fassungslos, sprachlos und ziemlich sauer

Michael Steinemann

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

vor wenigen Tagen haben wir Stadträte durch unseren Bürgermeister erfahren, dass die Stadt Hüfingen vor wenigen Monaten 3 Mio. EUR bei der in der Zwischenzeit insolventen Greensill Bank AG angelegt hat. Dieses öffentliche Geld scheint nun verloren zu sein. Hier finden Sie die Pressemitteilung der Stadt Hüfingen.

„Unsere Fraktion ist fassungslos, sprachlos und ziemlich sauer. Wir fordern die Gemeindeprüfungsanstalt und die Aufsichtsbehörde im Landratsamt auf, zu überprüfen, ob diese Geldanlagen ein Verstoß gegen die städtischen Anlagerichtlinien darstellen. Es ist das Geld unserer Bürgerinnen und Bürgern sowie unserer Unternehmen. Es geht um das Vertrauen in die Stadt, welches mit so einem spekulativen Handeln verloren geht. Des Bürgers Geld ist nämlich kein Spielgeld! Zum aktuellen Zeitpunkt, haben wir große Zweifel, dass das Verhältnis zwischen Sicherheit und Ertrag ausgewogen war. Aus unserer Sicht wurde ebenso das Risiko nicht hinreichend gestreut. GREENSILL stand schon 2020 im Fokus der BaFin mit entsprechendem Rating. Es gab keinen Einbezug durch den Gemeinderat. Die langfristigen Konsequenzen dieses finanziellen Verlusts für unsere Stadt sind nicht in Worte zu fassen. Der Bürgermeister wird uns nun aufzeigen müssen, wie es dazu gekommen ist und, ob noch etwas zu retten ist.“

Ihre BFSO/DIE GRÜNEN-FRAKTION

Pressemitteilung Greensill

Pressemitteilung der Stadt Hüfingen vom 11. März 2021

Auch Hüfingen bangt um Einlage 

Festgeld bei Greensill Bank – Bafin in Kritik – Kommune hat Rechtsaufsichtsbehörde eingeschaltet 

Die Stadt Hüfingen ist eine der in den Medien genannten 50 Kommunen, die Festgeld bei der Greensill Bank AG angelegt haben. Auch das Land Thüringen und verschiedene Rundfunkanstalten sollen dort Gelder angelegt haben. Über die Greensill Bank AG hat die deutsche Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) am vergangenen Mittwoch ein Zahlungsmoratorium verhängt. Dies bedeutet ein sofortiges Zahlungs- und Veräußerungsverbot. 

„Es handelt sich um insgesamt drei Millionen Euro, aufgeteilt in zwei Festgeldanlagen – eine zu 1,5 Millionen Euro von Januar bis April 2021, die andere zu 1,5 Millionen Euro von Januar bis Oktober 2021“, sagt Bürgermeister Michael Kollmeier. Der Grund für die Einlage dort seien die Zinsbedingungen gewesen. Die Stadt stand vor dem Dilemma, entweder bei den Hausbanken Negativzinsen bezahlen zu müssen oder keine bei der Greensill-Bank. Die Greensill-Bank habe als seriös gegolten, informiert der Bürgermeister. Die Bankenaufsicht Bafin hatte den Kommunen, etwa über die kommunalen Spitzenverbände, keinen Hinweis gegeben, mit dieser Bank keine Geschäfte mehr zu machen. Die Kommunen sind seit 2018 von der Einlagensicherung ausgeschlossen. 

„Um das Risiko zu minimieren, haben wir das Geld der Kommune bei 13 verschiedenen deutschen Banken und Geldinstituten sowie drei verbundenen Organisationen angelegt. Eine 100-prozentige Sicherheit gibt es aber leider nicht“, betont Michael Kollmeier und fügt an: „Wir tun alles, um unser Geld zurückzubekommen. Noch ist offen, ob die Bank Insolvenz anmelden muss. Leider müssen wir damit rechnen, dass das Verfahren Jahre dauern wird“. Die Kommune hat den Gemeinderat sowie die Rechtsaufsichtsbehörde informiert und wird einen juristischen Beistand einschalten. 

Wärmemaut

Offener Brief von Martin Held am 08.03.2021

In Ihrer Antwort vom 19.02.2021 gehen Sie ja detailliert auf meine Fragen zur Konzessionsabgabe ein. Diese wird ja gemäß den Vorgabe bzw. Bestimmungen in der KAV in Bezug auf Wasser und Gas von der Stadt Hüfingen ordentlich umgesetzt.

Sie schreiben, dass für die Wärmelieferungen ebenfalls eine Konzessionsabgabe anfällt. Das ist nicht korrekt, Wärmelieferungen sind in der KAV nicht definiert und nicht spezifiziert.

Dies hat die Stadt Hüfingen erkannt und entsprechend einen Wegezoll für Wärmelieferungen in Mundelfingen erfunden. Ich habe im Preisblatt für die Versorgung mit Wärme der Stadt Hüfingen allerdings keinen Hinweis auf irgend eine Konzessionsabgabe gefunden.

Ich glaube nicht, dass hier alle Bürger in Bezug auf den Wegezoll gleich behandelt werden.

Die Stadt Hüfingen versteckt sich bei der Berechnung der KAV hinter dem Gesetzgeber. Aber, der Gesetzgeber hat noch keine KAV für Wärmelieferungen geschaffen.
Aber egal, ob nun Mundelfingen und Hüfingen gleiche Preise zahlen oder nicht, meiner Meinung nach ist der Wegezoll zu hoch.

In Großstädten wie z.B. Böblingen wird weniger abgerechnet als in Hüfingen. Für Gaslieferungen, also eine fossile Energie wird eine KAV von 0,0022€/KWh erhoben. Für die regenerative Nahwärme umgerechnet auf KWh wird € 0,048 berechnet.

Für mich heißt das, die Umstellung bei der Wärmeversorgung auf regenerative Medien wird von Land und Bund gefördert, von der Stadt Hüfingen aber bestraft.

Ihre Homepage:


Die Förderung alternativer Energien und die Reduzierung des Energieverbrauchs in den verschiedensten Bereichen sind Ziele, die dem Umweltschutz dienen.

Diese Ziele sollte die Stadt haben aber und auch umsetzen. In Bezug auf die Nahwärme in Mundelfingen sind sie unglaubwürdig.

Fazit:
Die Einrichtung der sogenannten „Konzessionsabgabe“ war eine äußerst linke Tour der Fa. Zelsius und der Stadt Hüfingen. Die Abnehmer wurden erst nach 5 Jahren informiert, hatten also keine Möglichkeit zu protestieren bzw. entsprechend zu reagieren und alternative Energien wie z.B. Wärmepumpen einzusetzen.
Damit ordentlich abkassiert werden kann, wird die Abgabe nicht auf den Arbeitspreis in KWh erhoben sondern auf die Nettoabrechnungssumme, die auch den Grundpreis von 480 € beinhaltet.

Nun, ich denke die nächste Gemeinderatswahl ist die geeignete Plattform um die Gepflogenheiten der Stadt Hüfingen auch weiteren Mitbürgern mitzuteilen.

Narrenmarsch – „Hans blieb do“

2. März 2021 von Peter Albert

Der Hüfinger Narrenmarsch ist ein zusammengesetztes fasnetliches Werk.

Der Hauptteil entstammt der Feder des Erznarren Ambros Schrenk, der um die Mitte des 19. Jahrhunderts Stadtmusikdirigent war und lange Jahre unter der musikalischen Leitung von Richard Wagner als Klarinettenvirtuose in Zürich hervortrat. Das Trio, auch als „Hans blieb do“ bekannt, ist ein altes Volkslied, das sich bis heute entlang der Donau bis zum Schwarzen Meer großer Beliebtheit erfreut. Der Narrenmarsch ist neben dem „Dantä-Mine-Lied“ bis heute das am meisten von der Stadtmusik vorgetragene Werk an der Hüfinger Fasnet. Mit dem Narrenmarsch, der jeder Hüfingerin und jedem Hüfinger das Herz höher schlagen lässt, hat sich Ambros Schrenk selbst ein Denkmal gesetzt.

Hier ein Arrangement für Klavier von einem unbekannten Meister. Man (Frau) beachte den außergewöhnlichen Schlussteil, welcher sonst nicht gespielt wird.

Text zum Narrenmarsch:

Hans blieb do,
Du woascht jo nit wias Wetter word;
Hans blieb do,
Du woascht jo nit wias word.
Obes renglet oder schneit,
oder ob`s guet Wetter geit,
Obes renglet oder schneit,
oder obs guet Wetter geit!



Narro!

Italienische Nacht 2021: Hexensabbath

Mitwirkende:

Solo-Gesang: Uli Weiß, ehemaliger Conferencier der Italienischen Nacht.

Instrumental: Otmar Mayer, welcher von 2002 an an allen Veranstaltungen mitgewirkt hat.

Das Video hat sein Bruder Joachim Mayer gestaltet und bearbeitet.

Da an der Fasnet nicht nur in Hüfingen viele Hexen und auch einzelne Teufel unterwegs sind, ist der Titel sehr passend.

Ganz lieben Dank an Otmar, Joachim und Uli für den außergewöhnlichen Beitrag!

Italienische Nacht 2021: Just4fun

Die Italienische Nacht 2021 muss coronabedingt leider ausfallen.

Nichtsdestotrotz haben sich einige Akteure dazu entschlossen, musikalische Beiträge für 2021 beizusteuern.

Den Anfang macht das Ensemble „Just4fun“.

Dieses Quartett ist schon mehrfach an der historischen Veranstaltung im Hotel Frank aufgetreten. Musikalischer Leiter ist Herr Ralf Widmaier.

Herzlichen Dank an die Familie Widmaier für den ausgezeichneten Beitrag.

Antworten von Christine Treublut

Wir haben den Landtagskandidaten eine Liste mit vier Fragen zugesandt und um Beantwortung gebeten.

Ein Politiker hatte Hüfingen mal als Wurmfortsatz von Tuttlingen bezeichnet. Das stimmt ja auch, da Hüfingen bis jetzt irgendwie von den Kandidaten vom Schwarzwald-Baar-Kreis mitbetreut wird. Gerne hätten wir aber auch einen Ansprechpartner in Stuttgart, den wir auch wählen dürfen. Wie ist Ihre Meinung hierzu?

Christine Treublut:
Mir ist ein Zitat dazu nur aus einer Nominierungskonferenz letzten Sommer bekannt, in der ein umstrittener Kreisvorsitzender eines Nachbarkreise einen Neu-Tuttlinger gegen eine Kandidatin aus der Baar durchdrücken wollte und sich dazu ordentlich im Ton vergriff. Da ich dessen Rhetorik und politische Gesinnung verachte, weiß ich nicht, was ich mit dem Zitat anfangen soll. – Ich kenne Hüfinger aus der Zeit, als ich beruflich zwischen Bonndorf und Donaueschingen pendelte. Manchmal habe ich in Hüfingen meine Mittagspause verbracht und dort gerne im Sommer den Keramik-Markt besucht. Seit ich in Tuttlingen wohne, war ich leider nur noch selten zu Besuch, was ich sehr bedauere. Ich kann mir vorstellen, dass die unterschiedlichen Zuschneidungen von Bundestags- und Landtagswahlkreisen bei einigen für Irritierung sorgt und zu dem Eindruck geführt hat, dass Kandidaten und potentielle spätere Landtagsabgeordnete sich stärker auf den Landkreis Tuttlingen konzentrieren. Für mich wäre es eher die gute Möglichkeit, wieder wie früher häufiger vor Ort zu sein.

Ein großes Thema hier in Hüfingen ist die Transparenz. Wie stehen Sie zur Veröffentlichung von Protokollen und zur Kommunikation von Ergebnissen von Sitzungen?

Christine Treublut:
Transparenz politischer Entscheidungsfindungen sollte überall ein großes Thema sein. Protokolle öffentlicher Sitzungen werden veröffentlicht. Wenn die Bürger den Eindruck haben, dass diese nur schwer auffindbar sind, so müssen sie einen besseren Zugang anmahnen. Darüber hinaus besonders wichtig ist aber auch ein Lobbyregister. In Baden-Württemberg soll es noch dieses Jahr in Kraft treten.  Ähnliches wünsche ich mir auch für den Bundestag. Vertreter, egal ob in Gemeinden oder im Landtag, müssen ihre Entscheidungen transparent machen. Wenn sie es nicht machten, gäbe es ja wenig Anlass, sie wiederzuwählen.

Manche Kommunen schaffen die Unechte Teilortswahl ab, wenige führen sie wieder ein. Ein Argument für die Abschaffung führen manche an, dass diese Wahl undemokratisch sei, da Kandidaten/Innen aus kleinen Stadtteilen mit weniger Stimmen gewählt werden könnten, andere wiederum sind der Meinung, dass eben Parität auch zur Demokratie gehört. Wie sehen Sie das?

Christine Treublut:
Da die Gemeinden selbst darüber entscheiden können, ist es kein ausdrückliches Thema für die Landtagswahl. Ein Vorteil der Unechten Teilortswahl ist ja, dass die Gemeinde als Ganzes über ihre Vertreter abstimmt und nicht nur die Bewohner der einzelnen Ortsteile über die Vertreter ihres Ortsteils-  was allerdings die Frage aufwirft, warum es darüber hinaus noch die Wahl der Ortschaftsräte gibt. Manche Bürger verstehen allerdings nicht, dass sie unter allen Bewerbern auswählen können und entscheiden sich aus Proporzgründen manchmal für Bewerber, die sie nicht so gut kennen. Letztlich ist das eine Abwägung von Vor- und Nachteilen, die jede Gemeinde für sich durchführt.

Die Biotopvernetzung ist auf dem Land ein großes Thema und es gibt große Spannungen zwischen Landwirtschaft, den vielen Neubaugebieten der Kommunen und dem Naturschutz. So braucht jede Ortschaft ein möglichst großes Neubaugebiet das auf ehemals landwirtschaftlich genutzten Flächen entsteht und die Landwirte werden wiederum immer mehr in die Natur gedrängt und müssen immer weniger Boden intensiver nutzen. Wie wollen Sie diesen Konflikt angehen?

Christine Treublut:
Ein Problem ist es, dass eine verdichtete Bauweise oft an undurchsichtigen Eigentumsverhältnissen von leerstehenden Gebäuden im städtischen Bereich scheitert. Da scheint es einfacher, mehr Neubaugebiete auszuweisen, um zumindest diesem Konflikt auszuweichen. Ich sehe eine weitere Zersiedlung sehr kritisch, da Natur kein „Nice to have“ ist, sondern Rückzugsgebiet und Grundlage für Artenvielfalt ist. Deshalb muss es klare gesetzliche Vorschriften für eine behutsame Ausweitung von Neubaugebieten geben. Zudem ist ein hoher Grad von Versiegelung ein großes Problem bei Wetterextremen, wenn großen Mengen von Niederschlägen nicht mehr versickern können.

Förderung alternativer Energien

Offener Brief von Martin Held am 08.02.2021

Auf ihrer Homepage rühmt sich die Stadt Hüfingen:

die Förderung alternativer Energien und die Reduzierung des Energieverbrauches in den verschiedensten Bereichen sind Ziele, die dem Umweltschutz dienen.

Seit 2016 nutzen viele Mundelfinger Bürger eine alternative Wärmeversorgung durch die angebotene Nahwärme. Grund hierfür war unter anderem auch das Umweltbewußtsein. Dass die Nahwärme derzeit im Vergleich zur nicht regenerativen Wärmeversorgung von den Kosten her etwas teurer oder in etwa gleich ist haben wir in Kauf genommen. Jetzt aber verteuert die Stadt Hüfingen durch eine Konzessionsabgabe vom 6 % pro KWh die Wärmeversorgung erheblich.

Ist das die Förderung der alternativen Energien ?

Es gibt hier noch einige Fragen, die ich gerne beantwortet hätte:

  1. Der Gesetzgeber setzt der freien Vereinbarung von Konzessionsabgaben Grenzen. Er beschränkt den Anwendungsbereich auf die Sektoren Strom, Gas und Wasser. Von Fern- bzw. Nahwärme ist in der KAV keine Rede. (Fricke, Gestattungsentgelte in der Fernwärmewirtschaft Abs. 3 )
  2. Wie ist der Bereich der Gleichstellung gegenüber Stromeinspeiser (Photovoltaik), Ferngasnetz etc. geregelt. Gelten hier die gleichen Grundsätze bzw. die gleichen Kwh Gebühren wie bei der Nahwärme ?
  3. Wird die Konzessionsabgabe auch für die Fernwärme in Hüfingen erhoben ?
  4. Wann wurde der Betreiber der Nahwärme von der Konzessionsabgabe unterrichtet ?
  5. Welches Gesetz erlaubt die Konzessionsabgabe für Nahwärme ? (Ich habe in der Konzessionsabgabe-Verordnung nichts gefunden).

Ich würde mich freuen, wenn Sie meine Fragen umgehend beantworten.

Die Antworten der Stadt Hüfingen gibt es hier

Was wählen wir denn …

06.02.2021 von Frank Meckes

Es ist einfach herrlich. Wenn wir gerade durch unsere Straßen laufen, fahren oder irgendwie anders unterwegs sind, treffen wir auf viele Gesichter, die an Laternenpfählen auf Plakaten abgebildet hängen.

Manchmal hatte man auch etwas Glück und kann den Namen darauf lesen . Eine Partei hat scheinbar bei der Auswahl der Plakate zu viel Illegales zu sich genommen, sonst lässt sich das irre Farbenspiel kaum erklären. Insgesamt lässt sich kaum sagen was vor dieser Landtagswahl eigentlich in die zu Wählenden gefahren ist. Ein Name und ein Gesicht reicht kaum aus um über Ziele und Aussichten sowie Perspektiven für dieses Bundesland oder für seine Bewohner etwas aussagekräftiges hervorzubringen. Und wenn man mal etwas mehr Text als einen Namen findet, ist es so klein gedruckt, dass es scheinbar des Lesens gar nicht lohnt. Zumindest müsste man eine Vollbremsung machen und den ganzen hinter sich fahrenden Verkehr zum Stillstand bringen. Aber am meisten haut mich die Kampagne des Ministerpräsidenten vom Sockel.

Mit Aussagen wie: „Weil er weiß, was wir können“ kann man leider auch kein Land regieren. Wird er aber am Ende dann doch. Bleibt nur die Frage wie lange es Demokratie aushält, wenn man so selbstverständlich unkonkret in eine Wahl einsteigt und sich am Ende wundert, was und wer mit welchem Programm gewählt wurde.

Kleinode wie der Windgfällweiher sind unsere Lebensqualität

Gemeinsame Pressemitteilung der Regionalen Initiative für Artenvielfalt (Dagmar Schäfer), der Schwarzwaldvereine Lenzkirch und Hochschwarzwald, des NABU Hochschwarzwald, der Schwarzwälder Jungs (Todtnau), Mitwelt (Axel Mayer), BUND Regionalverband Südlicher Oberrhein, BLNN (Prof. Dr. Albert Reif), der Fraktion der Grünen im Kreistag (Leopold Winterhalder) und Greenpeace Freiburg.

Pressemitteilung 27.01.2021


„Wir vor Ort müssen jetzt handeln“

Jeder kann über die Online-Petition mithelfen, für Schutz zu sorgen / 2900 Menschen wehren sich mit ihrer Unterschrift bereits gegen die Planungen am Windgfällweiher.

Der Windgfällweiher im Hochschwarzwald ist ein anerkanntes und geliebtes Kleinod, das aber überhaupt keinen angemessenen naturschutzfachlichen Schutz genießt. Sonst wären der Fürst zu Fürstenberg und das Hotel „Schlehdorns Seehof“ wohl gar nicht auf die Idee gekommen, genau in diesem wertvollen Gebiet, mit einem Reisemobilpark und einen Anbau von 48 Hotelzimmern,
Infrastruktur für täglich 400 zusätzliche Personen zu planen. Der Weiher ist zu klein für ein solches Vorhaben, die umliegenden Lebensräume mit ihrer besonderen Flora und Fauna würden mit Füßen getreten.

„Etwa eine Million Menschen lebten vor 10 000 Jahren auf der Erde. Heute sind es 7,8 Milliarden. Eigentlich ist es nur logisch, dass dieses explosionsartige Wachstum für andere Lebewesen Folgen hat. Wir können nicht weitermachen wie bisher! Alle wissen, dass der tägliche Flächenverbrauch auf Kosten der Natur ungebremst fortschreitet. Alle wissen, dass Vielfalt die Grundlage unseres Lebens ist. Trotzdem erleben wir weltweit einen erdrutschartigen Artenschwund. Wir stehen damit an einem Kipp- Punkt, dessen Ursachen in den Aktivitäten der Menschheit begründet liegen. Wir wissen, dass wir damit unsere eigene Lebensqualität zerstören. Politik und Naturschutzbehörden sind zu wenig initiativ und reagieren immer noch in eingefahrenen Mustern. Wir brauchen ein gewaltiges Umdenken und viel mehr Zusammenarbeit! “, appelliert Dagmar Schäfer von der Regionalen Initiative für Artenvielfalt, die gemeinsam mit Hubert Böll und Heidemarie Bauer aus Feldberg eine Unterschriftenaktion mitsamt Online-Petition ( www.openpetition.de) ins Leben gerufen hat. Dort haben sich bis zum 26. Januar mehr als 2900 Bürgerinnen und Bürger eingetragen. „Wenn nicht jetzt, wann dann?“ Das fragen sich immer mehr Menschen auch in unserer Region und setzen sich nun entschieden für ihre Mitwelt rund um den Windgfällweiher ein.

In den mehr als 860 Kommentaren der Petition kann man lesen, wie wichtig den Menschen aus nah und fern ein Stück ruhige Natur ist, in der man einfach mal seine Seele baumeln lassen kann. Ein Ruhepol mit der dazugehörenden Tier- und Pflanzenwelt in erreichbarer Nähe.



Foto: Horst Nilgen

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