Rückblick 2019
26. Dezember 2019 von Hannah Miriam Jaag
Da die Monopol-Beiträge der örtlichen Zeitungen sich wieder ausschließlich im Rückblick auf ein einziges, subjektiv bewertetes Thema konzentrieren, sah ich mich genötigt, hier einen Rückblick zu schreiben, in dem unsere Arbeit in 2019 vorgestellt wird.
Bei den Wahlen im Mai gab es im Grunde zwei Gewinner: Die BFSO und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Da die Gemeinderatsordnung in Hüfingen vorschreibt, dass für eine Fraktion mindestens drei Personen notwendig sind, war es die logische Konsequenz, sich zusammen zu tun.
Das erste Thema, das uns beschäftigte, war der Ausbau einer Biogasanlage und der Bau eines Hennenstalls mit 40.000 Tieren über dem Einzugsgebiet des Hüfinger Trinkwassers, dem “Schaafacker”.
Beim Kampf gegen diese hoch subventionierte Industrieanlage durften wir lernen, dass die örtliche Monopolpresse nicht objektiv berichtet und auch nicht genehme Leserbriefe ignoriert.
Des weiteren wurden wir mit der geheimen Arbeit des GVV (Gemeindeverwaltungsverband Donaueschingen) und der undurchschaubaren Absprachen dieses politischen Männervereins konfrontiert.
Selbst der Primo Verlag sucht sich seine Anzeigekunden nach politischer Gesinnung aus.
Den Versuch uns zu ignorieren, beantworteten wir mit der Gründung vom Hieronymus.
Nach unserem Antrag musste sich der Hüfinger Gemeinderat mit der Palmhoferweiterung beschäftigen.
Ebenso stellten wir einen Antrag, an einem Projekt der Landesregierung zu Zebrastreifen teil zu nehmen.
Die Teilnahme an dem Projekt wurde mit der Mehrheit von CDU und FDP/FWW abgelehnt.
Etwas später im Sommer gab es leichten Wirbel, weil wir die Wirtschaftlichkeit vom Aquari in Frage stellten.
Im Oktober wurden dann die Baupreise für Mundelfingen bestimmt. Hier der Redebeitrag unserer Fraktion, der wohl Anstoß für die späteren Anfeindungen der örtlichen Zeitung war.
Bei der Gemeinderatssitzung wurden alle fünf Ortsvorsteher ignoriert. Das Demokratieverständnis und die Diskussionsunfähigkeit, vor allem der CDU, hat mich dann doch erschreckt.
So kamen auch gleich empörte Rufe aus der Bevölkerung.
Dieses Thema wird uns sicher noch die nächsten Jahre begleiten.
Durch die Intransparenz und die geheimen Aktionen vieler Beteiligten, haben wir dann eine offensive Transparenzinitiative beschlossen und beantragt.
Unser Antrag der Transparenzinitiative wurde wegen seiner Komplexitität von der Verwaltung auf das Jahr 2020 verschoben.
Im November wurden wir dann mit einer politisch unausgewogenen Bürgerinfobroschüre beehrt. Unsere Anfrage beim BGM brachte leider keine Antwort. So wurde die Anfrage bei der Gemeinderattsitzung vorgelesen.
Wie man sieht, hat dies außer etwas heißer Luft nicht viel gebracht.
Zum Abschied für das Jahr 2019 gibt es hier unsere Haushaltsrede in der unsere Ziele für die nächsten Jahre alle angeschnitten werden.
