Demokratie wagen
Zur Zeit lese ich hier oft über Demokratie und die individuellen Auffassungen darüber. Schon lange ist mir aufgefallen, dass in Hüfingen im allgemeinen, im Hüfinger Gemeinderat insbesondere, und sogar beim Bürgermeister eine äußerst einfältige Vorstellung von Demokratie herrscht.
Vorherrschend ist die Meinung, dass eine Mehrheit bestimmt. Minderheiten hätten sich Mehrheiten zu suchen und ansonsten ruhig zu sein. Wer keine gefühlte Mehrheit findet und trotzdem wagt etwas zu sagen, sei “undemokratisch” und ein “Spalter”.
Es geht so weit, dass bestimmte Gemeinderäte meinen ihre eigene Ansicht sei das “Nonplusultra”. Abweichende Ansichten werden sofort auf ihren Platz verwiesen und besserwisserisch lächerlich gemacht.
Das bizarre an der Situation ist, dass 2007 sogar ein Bürgerentscheid abgewiesen wurde, da man es sich schon so selbstgerecht in seiner eigenen Genialität eingerichtet hat. Man weiß alles besser als Bürger und schon gar als Bürgerinnen. Einen Bürgerentscheid unter bestimmten Voraussetzungen zu überstimmen ist vollkommen legal. Hier sind Mehrheiten nicht mehr wichtig. Mehrheiten sind nur wichtig, wenn man sie auf seiner Seite glaubt.
Was ist gerecht?
Auch diese Frage taucht immer wieder auf.
- Ist es gerecht, wenn Minderheiten nichts sagen dürfen, da sie ja keine Mehrheiten finden?
- Ist es gerecht, wenn Mehrheiten dadurch zu Minderheiten werden? (Als Beispiel viele Frauen die sich hier brav dem Patriarchat fügen, um “nicht zu streiten”)
- Ist es gerecht, wenn deshalb wenige ältere bis ganz alte Männer ihre überkommenen Vorstellungen durchsetzten?
- Ist es gerecht, wenn wir deshalb nicht mit der Jugend diskutieren?
Über Gerechtigkeit mag man streiten. Aber es wird mir keiner Abstreiten können, dass wir durch die intoleranten Betonköpfe den Anschluß an dieses Jahrtausend schon verloren haben.
9 Kommentare
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Fragen und Antworten zur unechten Teilortswahl:
Wer hat sich seinerzeit die Abschaffung der unechten Teilortswahl ausgedacht?
Der ehemalige Bürgermeister.
Warum lehnen alle Fraktionen im Hüfinger Gemeinderat – außer der BFSO/DIE GRÜNEN- FRAKTION – die Wiedereinführung ab?
Weil sie befürchten weniger Stimmen und Sitze zu erringen.
Warum tritt die BFSO/DIE GRÜNEN-FRAKTION für die Wiedereinführung ein?
Uns ist Bürgernähe oberstes Gebot. Ausgewogene und gerechte Sitzverteilung liegt uns am Herzen. Parteiendenken liegt uns fern.
Kürzlich bin ich von einer Finnlandreise zurückgekehrt. Dort habe ich festgestellt, dass uns in Sachen Demokratie und Gleichberechtigung die Finninnen und Finnen um einiges voraus sind.
Peter Albert
warum die SPD damals geschlossen für die Abschaffung der UTW gestimmt hat ? Ganz einfach: Weil das unsere Meinung war und auch heute noch ist. Ansonsten verstehe ich nicht, wieso wir nach Meinung von Fr. Jaag anders abstimmen hätten müssen, um für Mehrheiten zu sorgen ??????
69,5% der Wähler stimmten 2007 FÜR die Beibehaltung der UTW, 30,5% DAGEGEN. Das Quorum lag damals bei 25,0% (sprich 25,0 % der WAHLBERECHTIGTEN hätten mit JA oder 25,0% mit NEIN stimmen, damit es bindend gewesen wäre.
Also hat die SPD geschlossen gegen die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hüfingen gestimmt. Dies nur weil der Bürgerentscheid damals nicht bindend war.
Also hat die Minderheit einer SPD/CDU/FDP Koalition eine Mehrheit überstimmt.
Man macht halt wie es einem gerade passt mit den Mehrheiten.
Warum die SPD die UTW nicht will ist jedem klar, auch wenn man dies hinter angeblichen Mehrheiten versteckt.
Frau Jaag, mir ist nicht klar “Warum die SPD die UTW nicht will”? Ich bitte um Erklärung.
Ja, da bin ich jetzt selber Schuld.
Also, lassen wir die SPD einfach mal weg.
Ich stand ja als parteilose auf der Grünen Liste. Ich wurde vor allem von der Kernstadt gewählt. In den Ortschaften wählen nur wenige Grün. Ergo hätten wir noch mehr CDU Männer im Gemeiderat mit UTW. Aber CDU Männer aus den Ortschaften und keine von der CDU Hüfingen – Kernstadt.
Dann müsste man für die nächste Grüne Liste Kandidaten aus den Ortschaften finden, die dafür bereit sind. Eigentlich unmöglich.
Also, wenn ich jetzt wirklich scharf darauf wäre im Gemeinderat zu sein, müsste ich ja auch gegen die UTW sein.
Einzig, was der Bürgermeister dagegen hat, habe ich noch nicht begriffen. Aber da kapier ich eh schon lange nichts mehr.
Wenn nichts geliefert werden kann, sollte man grundsätzlich mit Behauptungen/Anschuldigungen vorsichtig sein.
Sowas trägt nämlich massiv zur Spaltung bei.
Genauer kann ich es nicht erklären.
Dann nehm ich meine Behauptung zurück „jedem sei es klar“ und sage „den meisten ist es klar“. Also denen, die es kapieren wollen.
Demokratie ist doch die Dominanz einer Mehrheit über eine Minderheit auf der Grundlage gleichberechtigter bürgerlicher Rechte und Pflichten für alle Teile einer Gesellschaft. Oder habe ich da was falsch verstanden ? Ist das bei den Grünen anders geregelt ?
Wenn der SPD Hüfingen Mehrheiten so wichtig sind, warum hat sie dann 2007 geschlossen gegen einen Bürgerentscheid gestimmt?
Was „die Grünen“ möchten, weiß ich nicht, dies scheint eher die Kernkompetenz der SPD zu sein.
Aber Peter Albert wird ganz bestimmt einen Bürgerentscheid respektieren.