Warum Gemeinderäte weiterhin live tagen

Warum Gemeinderäte weiterhin live tagen

30. Januar 2021 2 Von hieronymus

von Norbert Ziegeler Gemeinderat der Stadt Rottenburg am Neckar am 30. Januar 2021

Warum die Gemeinderäte von Horb und Empfingen weiter live tagen und dabei unnötige Corona-Risiken eingehen, ist mir ein Rätsel. Fürchten die Herren etwa einen Kontrollverlust, wenn sie nicht alle Räte um sich haben? Oder ist es nur Unsicherheit im Umgang mit der gar nicht so neuen Technik? Rechtsunsicherheit kann nicht der wahre Grund sein, schließlich tagen die Gremien in Rottenburg und Tübingen schon lange erfolgreich online. Alles streng nach Gemeindeordnung und geänderter Hauptsatzung.

  
Als Rottenburger Gemeinderat möchte ich die Vorteile von Videokonferenzen in Zukunft nicht mehr missen: Die Sitzungen laufen strukturierter und disziplinierter ab, es redet immer nur eine Person, es gibt weniger Nebengeräusche und Ablenkung. Durch die Funktion ‚Hand heben‘ bekommt der OB automatisch eine Rednerliste in richtiger Reihenfolge. Einige Plattformen bieten eine bequeme Abstimmfunktion, manuelles Zählen ist nicht mehr erforderlich. Dazu kommt ein Zeit- und Komfortgewinn, im heimischen Arbeitszimmer ist es doch etwas bequemer als in einer großen Halle.


Das starre Festhalten an einer analogen Welt fördert nicht gerade unsere Wettbewerbsfähigkeit. In Deutschland ziehen wir zu wenig Nutzen aus der Digitalisierung, andere Länder sind uns da leider weit voraus.