geheim und noch geheimer
28.05.2023 Die Geschichten um die falschen, geheimen Protokolle gehen weiter: Im Dezember hatte unsere Fraktion wegen eines Verfahrensfehlers nicht mit…
Schlagwort: Gemeindeordnung
Wer Partizipation und Parität mit Füssen tritt, ist kein Demokrat
Was folgt ist meine freie Meinung nach §5 GG. Wem es nicht passt, der möge weiter surfen. Als ich 2019…
Antrag für die Ermöglichung des Lesens von Protokollen
Antrag der BFSO/DIE GRÜNEN-FRAKTION Am 26. Februar 2021 haben wir einen Antrag für die Ermöglichung des Lesens von Protokollen und…
Antrag für die Ermöglichung des Lesens von Protokollen
Antrag der BFSO/DIE GRÜNEN-FRAKTION vom 26.02.2021 Nach §38 (2) der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg ist die Niederschrift der Verhandlungen des Gemeinderats…
Protokolle und Transparenz
Da in Hüfingen mit dem Segen der Kommunalaufsicht bekanntlich Protokolle selbst vor den Stadträten “geheim”* gehalten werden und auch offensichtliche…
18. Dezember 2020
Haushaltsrede zur Verabschiedung des Haushalts 2021
Rede des Sprechers der BFSO/DIE GRÜNEN-FRAKTION vom 17. Dezember 2020 Sehr geehrter Herr Bürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,werte…