BUND Stellungnahme zur Erweiterung des Palmhofes
01.09.2019 von Hannah Miriam Jaag
Am 16.07.2018 hat in Bräunlingen ein geheimes Scoping Treffen stattgefunden bei dem die Verwaltung von der vom Palmhof beauftragten Firma über die geplanten Maßnahmen unterrichtet wurde.
Scoping bedeutet, dass die zuständige Behörde den Antragsteller berät und ihn und die zu beteiligenden Behörden zu einer Besprechung einlädt.
Normaler Weise werden zu der Besprechung Umweltverbände eingeladen und sie ist öffentlich (§ 19 Abs. 2 Satz 3 bis 5 UVwG BW). Da die Öffentlichkeit auch die Möglichkeit haben soll, Fragen zu stellen und Kritik zu äußern, ist im Anschluss an den Scoping-Termin dazu Gelegenheit.
https://um.baden-wuerttemberg.de
Die Öffentlichkeit und Umweltverbände wurden von vorne herein bei dem Verfahren ausgeschlossen. Das Protokoll vom Scoping wurde im Juli 2019 zusammen mit Abwägungen veröffentlicht.
Nach der Sitzung der GVV (Gemeindeverwaltungsverband Donaueschingen) am 3. Juli 2019 wurde die Bevölkerung informiert und es durften auch Stellungnahmen abgeben werden.
Hier die Stellungnahme vom BUND-Regionalverband Schwarzwald-Baar- Heuberg:
Hi Maren, “verwertbare Reststoffe aus Produktion und Industrie” sind z. B. organische Abfallstoffe aus der Papierproduktion, aus der Lebensmittel- oder Textilverarbeitung. Fehlproduktionen, Überproduktionen oder andere Reste, die nicht anderweitig gebraucht werden können.
Lieber BUND,
vielen DANK für eure Stellungnahme.
Eine Frage habe ich, da ich nicht vom Fach bin: Was sind “verwertbare Reststoffe aus Produktion und Industrie” genau, was muss man sich darunter vorstellen, gibt es sowas bei uns in der Region?
Interessant finde ich die Alternative eines Blockheizkraftwerkes. Gerade jetzt, wo der Holzpreis in den Keller geht (und eine Besserung aufgrund des Klimawandels kaum realistisch ist), wäre die Verwertung von heimischem Käfer-Fichten-Holz in Form von Hackschnitzeln doch eine für viele Seiten interessante Sache!
Viele Grüße aus Bräunlingen von
Maren Ott