Denkgebot statt Denkverbot!

Denkgebot statt Denkverbot!

20. Dezember 2023 3 Von Michael Steinemann

Bürgerforum/DIE GRÜNEN-FRAKTION

In den vergangenen Gemeinderatssitzungen wurde uns eines immer deutlicher: Wir vermissen eine Agenda 2030 des Bürgermeisters! Wo soll die Reise hingehen? Welche Maßnahmen müssen wir gemeinsam angehen, damit wir Hüfingen für alle noch lebenswerter machen können. Diese Zukunftsvision vermissen wir. Wir Gemeinderäte müssen daher ehrenamtlich und interfraktionell immer mehr unserer Kontroll- und Korrekturfunktion nachkommen. 

Ein gutes und aktuelles Beispiel ist das Thema „Sauna“. Man darf bzw. man muss sogar städtische Einrichtungen auch aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten kritisch hinterfragen. Dies darf allerdings nicht der einzige Gradmesser sein! Zuvor müssen transparent und fair alle denkbaren und zumutbaren Verbesserungsmaßnahmen zur Steigerung der Attraktivität bzw. zur Erhöhung der Besucherzahlen getroffen werden. Dieses Vorgehen würde genauso auch auf Märkte, Museen, u.v.m. zutreffen.

Zusammen mit den Fraktionen der SPD und FDP/FW/UWW kamen wir zur Überzeugung, dass wir an diesem Entscheidungspunkt für die Sauna einfach noch nicht angelangt sind. Nach unserer Meinung brauchen wir zum einen als Vergleichsobjekt ein ganzes repräsentatives Geschäftsjahr mit seinen Kennzahlen ohne die negativen Einwirkungen von Corona und der Energiekrise und zum anderen ein Denkgebot. Unsere Bürgerinnen und Bürger sind nun aufgerufen, sich für eine Agenda 2030 mit der städtischen Sauna einzusetzen. Diese macht einen ganz ordentlichen äußeren Eindruck und hat eine bodenständige Anhängerbasis. Auf dem basierend sollen nun motivierte Einwohner ein Förderkonzept entwickeln. Gerne unterstützen hier Mitglieder des Gemeinderates (egal ob bisher Skeptiker oder Befürworter) und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung und des Aquaris. Es soll keine Denkverbote geben! Wo und wie kann etwas verbessert werden? Wie können sich Ehrenamtliche mehr einbringen? Klar ist aber auch, dass ein gewisser finanzieller Zuschuss von Seiten der Stadt Hüfingen vermutlich unvermeidbar sein wird. Dies muss aber in einem angemessenen Maß begrenzt sein. Andere Kommunen haben es uns mit Fördervereinen vorgemacht, z. B. Blumberg mit der Sauschwänzlebahn oder das Freibad Hubertshofen. Leider hat der Bürgermeister am 14. Dezember nur über ein Ja oder Nein zur Zukunft der Sauna abstimmen lassen ohne auf die genannten Vorschläge einzugehen. Erst nach der geschilderten Vorgehensweise wäre eine seriöse Abstimmung möglich gewesen. Daher kam für uns aktuell eine Kita in der Sauna nicht in Frage, auch wenn wir es begrüßen, dass sich die Stadtverwaltung Gedanken über eventuelle Nachnutzungen macht.

Es dürfte bekannt sein, dass das Bürgerforum Hüfingen und DIE GRÜNEN keine Befürworter des massiven Baus einer viergruppigen Kindertagesstätte im Ziegeleschle (zwischen Hausener und Dögginger Straße) waren. Zuletzt sehen wir uns durch die horrende Kostenexplosion auf 6,5 Mio. EUR bestätigt. Nun hat sich der Gemeinderat am 14. Dezember von den Projekten Kita Ziegeleschle und Sauna-Kita verabschiedet. Nun heißt es, schnellstmöglich nach Alternativen zu schauen. Aktuell kommen für uns nur die Containerlösung und/oder ein weiterer Naturkindergarten in Frage. Zusammen mit SPD und FDP/FW/UWW haben wir interfraktionell hier unsere Ideen entwickelt. Als möglicher Standort kommt für uns die Bleichewiese (Am kleinen Festplatz) in Richtung Bräunlingen in VÖ-Betreuung in die engere Auswahl. An diesem naturnahen Platz würden wir zwei Gruppen mit U3-Kindern und eine Gruppe mit Ü3-Kindern ansiedeln. Die Kosten schätzen wir auf maximal 2 Mio. EUR. Es gibt einige Synergieeffekte (Anschluss Nahwärme, vorhandene Zufahrt/Parkplätze, usw.) Im Gegenzug würde es eine Entlastung für die St. Verena-Kita geben. Somit wäre der mittelfristige Platzbedarf auch in der Kernstadt größtenteils gedeckt. Der Bedarf der Gesamtstadt ist bereits jetzt und für die kommenden Jahre gedeckt.

Eine besinnliche Weihnachtszeit wünschen 
Peter Albert, Hannah Jaag, Michael Steinemann