Tempo 30 ist final durch!
Um 19:52 von Hannah Miriam Jaag der angeblich finale Beschluss:
Ja 11 Stimmen
Nein 8 Stimmen und keine Enthaltung
Die Stimmenverteilung ist fast wie die letzten Male, nur dass das Freie Forum jetzt eine Stimme mehr hat.
Die Fraktion des Freien Forums findet dass “nur Häuser in der Hauptstraße lägen an der Straße” und in Durchgangsstraßen dürfe man nicht eingreifen und es gäbe noch jede Menge andere Lärmaktionspläne, denen würde man vorgreifen, um Tatsachen zu schaffen. Ansonsten war man sich einig, mit dem CDU Fraktionssprecher.
Dies wurde beschossen:
Der Gemeinderat beschließt den Lärmaktionsplan der Stadt Hüfingen
- Festsetzung einer ganztägigen Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h aus Lärmschutzgründen als Sofortmaßnahme für folgende Bereiche der Stadt Hüfingen:
- L 171 Dögginger Straße von der Einmündung Schaffhauser Straße (KVP) bis zum Ortsausgang im Südwesten
- L 171 Hauptstraße/Donaueschinger Straße von Einmündung Bräunlinger Straße bis Einmündung Bregstraße (KVP)
- L 181 Schaffhauser Str. von Einmündung Max-Gilly-Straße (KVP) bis zum Übergang in die Hauptstraße
- Hochstraße von der Hochstraße 22 bis zum Ortsausgang im Norden
- L 181 Bräunlinger Str. von der Einmündung Hauptstraße bis zum Bahnübergang (Höhe Hubertusweg)
- Einbau eines lärmoptimierten Fahrbahnbelags in allen Bereichen in denen die Auslösewerte der Lärmaktionsplanung (65/55 dB(A) tags/nachts) erreicht/überschritten werden)
- Schutz der festgesetzten ruhigen Gebiete vor weiterer Verlärmung
- Anregung zur Umsetzung von flankierenden Maßnahmen zur Anzeige und Kontrolle der zulässigen Höchstgeschwindigkeit.
Danke, Herr Bürgermeister!
Beitrag vom 28. Februar 2024
Obwohl es am 29. September 2022 einen Gemeinderatsbeschluss hierzu gab, hat der Landrat und das Landratsamt gegen diesen angekämpft. Im November 2023 gab es hierzu einen offenen Briefwechsel von Ursula Albert mit dem Landrat.
Am 29. Februar 2024 soll in der Gemeinderatssitzung erneut hierüber abgestimmt werden. Es wird spannend werden, ob jetzt im Wahlkampf vielleicht doch einige Stimmen kippen.
Beitrag vom 29. September 2022 um 21:09 Uhr
Der Hüfinger Gemeinderat hat heute gegen die Simmen der FDP/FW/UWV Fraktion und zwei Männer der CDU beschlossen, dass in Hüfingen Innenstadt eine Zone 30 eingerichtet wird.
Gemeinderatssitzung vom 29. September 2022 morgens
Es ist Gemeinderatssitzung kurz vor 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses. Viele betroffene Anwohner der Hauptverkehrsstraßen von Hüfingen sind gekommen. Der Sitzungssaal ist bis auf den letzten Platz gefüllt. Es liegt ein kleiner Hauch von Aufbruchstimmung in der Luft. An diesem Abend soll beschlossen werden, inwieweit in Zukunft die Geschwindigkeit in der Haupt-, Donaueschinger, Schaffhauser, Dögginger, Bräunlinger und Hochstraße von 50 km/h auf 30 km/h reduziert werden soll. Alle sind gespannt, wie die verschiedenen Gemeinderäte*innen argumentieren werden. Unter TOP 5 „Beschlussfassung des Lärmaktionsplanes“ eröffnet der Bürgermeister, nachdem die Erläuterungen vom Projektleiter des Büro Rapp Trans AG allen Anwesenden den Sachstand erklärt hatte, die Diskussion innerhalb des Gremiums. Das Für und Wider von Temporeduzierungen wird erörtert. Zuerst beziehen die Fraktionssprecher*in Stellung. Für die BFSO/DIE GRÜNEN-FRAKTION spreche ich, unter anderem auch in meiner Eigenschaft als Vertreter der betroffenen Anwohner*innen. Hier mein Redebeitrag:
Grundsätzlich möchte ich zuerst einmal folgendes sagen:
Es ist immer wieder verblüffend, wie Mitglieder dieses Gremiums, welche an ruhigen Stellen in Hüfingen wohnen, denjenigen Betroffenen, die an verkehrsreichen Straßen leben, deren Widrigkeiten schönreden.
Herr Wahl und seine Mitarbeiter*innen, haben es in ihrem Bericht trefflich formuliert:
„Hüfingen ist von Umgebungslärm betroffen, da das Gemarkungsgebiet entlang der B 27, der B 31 und der L 171 mit hohen Verkehrsmengen belastet ist. Ebenfalls ist die Stadt vom Verkehrslärm der L 181, sowie der Hochstraße betroffen.“
In unserer Stadt wurde jahrelang in Sachen Verkehrsbelastung nicht, oder nur ganz wenig gehandelt. Die Aufenthaltsqualität lässt sehr zu wünschen übrig! Es ist nun an der Zeit, dass endlich etwas geschieht!
Viele Gemeinden sind uns weit voraus.
Was die Verkehrsmengen angeht, möchte ich auch auf meine Hinweise im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der betroffenen Anwohner*innen in der Festhalle am 5. Juli zurückkommen.
Es wird immer versucht, die 8200 Bewegungen am Tag, welche 3 Millionen im Jahr entsprechen, zu unterschreiten. Dies ist eine magische Zahl.
Die Stadt Hüfingen hat in den vergangenen Jahren des Öfteren Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Dabei wurden die Fahrzeuge auch gezählt. Die Ergebnisse wurden stets im Hüfinger Bote veröffentlicht. Dabei fällt auf, dass die dort gemessenen Verkehrsbewegungen erheblich höher sind, als die Ergebnisse, welche dem beauftragten Büro vorgegeben wurden. Ich habe drei Messungen näher betrachtet: Es handelt sich dabei um eine Zählung im Jahr 2015 und um zwei Zählungen aus dem Jahr 2017.
Dabei wurden durchschnittlich 10.204 Fahrzeugbewegungen registriert!
Das Ehepaar Hildegard und Bruno Eichinger, welche an der Schaffhauser Straße wohnen, haben sich im Jahr 2017 die Mühe gemacht und in „14 Stunden“ 11.543 Fahrzeuge gezählt.
Ich möchte auch darauf hinweisen, dass durch Akkuwechsel oder sonstige Unterbrechungen der städtischen Zählungen, nicht alle Fahrzeuge in den Messzeiträumen erfasst werden. Auch der Kolonnenverkehr, der recht häufig vorkommt, ist problematisch.
Die Fehlerquelle liegt bei ca. 10 %. Dies trifft auch auf die Zählungen der dauerhaften Messstellen zu. Diese Dinge sollten unseres Erachtens mitberücksichtigt werden. Die fest installierte staatliche Messstelle für die L 181 – Bräunlinger, Schaffhauser und Hochstraße betreffend – liegt weit außerhalb bei Bräunlingen. Ich möchte alle Ratsmitglieder auffordern, gemeinsam endlich für Verbesserungen einzutreten.
Der Verwaltungsvorschlag, auf allen der sechs vielbefahrenen Straßen Tempo 30 einzurichten, wird auf Antrag aus dem Gemeinderat vor der Abstimmung aufgedröselt, so dass über jede einzelne Straße abgestimmt werden muss. Am Ende gibt es für alle sechs Straßen eine klare Mehrheit für die Temporeduzierung. Unter den Zuhörer*innen macht sich Erleichterung und Freude breit. Ein kleiner Wermutstropfen bleibt, da letztendlich die untere Verkehrsbehörde, welche im Landratsamt des Schwarzwald-Baar-Kreises angesiedelt ist, dem Verlangen der Stadt Hüfingen noch zustimmen muss.
Der Ordnung halber sollte auch erwähnt werden, dass im Frühjahr die Fraktion BFSO/DIE GRÜNEN-FRAKTION den Antrag auf Temporeduzierung auf der Donaueschinger bzw. Hauptstraße und einem Teilabschnitt der Schaffhauser Straße gestellt hatte, welcher durch das Verfahren des Lärmaktionsplanes aber zurückgestellt wurde.
Wenn man schon Zitate der politischen Konkurrenz wiedergeben will, sollte es man auch korrekt tun. Aber geschenkt, das gehört jetzt wohl zum Wahlkampf.
Ich empfehle auch beim Thema Tempo 30 etwas mehr Sachlichkeit. “Lärm ist unerwünschter Schall” sagen die Wissenschaftler. So haben die meisten Menschen kein Problem damit, laute Konzerte von Blas- oder Rockmusik zu besuchen oder laute Böller an Sylvester abzufeuern. Ein Lärmgefühl entsteht also subjektiv und hat außer möglicher Gehörschwäche in Folge des Krachs keine gesundheitlichen Folgen.
Jetzt zu meiner Meinung. Was manche Leute all zu schnell als krank machend bezeichnen hat andere Gründe. In den letzten Jahren ist mehr und mehr das Gefühl der Zufriedenheit verloren gegangen. Je mehr wir haben, desto unzufriedener und egoistischer werden wir. Wenn früher der Hahn gekräht, die Kirchenglocken geläutet und Kinder geschriehen haben war das halt so. Man hat seine persönlichen Interessen nicht so vehement in den Vordergrund gestellt und wenn doch, da haben dem die anderen schon die Meinung gegeigt. Das nannte man dann Einzelschicksal.
Im heutigen Zeitgeist soll jeder und alles glücklich gemacht werden. So kann jeder wenn er es will Projekte blockieren, die im Gemeinwohl Interesse liegen und Politik findet nur noch im Gießkannenverfahren statt. Das weicht jetzt zwar ab, musste ich trotzdem loswerden.
All die statistisch betroffenen Anlieger an den Straßen mit Verkehrslärm fühlen sich nicht gleichzeitig vom Lärm belästigt. Die Häuser stehen schon lange, so hatte man Zeit sich an die Gegebenheiten zu gewöhnen. Das Schlafzimmer braucht ja nicht zur Straßenseite sein und es gibt Schallschutzfenster. Am Ende sind es nur wenige Menschen, die sich gestört fühlen, und für die müssen alle anderen und auch das Hüfinger Gewerbe jetzt Erschwernisse hinnehmen.
Ich bin für mehr Differenzierung und weniger Ideologie auf allen Seiten. An all diesen Stellen Tempo 30 ist über das Ziel hinausgeschossen. Z.B. hätte es gelangt die Schaffhauserstr. ab der Kreuzung zu Hausen vor Wald auf 30 zu begrenzen.
Es wäre schön wenn alle Gemeinderatsmitglieder zukünftig die Interessen aller Hüfinger stärker berücksichtigen würden und nicht nur die eigenen. Sei es beim Thema Tempo 30 als Anlieger oder beim Thema SPD Sauna.
So und jetzt wieder entspannt bleiben und zufrieden sein, alles andere ist ungesund.
Ich freue mich, wenn jemand die Argumente der “politischen Konkurrenz” bisschen genauer benennen kann, ich hab sie nämlich nicht kapiert.
Dann, wenn ich zu einem Konzert gehe, dann gehe ich aktiv dort hin weil ich dies so will.
Es ist sehr erstaunlich, dass gerade die Leute aus den Ortschaften, die übrigens vor der Türe alle 30 haben, meinen die Kernstadt solle sich nicht so anstellen.
Der Vorsitzende der “politischen Konkurrenz” hat übrigens vor seiner eigenen Haustüre auf der Bundesstraße für 60 km/h plädiert. https://hieronymus-online.de/vierspuriger-ausbau-b27/
Aber vor der eigenen Haustüre gelten halt andere Gesetzte und die ist pivat, die anderen sollen sich, wie gesagt, nicht so anstellen und tollerant sein, oder halt in den Keller gehen oder umziehen – ja, das hat man uns alles schon gesagt.
Also sind bei “allen Hüfingern” die, die in der Kernstadt wohnen ausgenommen? Und die Saunagänger auch?
Wer bestimmt wessen Interessen wichtiger sind als andere?
Die Interessen der Ortschaften durch die Kernstadt zu rasen sind wichtiger, da die ja schon immer an einer Durchgangsstraße leben und auch die Kirchenglocken ertragen?
Ja, ich freue mich auch darauf, dass es bald einen neuen Gemeinderat gibt, der dann zumindest von den Hüfingern gewählt wurde. Momentan ist dies ja bei so einigen Mitgliedern nicht der Fall.
Dann kann man mir auch keine “politische Konkurrenz” mehr unterstellen, obwohl ich im Gegensatz zu anderen noch nie Mitglied einer Partei war.
“[…] hat außer möglicher Gehörschwäche in Folge des Krachs keine gesundheitlichen Folgen. […]”
Das ist wissensschaftlich falsch!
Zum Nachlesen, dass Lärm, vor allem dauerhaft anhaltender, krank machen kann:
https://link.springer.com/article/10.1007/s00103-020-03178-9
https://www.umweltbundesamt.de/themen/laerm/verkehrslaerm/strassenverkehrslaerm#minderung-des-strassenverkehrslarms-prioritatenfolge
https://www.umweltrat.de/SharedDocs/Downloads/DE/01_Umweltgutachten/2016_2020/2020_Umweltgutachten_Kap_05_Weniger_Verkehrslaerm.pdf?__blob=publicationFile&v=2
Eine Reduizerung der Geschwindigkeit hat nichts mit Ideologie zu schaffen, sondern ist Gesundheitsvorsorge für die Bürgerinnenn und Bürger, die entlang der Straßen wohnen. Und das sind keine “Einzelschicksale”!
In Behla hat man sich nur angestellt oder warum wurde da noch mal für 9,5 Mio. Euro eine Ortsumgehung gebaut? Die Lärmbelastungen für die Anwohner waren auch eines der Hauptargumente für den Bau. Und auf dem Hohen stellen sich die Menschen auch nur an und sollten sich doch bitte an den Verkehrslärm gewöhnen oder was?
Es ist nicht der Lärm der krank macht, sondern die Einstellung dazu. Wenn sich jemand über was auch immer aufregt hat er Stress, wie auch bei vielen anderen Dingen. Darum steht in allen deinen Publikationen “KANN Krankheit erzeugen” und nicht “macht krank”. Es kann auch niemand seriös ermitteln, welcher Anteil Verkehrsstress am gesamten Strsslevel eines Menschen hat. Vom Stress der Autofahrer vom immer langsamer werdenden Verkehr spricht hier keiner, der KANN doch auch krank machen. Für beide Gruppen gilt doch das gleiche, nur sind mir dazu keine Untersuchungen in Bezug auf Autofahrer bekannt. Braucht es auch nicht, für die steigende Agressivität sämtlicher Verkehrsteilnehmer kennt jeder wohl ein paar Beispiele. Leider werden heute in öffentlichen Debatten egal zu welchen Themen meist nur noch vereinfachte selektive Totschlagargumente/Behauptungen verwendet, um die eigenen Interessen durchzubringen. Auf differenzierte Argumente anders Denkender und deren Interessen wird nicht eingegangen. Nochmal, ich bin für Tempo 30 an manchen Stellen auch in Hüfingen. Und jetzt seid beruhigt, mehr werde ich zu diesem Thema nicht mehr schreiben.
LÄRM MACHT KRANK -NICHT die Einstellung, das kann aber natürlich verstärken. Die Ausprägung ist bei jedem Unterschiedlich, aber ihre Unterstellung leute die durch Lärm Krank werden bilden sich das nur ein – sorry aber wie kann man nur so ignorant sein! Warum sie nicht wirklich erfolgreich sind hat wohl gründe…..
https://www.barmer.de/gesundheit-verstehen/koerper/ohren/laerm-macht-krank-1124968
.. neben den gesundheitlichen Vorteilen durch Lärmreduzierung, der reduzierten Unfallgefahr für Fußgänger und Fahrradfahrer, die zwar minimale – aber doch messbare – Reduzierung von fossilen Energieen, .. stelle ich auch hier gerne eine Rückfragen zum Nachdenken. ‘Welchen Vorteil habe ich, wenn ich ungehindert mit 50 km/h durch einen Ort fahren könnte (.. mal vorausgesetzt, der sonst vorhandene Verkehr lässt das überhaupt zu)? .. bei 3 km quer durch die Stadt spart man sich in der Theorie ca. 2:20 min, – wenn wir die paar Minuten nicht für ein gutes soziales Miteinander erübrigen können, hat die Gesellschaft ein ganz anderes Problem als Tempo 30 .. .. einfach mehr Fakten – statt nur Emotionen ..
Es ist erstaunlich und auch nicht nachvollziebar das es überhaupt jemand gibt der dort nicht 30 haben will, das einzig richtige!
Hier mein Redetext zu TOP 7 Lärmaktionsplanung in der Gemeinderatssitzung vom 28. September 2023.
Die Lärmaktionsplanung musste zum wiederholten Male in der letzten Gemeinderatssitzung beraten und beschlossen werden. Bereits ein Jahr zuvor wurde vom Gremium auf allen Durchgangsstraßen Tempo 30 festgelegt.
„Man muss sich fragen, ob es in Sachen Lärmaktionsplan um den ÖPNV
oder um die Lärmbelastung der betroffenen Anwohner geht!
Fakt ist, dass die Lärmaktionsplanung in erster Linie den betroffenen Anwohner*innen an viel befahrenen Straßen helfen soll.
Dabei geht es unter anderem um den Gesundheitsschutz, die Aufenthaltsqualität und die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen und nicht um die Befindlichkeiten einiger hochsensibler Mitarbeiter*innen im Landratsamt.
Unsere Fraktion findet das restriktive Verhalten der unteren Verkehrsbehörde im Landratsamt nicht in Ordnung. Wir könnten schon seit Monaten weiter sein. Die Gemeinde Mönchweiler macht es uns vor!
Der zuständige Amtsleiter beim Landratsamt wohnt in Hüfingen und müsste eigentlich unsere Problematik kennen, versteckt sich aber hinter antiquierten Gesetzestexten von anno dazumal! Dies führt letztendlich auch dazu, dass Deutschland im Europäischen Vergleich hinterher hinkt“.
Peter Albert
Fraktionssprecher
Bravo!
Eine richtige, längst überfällige und zukunftsweisende Entscheidung, die in der gestrigen Gemeinderatsitzung getroffen wurde. Ein Dank den Gemeinderäte*innen und dem Bürgermeister, die die Weichen für ein kleines Stück mehr Lebensqualität in Hüfingen gestellt haben.
Genereller Dank gilt dem Büro Rapp Trans AG, das durch seine Arbeit einen wichtigen Beitrag für lebenswertere Städte leistet.
Abschließend zitieren möchte ich noch den Bürgermeister von Hagnau, der mir auf meine Anfrage vom 25. Mai 2018 u.a. folgendes geantwortet hat:
“Sehr geehrte Frau Albert, vielen Dank für Ihren Brief und Ihr Interesse an unseren “Tempo 30-Erfahrungen” in Hagnau am Bodensee. Da Sie selbst als Anwohnerin betroffen sind, werden Sie gut nachvollziehen können, wie belastend eine vielbefahrene Straße ist. Durch die Einführung von Tempo 30 wurde der Verkehr nicht weniger, aber zumindest erträglicher…” “Mein Fazit: Die Einführung hat sich in jedem Fall gelohnt, die Vorteile für die hier lebenden Menschen überwiegen und die geringen Fahrzeitverluste für die durchfahrenden Verkehrsteilnehmer sind nicht so gravierend, als dass sie nicht zumutbar wären. Wenn wir Tempo 30 noch nicht hätten, würden wir es jetzt einführen.”
Super! Dann kann man hoffentlich mal über die Zebrastreifen in der Hauptstrasse, ohne dass man Angst haben muss, über den Haufen gefahren zu werden. Erst heute morgen wieder am eigenen Leib erfahren.