Wer oder was ist der GVV?

Wer oder was ist der GVV?

16. Juni 2023 0 Von Hannah Miriam Jaag

Beitrag vom 18. Januar 2021

Der Gemeindeverwaltungsverband Donaueschingen (GVV) ist ein Zusammenschluss der Städte Donaueschingen, Bräunlingen und Hüfingen, unter dessen Dach die Verbandskläranlage , das Umweltbüro und die vorbereitende Bauleitplanung verwaltet wird.

Über das Umweltbüro wurde hier schon ein kurzer Artikel eingestellt.

Jetzt will ich mich auf die “vorbereitende Bauleitplanung” konzentrieren und versuchen zu erklären, was das ist.

Flächennutzungsplan

Der Flächennutzungsplan (vorbereitender Bauleitplan) ist laut Wikipedia ein Planungsinstrument (Planzeichnung mit Begründung) der öffentlichen Verwaltung im System der Raumordnung, mit dem die städtebauliche Entwicklung der Gemeinden gesteuert werden soll.

Um es etwas salopp zu sagen: Auf dem Flächennutzungsplan wird die Nutzung vom Boden bestimmt, der sich auf der Gemeindefläche befindet.

Was der GVV auf seinen Flächen für die Nutzung erlaubt, kann man hier nachlesen: Flächennutzungsplan

Die Nutzung der Flächen ist nicht festgeschrieben, sondern wird regelmäßig den Forderungen der Bürgermeister angepasst.

Wenn also zum Beispiel ein Bürgermeister ein neues Gewerbegebiet möchte, wird hierfür vom GVV der Flächennutzungsplan geändert. Dies kann man auf den Seiten der GVV nachschauen.

Auch dürfen verschiedene Ämter, Verbände oder Bürgerinnen und Bürger hierzu eine Stellungnahme abgeben. Diese Stellungnahmen und deren Abwägungen werden auch auf den Seiten des GVV veröffentlicht.

Änderungen des Flächennutzungsplans

Um den Flächennutzungsplan anzupassen gibt es ein Männergremium das den neuen Plan abnickt. Bei diesem Ausschuss stellt Donaueschingen sechs Männer und Hüfingen und Bräunlingen jeweils drei.

Diese zwölf Männer treffen sich etwa drei Mal im Jahr um, unter anderem, die neuen Baugebiete auf dem Flächennutzungsplan festzuschreiben. Dies geschieht öffentlich und wird von der Stadt Donaueschingen vorher und nachher gut dokumentiert.

Hierbei haben die Männer sich Einstimmigkeit zur Kür gemacht und ihr Altersdurchschnitt beträgt über 60 Jahre. Wobei Bräunlingen auch mit dem Bürgermeister den Altersdurchschnitt deutlich senkt.

Diese überwiegend alten Männer bestimmen also welcher Teil unserer Natur als nächstes versiegelt wird und welcher Acker als nächstes den Landwirten genommen wird.

Von daher wundert es mich schon lange, warum Landwirte und Naturschutz hier nicht an einem Strang ziehen.

Früher hat man den Landwirten als Ausgleich ein Stück Natur geben. Heute geht dies zum Glück nicht mehr und den Landwirten bleibt im Grunde nur noch zu intensivieren oder aufzugeben.

Sinn des Flächennutzungsplans

Nach den Ausführungen kann sich jeder selbst einen Sinn hinter dem Verfahren ausmalen. Das Vorgehen soll wohl aus Gründen der Planungssicherheit die immer weiter fortschreitende Versiegelung demokratisch legitimieren.