Demokratie und Meinungsfreiheit in Gefahr

Demokratie und Meinungsfreiheit in Gefahr

11. August 2021 25 Von hieronymus

11. August 2021 von Frank Meckes

Am 26. September 2021 findet der Bürgerentscheid zur Wiedereinführung der Unechten Teilortswahl in Hüfingen statt. Dazu gibt es zwei Meinungen. Entweder für die Wiedereinführung dieser vom Gesetzgeber des Landes legitimierten Wahlform oder dagegen. Und für beide Meinungen sind engagierte Menschen in Hüfingen unterwegs und zeigen Gesicht. Werben für Ihre Meinung und unterstützen dies durch Plakate und Aktionen. Dies ist im Rahmen der Meinungsfreiheit für die demokratische Grundordnung ein Wesensprinzip unserer Gesellschaft.

Leider hat es nun eine Wendung gegeben. Eine Wendung hin zur Gewalt. So wurden Autos mit Autoplakaten beschmiert, Reifen zerstochen. DIES VERURTEILE ICH MASSIV.

Sachbeschädigung ist kein Mittel der Meinungsbildung, sondern eine strafbare Handlung, die an die entsprechenden Strafverfolgungsbehörden weitergegeben wurde.

Ich fordere alle Hüfinger Bürgerinnen und Bürger, Würdenträger, Amtsinhaber, politisch Aktive, Bürgermeister, Gemeinderäte, Parteivorsitzenden und Vereinsvertreter auf, sich klar gegen Gewalt auszusprechen. Sie hat in unserer Gesellschaft keinen Platz und darf niemals für die Bildung von Meinung oder die Einschüchterung legitimiert werden.

Wenn wir streiten, dann im sachlichen Diskurs. Im Dialog mit fairen verbalen Mitteln, ohne Sachbeschädigung, Einschüchterung, Diffamierung und Gewalt. Vielen Dank.