Demokratie und Meinungsfreiheit in Gefahr
11. August 2021 von Frank Meckes
Am 26. September 2021 findet der Bürgerentscheid zur Wiedereinführung der Unechten Teilortswahl in Hüfingen statt. Dazu gibt es zwei Meinungen. Entweder für die Wiedereinführung dieser vom Gesetzgeber des Landes legitimierten Wahlform oder dagegen. Und für beide Meinungen sind engagierte Menschen in Hüfingen unterwegs und zeigen Gesicht. Werben für Ihre Meinung und unterstützen dies durch Plakate und Aktionen. Dies ist im Rahmen der Meinungsfreiheit für die demokratische Grundordnung ein Wesensprinzip unserer Gesellschaft.
Leider hat es nun eine Wendung gegeben. Eine Wendung hin zur Gewalt. So wurden Autos mit Autoplakaten beschmiert, Reifen zerstochen. DIES VERURTEILE ICH MASSIV.
Sachbeschädigung ist kein Mittel der Meinungsbildung, sondern eine strafbare Handlung, die an die entsprechenden Strafverfolgungsbehörden weitergegeben wurde.
Ich fordere alle Hüfinger Bürgerinnen und Bürger, Würdenträger, Amtsinhaber, politisch Aktive, Bürgermeister, Gemeinderäte, Parteivorsitzenden und Vereinsvertreter auf, sich klar gegen Gewalt auszusprechen. Sie hat in unserer Gesellschaft keinen Platz und darf niemals für die Bildung von Meinung oder die Einschüchterung legitimiert werden.
Wenn wir streiten, dann im sachlichen Diskurs. Im Dialog mit fairen verbalen Mitteln, ohne Sachbeschädigung, Einschüchterung, Diffamierung und Gewalt. Vielen Dank.
Die Entscheidung ist gefallen.
Hiermit schließe ich alle Kommentare bei der UTW.
Hallo Frau Simone,
zunächst finde ich es super, daß ich Sie aus der Reserve locken konnte und Sie sich an der Diskussion beteiligen.
Der Beitrag „Rote Linie“ war mein erster und es sollte auch mein einziger Beitrag sein und bleiben. Da ich wie gesagt im Grunde kein Freund langer Reden bin.
Doch kann ich Ihre Reaktion, sehr geehrte Frau Simone so nicht stehen lassen.
Als Mitglied im Orschaftsrat sehe ich meine Aufgabe in der Vertretung ALLER Bürger. Aus diesem Grunde behalte ich mir bei allen Bürgerinitiativen der letzten Jahre eine gewisse Unabhängigkeit bei.
Für mich sind alle Initiativen ein Beleg für eine gelebte Demokratie in unserer Stadt und als solche unterstütze ich ihre Existenz grundsätzlich.
Wenn aber die Diskussion in Gewalt ausartet, geht bei mir eine rote Lampe an.
An der Stelle gehe ich keinen Fußbreit von meinem Weg ab.
Inhaltslose Sätze wie: „Ich verurteile jede Form der Gewalt zutiefst“ werden zur Phrase, wenn sie nicht als klares Bekenntnis zur Gewaltfreiheit dienen sollen und mit keiner konkreten Handlung verbunden sind, sondern mit einem „Aber..“ als Einleitung für einen versuchten moralischen Gegenschlag.
Jawohl ich habe einen drastischen Vergleich gewählt. Das würde ich jederzeit wieder machen.
Sachbeschädigung, beschmierte Autos. DAS finde ICH sehr, sehr unangemessen.
Da unterscheiden wir uns und setzen unterschiedlichen Prioritäten. Das ist Ihr gutes Recht, meines aber auch und das lasse ich mir von niemandem, der nicht bereit ist selbst zu handeln, nehmen.
Wie fühlt es sich wohl an, wenn Sie an ihr beschädigtes Auto zurückkommen? Emotionslos? Sachlich? Sorry aber es ist leicht über etwas zu urteilen, wenn man selber nicht betroffen ist. Frau Simone ich wünsche noch einen schönen Tag. Ihrem Auto kann nichts passieren, da haben SIe sich ja abgesichert indem sie nicht den Mut haben unter iherm vollen Namen zu schreiben. Ich frag mich warum. Zu kommentieren ohne seine Identität frei zuzugeben finde ich nicht seriös, kein Mensch erkennt mit wem er es zu tuen hat. So gibt es eben unterschiedliche Standpunkte und Wertvorstellungen. Nochmal zur Erinnerung: ich schreibe nicht für die „Ja Initiative“ sonder als Bürger Hüfingens, der Gewalt kategorisch ablehnt ohne jedwehige Nachsätze und Relativierungen.
Nur kurz am Rande: Es ist vollkommen legitim auf dem Hieronymus unter einem Nicknamen zu kommentieren. Eben auch weil hier doch einige rachsüchtigen Geister mitlesen. Solange man also höflich bleibt, ist dies vollkommen in Ordnung!
Hallo,
ich bin jetzt etwas irritiert. Ist es nicht so das das betreffende Fahrzeug in Schwenningen stand und bis jetzt kein Zusammenhang zwischen dem abgestochenen Reifen und dem Plakat hergestellt werden konnte ? Sollte das eine Falschinformation sein dann lasse ich mich gerne berichtigen.
Es stellt sich mir dann jedoch schnell die Frage wieso dann so ein reißerischer Artikel daraus gemacht wird der ja eher dafür sorgt das die Stimmung angeheizt wird ?
Viele Grüße
Michaela Straub
Aha!?!?
Unter diesem Gesichtspunkt bitte ich auch um Aufklärung!
Guten Morgen, Frau Straub
Guten Morgen, Simone
danke, dass Sie sich mit dem Vorfall auseinandersetzten. Unabhängig von dem Thema Unechte Teilortswahl sollten wir uns alle für Meinungsfreiheit und gegen verbale, körperliche, häusliche cyber und politsch motivierte Gewalt einsetzten. Immer und egal an welchem Ort.
Die Bilder des beschädigten Autos machen deutlich, dass es um eine gezielte Aktion gegen die Wiedereinführung der Unechten Teilortswahl ging, da die Heckscheibe ausschließlich an der Stelle des dort angebrachten Plakates besprüht wurde.
Sicherlich haben Sie Verständnis dafür, dass wir die Bilder nicht veröffentlichen. Damit schützen wir das Recht des oder der Geschädigten. Das Auto stand in Donaueschingen.
Wir als Initiative bitten alle, sich sachlich und konstruktiv mit den Argumenten Für- und Wider der UTW auseinanderzusetzen…in persönlichem Austausch und insbesondere auch in den sozialen Netzwerken.
Mit freundlichen Grüßen und Ihnen allen einen guten Freitag,
Christina Meckes
Pressesprecherin der Initiative zur Wiedereinführung der Unechten Teilortswahl 2021
Ohne das negieren zu wollen. Hatte meinen Standpuntk zum Them Gewalt schon geäußert. Aber das heißt im Klartext, dass außerhalb von Hüfingen ein Auto beschädigt wurde und es keinen Beleg gibt, dass das mit der UTW zu tun hat. Das es sich um eine „gezielte Aktion“ handelt ist eine Vermutung. Warum werden solche Verdachtsmomente als Tatsachen vermarktet? Seriös finde ich das nicht, auch wenn ich den Vorfall Ansich damit nicht kleinreden möchte. Sorry, aber mir wird die ganze Diskussion von Seiten der „JA-Initiative“ mittlerweile zu sehr emotionalisiert betrieben.
Sind die vielen Emotionen – ausschließlich aus unseren Ortschaften – nicht gerade ein Beleg dafür, wie wichtig dies den Menschen dort ist? Wie oft haben wir schon erlebt, dass alle 5 Ortschaften zusammen stehen?
Den fünf Ortsvorstehern jetzt vorzuwerfen, sie würden ihre Ortschaften aufhetzen ist auch ein fragwürdiges Argument. Wieso kann man nicht einfach den Menschen zugestehen was sie möchten?
Dies ist lediglich einen eigenen demokratisch gewählten Repräsentanten im Gemeinderat.
Und hierfür brauchen sie die Zustimmung der Kernstadt. Das ist alles. Deshalb die vielen Emotionen.
Einfach nur die Wiedereinführung eines sehr demokratischen Tools.
Und das rechtfertigt die Verbreitung von Verdachtsmomente als Tatsachen? Ist dass das Niveau welches uns dann mit einm „JA“ erwarten würde?
Ich kann übrigens unter diesem beitrag nirgends erkennen, dass jemand den 5 Ortsvorstehern Hetze unterstellt hat. Es wäre schön wenn man sich endlich mal an den Tatsachen orientieren würden und nicht immer alles emotionalisiert.
Heute in den offiziellen Zeitungen: „Es sind Leute vom letzten Mal und verschiedene Ortsvorsteher die dahinter stehen“
Aber Sie können gerne mal persönlich mit den Ortsvorstehern reden, was so hinter den Kulissen ab geht. Wir wollen nicht alles hier breit treten. Am einfachsten ist dies im persönlichen Gespräch.
Es ist schon viel zu viel breit getreten worden, da haben Sie vollkommen Recht.
Wir werden im September sehen, wo die Mehrheiten sind. Aber wäre es ganz unemotional nicht super peinlich, wenn die Ortschaften mit 80% mit Ja stimmen und die Kernstadt 80% Nein?
Genau dann hätten wir das Szenario das eigentlich keiner will. Die Kernstadt verbietet den Ortsteilen, was sie anscheinend wollen.
Rote Linie
Es geht nicht um das für und wider zur Wiedereinführung der unechten Teilortswahl.
Dazu kann man meiner Meinung nach stehen wie man will.
Hier läuft gerade was Grundsätzliches aus dem Ruder.
2015 wurde in Paris ein Anschlag auf das Satiremagazin Charlie Hebdo verübt. In den Tagen danach gingen die Pariser auf die Straßen ihrer Stadt und skandierten „ich bin Charlie..“
Viele dieser Menschen haben sich sicher nie so ein Satire Magazin gekauft oder haben sich mit dem Inhalt identifiziert. Sie gingen auf die Straße weil hier eine rote Linie überschritten wurde. Hier hat jemand mit Gewalt versucht eine Meinung totzumachen. In Frankreich führt so ein Vorfall alle demokratischen Kräfte zusammen auf die Straße. Denn es geht nicht um eine bestimmte Meinung, sondern darum zu zeigen, daß klar wird, wer versucht vom Hass getrieben mit Gewalt andere Meinungen mundtot zu machen, der hat alle demokratischen Franzosen gegen sich.
Ich bin kein Freund großer Reden, aber auch in Hüfingen wurde eine rote Linie überschritten und seltsamerweise kann ich keinen Schulterschluß der demokratischen Kräfte erkennen.
Wo ist die lautstarke Bekundung der Fraktionen und der Stadtverwaltung in Analogie zu „ich bin Charlie..“ ? Jetzt müssten sich alle Gegner der Wiedereinführung der unechten Teilortswahl beschämt hinter die gelben Plakate stellen und sagen „ich bin Demokrat, ich bin für die Initiative zur Wiedereinführung der unechten Teilortswahl“ . (nicht zwingend für Wiedereinführung der unechten Teilortswahl, aber für die Initiative) So daß derjenige, der von Angst und Hass getrieben zur Gewalt gegriffen hat erkennt, ich habe mit meiner Aktion exakt das Gegenteil erreicht, was ich wollte. Ganz Hüfingen ist von vorne bis hinten gelb plakatiert.
Stattdessen kommt es zu Schuldzuweisungen. Schließlich ist man ja selber schuld, wenn man nicht kuscht und sich doch tatsächlich erdreistet eine eigene Meinung kreativ zu demonstrieren.
Ein Seite möchte noch demokratischer sein wie die andere. Hätten wir nur ein wenig von dem französischen Charakter, ganz Hüfingen wäre Morgen aus Solidarität mit einer kreativen, demokratischen Bürgerinitiative gelb.
Wenn die Gewalt anfängt Fuß zu fassen, dann darf kein Demokrat mehr still auf der Zuschauerbank sitzen.
Es kann doch nicht sein, daß jemand ein Auto demoliert, nur weil ein gelbes Plakat darin klebt und dann soll man sich noch rechtfertigen, daß man so ein Plakat ins Auto geklebt hat.
Da braucht man überhaupt nicht versuchen das in irgendeiner Form zu legitimieren.
Gewalt geht garnicht!
Ich hab zu viele Geschichtsbücher gelesen um das unkommentiert zu lassen.
Ein Hoch auf Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit
Ich verurteile jede Form der Gewalt zutiefst! Aber einen Terroranschlag bei dem Menschen getötet wurden als Vergleich heranzuziehen und Handlungsempfehlungen für Hüfingen daraus abzuleiten finde ich sehr, sehr unangemessen!
Hallo Frau Simone,
zunächst finde ich es super, daß ich Sie aus der Reserve locken konnte und Sie sich an der Diskussion beteiligen.
Der Beitrag „Rote Linie“ war mein erster und es sollte auch mein einziger Beitrag sein und bleiben. Da ich wie gesagt im Grunde kein Freund langer Reden bin.
Doch kann ich Ihre Reaktion, sehr geehrte Frau Simone so nicht stehen lassen.
Als Mitglied im Orschaftsrat sehe ich meine Aufgabe in der Vertretung ALLER Bürger. Aus diesem Grunde behalte ich mir bei allen Bürgerinitiativen der letzten Jahre eine gewisse Unabhängigkeit bei.
Für mich sind alle Initiativen ein Beleg für eine gelebte Demokratie in unserer Stadt und als solche unterstütze ich ihre Existenz grundsätzlich.
Wenn aber die Diskussion in Gewalt ausartet, geht bei mir eine rote Lampe an.
An der Stelle gehe ich keinen Fußbreit von meinem Weg ab.
Inhaltslose Sätze wie: „Ich verurteile jede Form der Gewalt zutiefst“ werden zur Phrase, wenn sie nicht als klares Bekenntnis zur Gewaltfreiheit dienen sollen und mit keiner konkreten Handlung verbunden sind, sondern mit einem „Aber..“ als Einleitung für einen versuchten moralischen Gegenschlag.
Jawohl ich habe einen drastischen Vergleich gewählt. Das würde ich jederzeit wieder machen.
Sachbeschädigung, beschmierte Autos. DAS finde ICH sehr, sehr unangemessen.
Da unterscheiden wir uns und setzen unterschiedlichen Prioritäten. Das ist Ihr gutes Recht, meines aber auch und das lasse ich mir von niemandem, der nicht bereit ist selbst zu handeln, nehmen.
Wie fühlt es sich wohl an, wenn Sie an ihr beschädigtes Auto zurückkommen? Emotionslos? Sachlich? Sorry aber es ist leicht über etwas zu urteilen, wenn man selber nicht betroffen ist. Frau Simone ich wünsche noch einen schönen Tag. Ihrem Auto kann nichts passieren, da haben SIe sich ja abgesichert indem sie nicht den Mut haben unter iherm vollen Namen zu schreiben. Ich frag mich warum. Zu kommentieren ohne seine Identität frei zuzugeben finde ich nicht seriös, kein Mensch erkennt mit wem er es zu tuen hat. So gibt es eben unterschiedliche Standpunkte und Wertvorstellungen. Nochmal zur Erinnerung: ich schreibe nicht für die „Ja Initiative“ sonder als Bürger Hüfingens, der Gewalt kategorisch ablehnt ohne jedwehige Nachsätze und Relativierungen.
Vieles von dem was Sie schreiben habe ich nicht in Abrede gestellt. Der Vergleich mit dem Terroranschlag von Paris, bei dem es Tote gab, geht mir nur zu weit. Insofern bleibe ich bei meinem „Aber“. Außerdem, so haben wir ja mittlerweile lesen müssen, ist es nur eine Vermutung, dass die Sachbeschädigung (welche an sich schon schlimm ist) mit der Initivative in Verbindung stehen könnte. Ich muss mich also eher fragen warum stellt man einen solchen unbewiesenen Zusammenhang her? Kalkül? Egal…. möge der geneigte Leser entscheiden.
Vielen Dank für das Meinungsbild.
Lieber Frank Meckes, ich vermute der Kommentar von 11:58 Uhr „Vielen Dank für das Meinungsbild.“ war als Antwort auf meinen Kommentar von 10:40 Uhr gedacht!?
Damit ist meine Frage bzw. meine Bitte um Nennung konkreter, greifbarer Fakten, wo die aktuelle Form der Gemeinderatszusammensetzung sich nachteilig auf die Entwicklung der Teilort in Hüfingen ausgewirkt hat allerdings nicht beantwortet.
Ich hoffe sehr, hier noch Beispiele zu dieser Fragestellung genannt zu bekommen, denn anderenfalls müsste ich konstatieren, dass es außer dem gefühlten Unmut keine faktische Benachteiligung für die Teilorte gibt. Ich lasse mich aber gerne eines Besseren belehren.
Leider habe ich noch keine Antwort auf meine Frage erhalten. Das bestätigt mich leider in dem von mir geäußerten Vorwurf der AfD-Methoden, denn auch dort wird immer wieder die „emotionale Benachteiligungs-Karte“ gezogen und bei der Frage nach Fakten kommt dann nichts mehr oder nicht mehr viel.
Das ist in diesem Fall schade, denn ich hätte mich wirlich gerne mit Fakten überzeugen lassen. Aber dieser Debatte scheint man offensichtlich (bewusst) aus dem Weg zu gehen.
Dennoch wünsche ich viel Erfolg beim weiteren „Wahlkampf“ und vor allem beiden Seiten, dass sie das Ergebnis, wie auch immer es ausfallen mag, akzeptieren.
Dann würde ich mir mal Gedanken machen, ob z.B. auch Videos die „Feindbilder“ (=Kernstadt) aufbauen, wie das am 07.08 gepostete, am Ende nicht für eine solch unschöne Entwicklung mitverantwortlich sind? Wenn gezündelt wird, kann’s auch mal anfangen zu brennen. Das ist hier offensichtlich geschehen. Auch an das „gegnerische Lager“ öffentliche Forderungen zu stellen, schürt am Ende das Ganze noch. In meinen Augen hat das alles mittlerweile AfD-Niveau erreicht. Egal wie die Wahl ausgeht, am Ende werden sich Kernstadt und Teilorte noch weiter voneinander entfernt haben. Letztlich hat dann keiner gewonnen, außer das einzelne Personen ihr Profil in der Öffentlichkeit schärfen konnten. Meine Meinung
Das ist reines Victim blaming.
Klar, wenn man alles hin nimmt und schweigt, wird man meist in Ruhe gelassen. Genau diese Einstellung hat in Hüfingen eine Atmosphäre der Angst erzeugt. Jeder der nicht auf Linie ist wird gemobbt und bedroht.
Und dieser Vergleich ist unterirdisch. Es sind doch gerade die Faschisten die Menschen mit anderer Meinung am liebsten wegsperren und mundtot machen wollen.
Zu einer Demokratie gehören auch Rechte von Minderheiten und diese mit Arroganz wegzutreten fördert absolut keinen Gemeinsinn. Vielleicht entstehen ja genau dadurch Feindbilder?
Hüfingen eine Atmosphäre der Angst ???? Wer nicht auf Linie ist wird bedroht und gemobbt ????? Faschisten ???
Bei allem Respekt Frau Jaag aber solche Aussagen sind doch etwas an den Haaren herbei gezogen. Ich finde es sehr schade das sie es hier für sich in Anspruch nehmen über alle Einwohner/viele/die meisten der Gemeinde und deren Gefühlslage Bescheid wissen zu wollen.
Sie stellen es so dar als ob es hier keiner wagen darf seine Meinung zu sagen.
Generell finde ich es sehr bedenklich wenn mit solchen Ausdrücken gespielt wird und falsche Eindrücke erweckt werden.
Zu einer Demokratie gehören eben unterschiedliche Meinungen aber die müssen dann auch von denen akzeptiert werden welche nicht die Mehrheit erlangen aus welchen Gründen auch immer.
Ich verfüge sicherlich nicht über den gleichen Informationsfluss den sie anscheinend inne haben, jedoch hämmert bei solchen Aussagen mein hoffentlich gesunder Menschenverstand sofort mit einem Vorschlaghammer an und lässt anfragen was denn da los ist ?
Da sie selbst ja auch auf Transparenz pochen fände ich eine Erklärung diesbezüglich schon Klasse von Ihnen da ich es immer sehr schade finde , angebliche Tatsachen zu veröffentlichen ,ohne eine konkrete Begründung zu liefern.:blush:
Viele Grüße
Michaela Straub
Dann stimmen Sie einfach im September mit Ja. Dann haben die Ortschaften wieder einen Repräsentanten und ich habe mehr Zeit für meine Fundamentaloposition. Vielleicht gelingt es mir dann auch das ein oder andere zu erläutern.
Bis dahin nur noch kurz zu dieser unmöglichen afd / Fascho Diskussion, mit der ich nicht angefangen habe. Aber wir sollten solch wirklich beleidigende Vergleiche einfach weglassen, wenn wir ehrlich diskutieren wollen.
Es tut mir leid wenn ich selbst es nicht erkenne , aber wo bitte war ich beleidigend ?
Sie doch nicht.
Das habe ich auch nicht geschrieben oder Sie gemeint.
Ich glaube dieser ganze Strang hier ist etwas unübersichtlich geworden,
Ok, sorry dann Fehler meinerseits 😉
Lieber Thomas P., danke für das Meinungsbild. Ich möchte jedoch eines ganz deutlich verneinen, dass die Initiative zur Wiedereinführung der Unechten Teilortswahl zum einen Gräben aufreisen würde, Feindbilder erzeugt und sich Methoden der AfD bedient. Dies mag Ihre Meinung sein, ist aber an keinen Stellen hier zu sehen.
Ist es nicht eher so, dass der Unmut, der sich seit vielen Jahren in den Ortsteilen aufgestaut hat, nun einfach ein Sprachrohr erhält. Vielleicht sollten Sie eher darüber nachdenken. In einem Online-Zeitungsbericht wurde schließlich auch zugegeben, dass man es seit langem grummeln hörte. Aber wer darauf nicht reagiert, muss eben auch mit einer starken Gegenwelle irgendwann rechnen. Dies ist demokratisch. Dies ist notwendig. Die Unechte Teilortswahl ist ein rechtmäßiges, vom Land durch Gesetz legitimiertes und demokratisches Instrument.
Als Beobachter kann ich nur sagen, dass man es sich mit dieser Betrachtungsweise zu leicht macht. Für mich wird hier sehr bewusst gezündelt. Insofern hat das für mich AfD-Niveau. Auch interessiert es mich nicht wie es in anderen Städten läuft. Es geht um Hüfingen. Auch wenn nicht darauf eingegangen wird, das Video vom 07.08. ist genau diese Form der Spaltung welche die bestrittenen Gräben aufreißt.
Ein Grummeln ist erst einmal ein Gefühl das ein paar Menschen haben, ohne das klein reden zu wollen, aber eben nie alle (ist wie bei den Querdenkern. Diese machen zwar Stimmung, sind laut und offensiv, aber immer noch deutlich die Minderheit). Wie viel Prozent empfinden denn so? Sind in dem Zeitungsbericht alle Bürger zu Wort gekommen? Unmut ist letztlich ein Gefühl. Man möge sich ferner einmal die Frage stellen: wenn der Unmut und das Grummeln so groß ist, warum folgen den beiden Initiativen dann in Summe nur 4% der Hüfinger Bevölkerung auf Facebook (bezogen auf die relevante Altersgruppe 18-75)? Weil es 96% nicht interessiert? Weil 96% keinen Unmut oder Grummeln verspüren? Es ist gut, dass es solche Initiativen gibt, aber wenn die Minderheit für die Mehrheit spricht, wenn aus Einzelstimmen die Allgemeinmeinung/-stimmung ableitet wird, dann wird’s meist kompliziert, und wie aktuell an der beschriebenen Gewalt zu sehen, leider auch idealistisch bis fanatisch.
Also legen wir mal das Grummeln und gefühlte Benachteiligung zur Seite…. Ich hätte gerne, anstatt der Meinungen ortsfremder Politiker, worthülsenreicher Videos und Einkaufstipps in den Teilorten einmal konkrete, greifbare Fakten wo die aktuelle Form der Gemeinderatszusammensetzung sich nachteilig auf die Entwicklung der Teilort in Hüfingen ausgewirkt hat.