
Hackschnitzelkessel, neue Schaltanlagen für Tiefbrunnen und Bestandsgarantie für den Kindergarten Fürstenberg
Die Unterlagen gibt es wie immer hier: https://huefingensitzungsdienst
Hier geht es um die Sitzung am 23. Januar 2025
Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik um 18:20 Uhr
Zuerst ging es um den Umbau von Garage und Kellerräumen zu einer Wohnung und die Erstellung von zwei Garagen und einem Carport am Hexenberg und dann um die Errichtung eines Gartenhauses auf dem Hohen II.
Der Bürgermeister verzichtet darauf die einzelnen Anträge vorlesen zu lassen. Von daher ging es heute drei Minuten.
Allen Bauvorhaben wurde einstimmig zugestimmt.
Öffentliche Gemeinderatssitzung ab 18:30 Uhr
Zuerst gab es Ehrungen für Kerstin Skodell, Ancilla Batsching, Egon Bäurer und Reinhard Isak als langjährige Gemeinderatsmitglieder.
TOP 4
Vergabe der Hochbauarbeiten für den Hackschnitzelkessel II am Standort Bleichewiese
Das Konzepts Hackschnitzelkessel II wurde hier letztes Jahr schon mehrfach besprochen:
https://hieronymus-online.de/hackschnitzelkesselanlage/.
Es gibt einen Förderbescheid Hackschnitzelkessel II in Höhe von 1,035 Mio € und es wird mit Gesamtkosten von 3,78 Mio € gerechnet. Mit dem Bau der Hackschnitzelkesselanlage II mit einer Leistung von 2 MW wird die Bleichewiese die zentrale Heizzentrale der Wärmeversorgung der Stadt Hüfingen.
Der CDU Fraktionssprecher fragt nach dem Unterschied von Nah- und Fernwärme. Es gäbe hier keine Unterschiede und wird einfach regional unterschiedlich benannt. Man kann es also benennen, wie man möchte.
Die Errichtung des Gebäudes für den Hackschnitzelkessel II am Standort Bleichewiese soll in dieser Sitzung an ein Bauunternehmen aus Furtwangen in Höhe von netto 545.209,71 € vergeben werden.
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung zu.
TOP 5
Vergabe Sanierung Schaltanlagen Tiefbrunnen I & II, HB Schosen & HB Kohlwald
Bei unserem Trinkwasser verweise ich auf die Hüfinger Trinkwasser-Reise die im Grunde vom Hüfinger Wassermeister vorgestellt wurde.
In Zukunft soll der Chlorgehalt erhöht werden, da dies vom Gesundheitsamt gefordert wurde. Also ich persönlich finde das ziemlich blöde. Vielleicht gibt es noch eine Möglichkeit darauf zu verzichten?
Die Sanierung der Schaltanlagen ist erforderlich, da diese alt und reparaturanfällig geworden sind und so für die Zukunft wieder auf Stand gebracht werden. Es soll eine Firma aus Blumberg mit den Arbeiten zur Sanierung der Schaltanlagen für 100.583,60 € netto beauftragt werden.
Die CDU fragt sich, warum es nur ein einziges Angebot gab und das war auch noch das 1,5 – fache vom vorher geschätzten Betrag. Der Betrag für die Sanierung der Schaltanlagen erscheint zu hoch. Die anderen Gemeinderäte befinden auch das Angebot für viel zu hoch.
Der Wassermeister meint, dass die Dringlichkeit von der Sanierung sehr hoch sei und im Haushalt seien 35.000 Euro drin. Falls eine Steuerung ausfällt, müsse man auf Handsteuerung umstellen. Eine erneute Ausschreibung ginge mindestens drei Monate.
Bei 15 Gegenstimmen und vier Enthaltungen muss erneut ausgeschrieben werden.
TOP 5
Aufhebung des Grundsatzbeschlusses, zur Schließung der
Ortsteilkindergärten bei Unterschreitung von 12 Kindern
2025/219
Was soll man dazu sagen?
Halleluja
Dieser Beschluss ist sowas an überfällig und kommt eigentlich viel zu spät. Zu spät für Sumpfohren , zu spät für Hausen, aber immerhin nicht zu spät für Fürstenberg.
Der CDU Fraktionssprecher meint, dass dieser Grundsatzbeschluss damals die Voraussetzung war, dass der neue Kindergarten von Behla so gut angenommen wurde. Aber jetzt seien neue Zeiten und der Grundsatzbeschluss soll aufgehoben werden.
Ebenso meint die Fraktionssprecherin der SPD, dass die Zeit gekommen ist, den alten Grundsatzbeschluss erst mal aufzuheben. Auch die anderen Gemeinderäte schließen sich an.
Der Gemeinderat beschließt am 23. Januar 2025 einstimmig die Aufhebung des Grundsatzbeschlusses, die Ortsteilkindergärten bei Unterschreitung von 12 Kindern zu schließen.
Meine Meinung hierzu
Da es hierzu im Gemeinderat leichten Streit gab, wie seit 16 Jahren, möchte ich hier gesondert meine Meinung dazu schreiben.
Das Argument, dass der katholische Kindergarten nur so gut angenommen wurde, wegen der Schließung von Sumpfohren und Hausen, ist eigentlich sarkastisch. Wenn es damals wirklich um die Familien und Kinder gegangen wäre, hätte man einen städtischen Zentralkindergarten errichten können. Keinen alternativlosen katholischen Hort. Es scheint niemand aufzuregen, dass die Leiterin und deren Stellvertreterin, nachdem sie den neuen katholischen Kindergarten aufgebaut hatten, von der Kirche heimlich abgeschoben wurden. Warum?
TOP 6
Anfragen aus dem Gemeinderat
Der CDU Fraktionssprecher, Markus Leichenauer, fragt an, ob eine kommunale App möglich sei, damit alle Hüfingerinnen und Hüfinger einfacher informiert werden können. Auch fragt er, ob eine kostenlose Vollverteilung des Hüfinger Boten möglich sei und was dies kosten würde. Die Liste mit den Fragen hat er uns hier zur Verfügung gestellt:
Hier möchte ich darauf aufmerksam machen, dass Donaueschingen ein eigenständiges Blatt hat, das nicht beim Primo Verlag angesiedelt ist und das allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung steht. https://www.donaueschingen.de/mitteilungsblatt
Mete Ünal fragt, wann der geschlossene Spielplatz wieder geöffnet werden darf. Der Bauamtsleiter meint, Problem sei eine geologische Untersuchung die gemacht werden soll, und bei der es Probleme mit dem RP gäbe. Es kann erst weiter gehen, wenn das RP irgendwann was tut.
Hier gibt es den Artikel zum Spielplatz Bleichewiese:
19:40 Uhr war die öffentliche Gemeinderatssitzung beendet.