Geschäftsleitung. Der Geschäftsführer sagte, dass sehr selten Falschfahrer gesichtet werden und schlug vor, dass zuerst einmal „gezählt“ werden sollte. Nachdem während unseres Gesprächs plötzlich ein Sattelzug von der Schaffhauser Straße kommend forsch auf das Lidl Gelände einbog, änderte sich das Verhalten der Vertreter von Lidl schlagartig. Nun sicherte der Geschäftsführer zu, sich umgehend um die Angelegenheit zu kümmern. Ein weiteres Gespräch steht noch aus.
Ich werde nun die horrende Gebühr zuerst einmal unter Vorbehalt bezahlen und auf die weiteren Reaktionen warten.
Anzumerken wäre noch die Frage, warum die schweren Lkws überhaupt durch die Wohnstraßen fahren? Die Fahrzeuge, welche von Blumberg aus südlicher Richtung und von Donaueschingen aus nördlicher Richtung von der B 27 kommen, erhoffen sich eine verkürzte Fahrzeit, da der Weg minimal kürzer ist.

Das Schwenninger Moos

4. September 2020 von Andreas Hofmann

Direkt vor unserer Haustüre liegt ein wunderschönes Naturschutzgebiet, nämlich das Schwenninger Moos.
Ich hatte gestern das Glück, daß ich durch den Projektleiter des Naturschutzgroßprojekt Baar, mit dem ich mich zunächst im Umweltzentrum Schwarzwald Baar Neckar getroffen hatte, zuerst ein umfangreiches und sehr informatives Briefing erhalten habe und anschließend sind wir dann noch „ins Gelände“ selbst gegangen und dort wurde dann mein Wissensdurst weiter gestillt.
Auch wenn vielleicht nicht jeder das Glück haben wird, so ein persönliches Briefing und anschließend noch einen geführten Rundgang durchs Moos erleben zu können, kann ich nur jedem empfehlen, der naturverbunden ist, sich das Moos mal anzuschauen.

Ich möchte hier jetzt einfach nur mal Bilder sprechen lassen, denn Informationsmaterial gibt es zur Genüge im Umweltzentrum, oder auch einfach nur mal bei Wikipedia schauen.

Mit reichlich Informationsmaterial ausgestattet ging es auf den Rundgang

Das Schwenninger Moos ist Bestandteil des Naturschutzgroßprojekt Baar

Impressionen vom Schwenninger Moos

Der Grenzweg zwischen Baden und Württemberg

Ein alter Grenzstein mit der Inschrift „KW“ für Königreich Württemberg

Der gleiche Grenzstein von der anderen Seite mit der Inschrift „GHB“ Großherzogtum Baden“

Schautafeln erklären anschaulich den ehemaligen Torfabbau im Schwenninger Moos

Ich hoffe, dass sich der Eine oder Andere durch diese Bilderauswahl ermuntert fühlt, auch mal das Schwenninger Moos zu besuchen.
Informationsmaterial ist im Umweltzentrum Möglingshöhe erhältlich.

Welche Freiheit?

1. September 2020 von Heike Boeke

Während in frühen Zeiten Frauen, Sklaven, fremde Rassen oder Menschen anderer Religionszugehörigkeit nicht als Bestandteil des Volkes angesehen wurden und daher nicht stimmberechtigt waren, so ist das Fundament der parlamentarischen Demokratie durch die Charta der Menschenrechte von 1948 nun Freiheit und Gleichheit für jede einzelne Person und damit für alle Menschen gleichermaßen.

Doch Freiheit ist nur solange Freiheit, bis sie auf Kosten anderer Menschen ausgelebt wird , dann wird sie zu Egoismus. Natürlich müssen mündige Bürger wachsam sein, wenn es um Einschränkungen ihrer Freiheiten geht, doch auch, wenn das Wort Rücksichtnahme nicht mehr modern erscheint, so ist ein Mensch, der seine Freiheiten auf Kosten anderer und seiner Umwelt auszuleben versucht und das unter dem Begriff freiheitliche Rechte tut, alles andere als demokratisch. Er denkt in erster Linie an sich . Sicherlich mögen unsere gewählten Volksvertreter nicht immer Bürgerrechte im Blick haben, wenn sie Gesetze erlassen und werden genau deshalb des Öfteren von den Gerichten ausgebremst. Hierin unterscheidet sich unsere parlamentarische Demokratie von der Diktatur und dem Despotismus anderer Länder. Es scheint auch oft so zu wirken, als ob Lobbyisten die wahren Entscheider im Lande sind. Und natürlich macht es genau da dann Sinn, seine Stimme zu erheben und auf diese Missstände hinzuweisen.

Natürlich haben wir Rechte und natürlich haben wir Freiheiten. Doch wir haben diese Erde nur von unseren Kindern geliehen. Sie gehört uns nicht. Und so, wie wir mit ihr umgehen, wird diese Leihgabe vermutlich desolat übergeben werden. Das, was wir in dieser Zeit erleben ist die Frucht unserer immerwährenden Gier nach mehr Macht und Geld und der Meinung alles ist machbar. Dieser Virus ist real und ihn zu verleugnen gefährdet andere Menschen, ihn zu missachten gefährdet denjenigen, der ihn ignoriert und belastet die Menschen, die sich dann um Schwerkranke kümmern müssen. Vielleicht ist nicht alles, was uns auferlegt wird angenehm und Manches vielleicht auch übertrieben aber schon Paulus sage: “ Doch wacht beständig darüber, das diese eure Befugnis nicht irgendwie eine Ursache zum Straucheln für die werde, die schwach sind.“

Wenn wir uns alle als Christen bezeichnen, so sollten wir die Denkweise von Paulus annehmen , denn es geht nicht alleine um unsere Freiheit, mag sie noch so berechtigt sein. Rücksichtnahme und das Erkennen, das man nicht alleine auf diesem Planeten lebt stände hier besser zu Gesicht und mehr Demonstrationen für die Schwachen in unserer Gesellschaft ( wie z.Bsp. gegen die Ungerechtigkeiten bei Löhnen, gegen die steigende Altersarmut, für mehr Klimaschutz, mehr Bildung unserer Kinder, mehr bezahlbaren Wohnraum, gegen Aufrüstung, gegen Leiharbeit und Werksverträge, für mehr Tierschutz und gegen Rassismus im eigenen Land) wären Gründe auf die Straße zu gehen für die Freiheit der schwachen Menschen unter uns und unseren Planeten ,damit unsere gewählten Volksvertreter sich dieser dringenden Probleme annehmen.

Es wäre daher schön, wenn Menschen dafür auf die Straße gehen mit Maske und Abstand und ohne Hass und Aggression, denn schätzen wir den Frieden unter dem wir in Europa nach zwei grausamen und menschenverachtenden Kriegen nunmehr seit 75 Jahren leben dürfen. Das ist auch einer umsichtigen Politik zu verdanken. Andere würden sich freuen nur einen Tag in Frieden und Freiheit zu leben. Daher missachten wir diese Freiheit nicht, indem wir den Begriff für eigene selbstsüchtige Zwecke missbrauchen. Denn wahre Freiheit ist die Entscheidung auch zugunsten Schwacher auf etwas zu verzichten.

Spaziergang mit dem ehemaligen Ortsvorsteher von Fürstenberg

28. August 202028. August 2020 von Hannah Miriam Jaag

Wenn man von der Bundesstraße nach Fürstenberg fährt, wird man begrüßt von einer gigantischen Fleischfabrik. So liegen südlich von Fürstenberg gleich zwei Anlagen mit insgesamt über 2000 Tieren.

Die „Geruchsemissionen“ der armen Tiere mussten mit dem Wind verrechnet werden, um das neue Baugebiet als reines Wohngebiet einstufen zu können. Dies war nötig, damit nach 13b gebaut werden kann. Zum neuen Baugebiet habe ich mich hier aber schon ausgelassen.

Der Spaziergang mit dem ehemaligen Ortsvorsteher beginnt am Bolzplatz.

Vom Bolzplatz geht es hoch über den Spiel- und Sportplatz Richtung Bürgerhaus.

*Hinter dem Spielplatz ist der Volleyballplatz*

Der Parkplatz vom Bürgerhaus dient den Kindern zum Skaten und auch zum Fußballspielen. Von dort sieht man auch auf das lange geplante Vereinsheim.

So lange geplant, dass sich hier heute noch eine Wiese befindet.

*Altes Pumpenhäuschen mit dem Bauplatz für das Vereinsheim*

Problem ist hier, dass eine 800 Tausend Euro Planung auf inzwischen 1,3 Millionen angeschwollen ist und der Lärmschutz dabei auf der Strecke blieb. Der Ärger mit den verschiedenen Umplanungen führte unter anderem dazu, dass in Behla anstatt einer sicheren Zufahrt für den Kindergarten eine Lärmschutzwand gebaut werden sollte.

Nicht nur hier läßt sich die Chaostheorie anhand der Hüfinger Netzwerke wunderschön anschaulich mit den speziellen dynamischen Systemen betrachten.

Auch um das Bürgerhaus gibt es öfters Probleme mit Lärmbelästigung und für eine so kleine Gemeinde erstaunlich viel Müll.

Aber wir wenden uns lieber erfreulicheren Dingen zu, wie dem zum Glück noch existierenden Kindergarten St. Maria.

Der Kindergarten war früher eine Schule und die maßgeblichen Abbrucharbeiten für die Renovierung und Umbau der Räumlichkeiten wurden vom ehemaligen Ortsvorsteher eigenhändig mit dem Vorschlaghammer durchgeführt.

Wegen der vielen Streuobstwiesen gibt es in Fürstenberg immer noch die alte Mosterei. Hier können im Herbst die Früchte vermostet werden.

1846 wurde das Schul- und Rathaus fertiggestellt.

Das Gasthaus Rößle wurde nach dem Brand in der Ortsmitte als stattliches Anwesen neu erstellt.

*Postkarte von etwa 1900 mit Rössle, Kirche und Kranz*

Wir gehen weiter hoch zur Kirche St. Maria die 1855 im „neuen“ Fürstenberg fertig gestellt wurde.

Kurze Zeit nach dem Brand 1841 fand man der Überlieferung zufolge das unversehrte Gnadenbild der Muttergottes, das die abgebrannte Pfarrkirche geziert hatte. Die näheren Umstände der Rettung vor den Flammen konnten nicht geklärt werden.

*Wallfahrtsbild zur Schmerzhaften Gottesmutter*

*Die Rettung des Gnadenbilds von Hans Schroedter*

Die heilige Agatha wurde im alten Fürstenberg als Stadtpatronin verehrt. Ironischer Weise ist sie auch Schutzpatronin der Feuerwehren.

*Die heilige Agatha vermutlich von Jose f Heinemann*

Auch in Fürstenberg gibt es viele schöne alte Häuser. Fasziniert hat mich aber vor allem ein wunderschönes Häuschen mit dem schönsten Naturgarten und einer wahrlich atemberaubenden Vielfalt an Pflanzen und Insekten. Einfach toll, was man auf so einer kleinen Fläche erschaffen kann!

Die Wasserversorgung ist in jedem Hüfinger Teilort ein großes Thema. Fürstenberg war eigentlich in einer guten Position mit der Schächerquelle und dem Hochbehälter von 1976.

Leider hat jemand ziemlich große Mengen Atrazin (ein Pflanzenvernichtungsmittel) verloren. Vielleicht erinnert sich jemand an das große Fischsterben im Rhein 1986, weil Atrazin über die Abwässer des Unternehmens Ciba-Geigy abgelassen wurde?

Atrazin ist seit 1. März 1991 in Deutschland verboten. Wie große Mengen davon auf den Fürstenberg gelangen konnten ist ein Rätsel und Landwirte haben natürlich rein gar nichts damit zu tun.

Deshalb hat die Stadt Hüfingen 2017 mit unser aller Geld für 181 000 Euro eine neue Ultrafiltrationsanlage gekauft, um die Schächerquelle wieder reaktivieren zu können. Aber die nächste Generation muss noch deutlich bitterer für die industrielle Landwirtschaft bezahlen.

Dann ruft Fürstenberg nach der Feldwegkommission. Viele Ränder der Verbindungsstraßen – insbesondere nach Sumpfohren und nach Neudingen – sind unterspült, es gibt Rillen und Kanten. Nun ist es aber so, dass man die Wege nicht einfach flicken sollte, denn es gibt eine ziemlich einfache, nachhaltige und intelligente Lösung.

Es gibt Männer in Fürstenberg, die wissen wie es geht! Man müsste mit diesen kommunizieren. Kommunikation spart manchmal viel Geld und Chaos; sollte sogar auch schon Leben gerettet haben.

Die Schächerkapelle hat mich früher verwirrt. Weil es gibt zwei Schächerkapellen in Hüfingen. Also eine in Hüfingen und eine in Schächer.

Die Schächerkapelle stammt aus der Zeit nach dem dreißigjährigen Krieg. Das Landgericht der Baar ließ hier die verurteilten Verbrecher hinrichten. Schächen bedeutet ‚auf Raub ausgehen, rauben, plündern‘.

In der christlichen Tradition werden damit insbesondere die beiden Männer bezeichnet, die zusammen mit Jesus von Nazaret gekreuzigt wurden. Sie werden in der christlichen Kunst als Teil der Kreuzigungsgruppe häufig dargestellt.