geheim und noch geheimer

geheim und noch geheimer

24. Juli 2020 7 Von Hannah Miriam Jaag

Auch wenn wir in einer sehr rückwärtsgewandten Stadt leben, in der Parität ein Schimpfwort ist, so ist Hüfingen doch in einem absoluter Spitzenreiter: In der Geheimhaltung sämtlicher Machenschaften und der dazugehörigen Protokolle, falls vorhanden.

Das Informationsfreiheitsgesetz wird einfach mal ignoriert und auch die Gemeindeordnung spielt nur eine marginale Rolle, also dann, wenn sie dem BGM gerade zupass kommt. Ansonsten werden die Gesetze geschickt verborgen und gedreht, dies alles mit dem Segen der Kommunalaufsicht des Schwarzwald-Baar-Kreises.

So hat es Tradition in Hüfingen, dass sogenannte Urkundspersonen die Protokolle der Stadtratssitzung in der Pause einfach mal schnell ungelesen unterschreiben.

Manch einer wundert sich, warum die Protokolle denn nicht gelesen werden. Dies ist ganz einfach: Die Protokolle werden den Stadträten nicht zu Kenntnis gebracht. Es gibt keine Aushändigung der Protokolle, auch nicht elektronisch. Falls ein Stadtrat auf das Rathaus geht, um seine gesetzliche Einsicht zu verlangen, dann wird er bewacht, damit er keine unerlaubten Fotos davon macht. Dies hat der BGM verboten.

Wer also unter der Woche weder Zeit noch Lust hat unter Bewachung im Rathaus zu sitzen, dem bleibt nur die Stadtratssitzung. Auch hier ist verboten, die Protokolle mit an den Platz zu nehmen. Deshalb kommt die neugierige Leserin an den Katzentisch, an dem sie lesen darf.

Was sagt euer BGM dazu?

Er hat mir angeboten nachts mit ihm im Rathaus zu bleiben damit ich unter seiner Bewachung die Protokolle lesen kann.

Katzentisch an dem Protokolle zu unterschreiben sind